PR049 Regierungsbildung mit Hindernissen

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Aufgezeichnet am 17.05.2025
 
Die Bundesregierung hat ihren Dienst aufgenommen - mit kleineren Startschwierigkeiten. Ich blicke zurück auf die Kanzlerwahl und bitte das Kabinett zu einer ausgiebige Vorstellungsrunde. Zahl der Woche: 310
 
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Sabrina

TOP 1 – Kanzlerwahl

Aufzeichnung

In den Einspielern:
Julia Klöckner, Bundestagspräsidentin
Steffen Bilger, CDU
Katja Mast, SPD
Irene Mihalic, Grüne
Christian Görke, Linke

TOP 2 – Regierungsbildung

Aufzeichnung

TOP 3 – Vorstellungsrunde

In den Einspielern:
Johan Wadephul, Außenminister, CDU
Boris Pistorius, Verteidigungsminister, SPD
Reem Alabali-Radovan, Entwicklungsministerin, SPD
Lars Klingbeil, Finanzminister, SPD
Patrick Schnieder, Verkehrsminister, CDU
Bärbel Bas, Arbeitsministerin, SPD
Nina Warken, Gesundheitsministerin, CDU
Carsten Schneider, Umweltminister, SPD
Karin Prien, Bildungsministerin, CDU
Alois Rainer, Landwirtschaftsminister, CSU
Verena Hubertz, Bauministerin, SPD
Dorothee Bär, Forschungsministerin, CSU
Alexander Dobrindt, Innenminister, CSU
Stefanie Hubig, Justizministerin, SPD
Karsten Wildberger, Digitalminister, CDU
Katherina Reiche, Wirtschaftsministerin, CDU

Links:
Liste der Bundesministerien in der amtliche Reihenfolge
Der Spiegel: Johan Wadephul: CDU-Politiker wird Opfer von russischem Fake-Anruf
Finanzwende e.V.: CumCum-Milliarden: Zeit ist Steuergeld
Netzpolitik.org: Rückblick auf Causa Landesverrat

Was war sonst noch?

Tagesschau: AfD-Abgeordneter verlässt Partei und Fraktion

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KoaV: Klimapolitik mit Jörg Staude

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Aufgezeichnet am 30.04.2025
 
Im letzten Teil meiner Reise durch den Koalitionsvertrag habe ich mich mit Jörg Staude von den klimareportern zusammengeschaltet. Ich lasse mir die Klimapolitik der neuen Bundesregierung erklären und lerne, warum die wohl gar nicht so viel mit dem Koalitionsvertrag zu tun haben wird.
 
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Sabrina
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Jörg Staude
@klimareporter@mstdn.social Icon klimareporter.de Icon @klimareporter.bsky.social Icon

Links:

klimareporter°
Susanne Götze / Annika Joeres: Die Milliarden-Lobby (Piper Verlag)

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KoaV: Sozialpolitik mit Katharina Lorenz

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Aufgezeichnet am 29.04.2025
 
Diesmal tauche ich mit Katharina Lorenz vom SoVD Niedersachsen in die unendlichen Weiten der Sozialpolitik ein. Was hat der Koalitionsvertrag zu den Themen Rente, soziale Sicherheit, Mobilität und Barrierefreiheit zu bieten? Kurze Antwort: Nicht viel.
 
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Sabrina
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Katharina Lorenz
SoVD Niedersachsen Icon Podcast Kein Ponyhof! Icon SoVD Bund Icon

Links

Kein Ponyhof – Aus dem Alltag einer Sozialberatung
Sozialverband Niedersachsen
Sozialverband Deutschland

#44 Entscheidungen unter Druck: Schwangerschaftsabbrüche und ihre Herausforderungen

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KoaV: Gesundheitspolitik mit Claudia Czernik und Pascal Nohl-Deryk

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Aufgezeichnet am 21.04.2025
 
Heute sind Claudia Czernik und Pascal Nohl-Deryk vom Podcast Gesund. Macht. Politik. zu Gast und erklären mir das Kapitel Gesundheit & Pflege des Koalitionsvertrags. Spoiler: Es ist nicht hoffnungslos!
 
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Sabrina
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Claudia
Gesundheit. Macht. Politik. Podcast Icon
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Pascal
Gesundheit. Macht. Politik. Podcast Icon

Links:

Gesundheit. Macht. Politik Podcast
gmp139 Maren Janella | Armut, Gesundheit und Demokratie
gmp138 Bahman Afzali | ePa – Testphase

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KoaV: Digital- und Netzpolitik mit Linus Neumann

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Aufgezeichnet am 16.04.2025
 
Der Koalitionsvertrag steht und ich spreche mit Linus Neumann über (fast) alles, was die neue Bundesregierung in der Digital- und Netzpolitik umsetzen möchte: Von AI-Gigafactories über Datenschutz und One-Stop-Shops bis zur Vorratsdatenspeicherung und dem Ausbau staatlicher Überwachung.
 
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Sabrina
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Linus
Bluesky Icon Mastodon Icon Logbuch: Netzpolitik Icon linus-neumann.de Icon media.ccc.de Icon

Links

Netzpolitik.org: Funklochamt am Ende
LNP413 Der Papagei-Murmeltier-Komplex mit Adriana Groh und Katharina Meyer
„Konnte bisher noch nie gehackt werden“: Die elektronische Patientenakte kommt – jetzt für alle!
Netzpolitik.org: Keine Palantir-Konkurrenz in Sicht

PR048 Happy New Legislaturperiode

2 Kommentare
Über die 1. Sitzung des Bundestags vom 25. März 2025 Aufgezeichnet am 25.03.2025
 
Es ist soweit! Ich spreche mit Hanno über die Konstituierende Sitzung des neugewählten Bundestags, über die Rede von Gregor Gysi und das neue Präsidium. Vorher tauchen wir aber nochmal ab ins Wahlrecht und schauen, wie sich die Wahlrechtsreform denn nun ausgewirkt hat.
 

Über die 1. Sitzung des Bundestags vom 25. März 2025
Aufgezeichnet am 25.03.2025

Es ist soweit! Ich spreche mit Hanno über die Konstituierende Sitzung des neugewählten Bundestags, über die Rede von Gregor Gysi und das neue Präsidium. Vorher tauchen wir aber nochmal ab ins Wahlrecht und schauen, wie sich die Wahlrechtsreform denn nun ausgewirkt hat.

Hanno auf Mastodon: @friesenkiwi@denk-nach-mcfly.de
Podcast Wahl-O-Cast

Aufzeichnung der Sitzung

Rede von Alterspräsident Gregor Gysi
Rede von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner

WRINT: Alltag im Wahllokal (Mit Daniela Berger)
11KM: Unter Männern: Warum im nächsten Bundestag weniger Frauen sitzen
BpB: Grundsätze des Wahlrechts
Verfassungsblog: Mehr Territorialität wagen im Wahlrecht

Netzpolitik.org: Gruselprogramm für Grund- und Freiheitsrechte
Frag den Staat: Arbeitspapiere aus den Koalitionsverhandlungen

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PR047 Die letzte Sitzung_final_1

Ein Kommentar
Über die 213. Sitzung des Bundestags vom 13. März 2025 Aufgezeichnet am 14.03.2025
 
Ich hätte es besser wissen, aber hier sind wir nun. Ich schaue mir die Sondersitzung des alten Bundestags und nehme die geplanten Ausnahmen von der Schuldenbremse und das Sondervermögen für Infrastruktur auseinander. Und ja, die Einigung mit den Grünen habe ich rechtzeitig mitbekommen \o/
 

Über die 213. Sitzung des Bundestags vom 13. März 2025
Aufgezeichnet am 14.03.2025

Ich hätte es besser wissen, aber hier sind wir nun. Ich schaue mir die Sondersitzung des alten Bundestags und nehme die geplanten Ausnahmen von der Schuldenbremse und das Sondervermögen für Infrastruktur auseinander. Und ja, die Einigung mit den Grünen habe ich rechtzeitig mitbekommen \o/

Links

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Katja Mast, SPD
Thorsten Frei, CDU (beide aus der Geschäftsordnungsdebatte)
Heidi Reichinnek, Linke
Friedrich Merz, CDU
Christian Dürr, FDP
Lars Klingbeil, SPD
Saskia Esken, SPD
Achim Post, SPD
Reem Alabali-Radovan, SPD
Hubertus Heil, SPD
Katharina Dröge, Grüne

Lage der Nation: Folge 422
Kehrtwende: Merz zeigt sich offen für Reform der Schuldenbremse – Politik – SZ.de
Friedrich Merz und die Schuldenbremse: CDU-Haushaltspolitiker will keine Diskussion – DER SPIEGEL
Vor der Bundestagswahl – CDU-Chef Merz lehnt Änderungen an Schuldenbremse vor Neuwahl ab 
Linnemann legt CDU auf Nein zur Reform der Schuldenbremse fest 
Tagesspiegel: 100 Milliarden für den Klimaschutz

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Spezial: Post-Ampel-Revue

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Crossover-Folge mit Kwink und Diemen vom Postcast Aufgezeichnet am 09.03.2025
 
Ich habe mich mit Kwink und Diemen vom Postcast zusammengeschaltet, um mit ein bisschen Abstand auf die letzte Legislaturperiode zurückzublicken. Herausgekommen sind mehrere Rants über die FDP, aber wir haben auch ein paar positive Sachen gefunden.
 

Crossover-Folge mit Kwink und Diemen vom Postcast
Aufgezeichnet am 09.03.2025

Ich habe mich mit Kwink und Diemen vom Postcast zusammengeschaltet, um mit ein bisschen Abstand auf die letzte Legislaturperiode zurückzublicken. Herausgekommen sind mehrere Rants über die FDP, aber wir haben auch ein paar positive Sachen gefunden.

Links

Postcast von Diemen und Kwink

Tagesspiegel: Wer hat’s erfunden? Verwirrung um Urheber des 9-Euro-Tickets
38C3: Anne Brorhilker: Der Milliarden-Steuerraub CumEx
Quarks&Co: Woran E-Fuels immer scheitern werden
Wochendämmerung: Offene Feldschlacht, D-Day, AfD-Verbot, Mieten, Zuwanderung, Lauterbach und Wieler, AMELAG

Bonus Track: Monty Python – Hell’s Grannies (YT)

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PR046 Die letzte Sitzung

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Über die 212. Sitzung des Bundestags vom 11. Februar 2025 Aufgezeichnet am 14.02.2025
 
Das war's für diese Wahlperiode! Der Bundestag kam noch einmal zu einer letzten Sitzung zusammen und hat über die Gesamtsituation debattiert. Ich höre mal rein und dann wird abgerechnet.
 

Über die 212. Sitzung des Bundestags vom 11. Februar 2025
Aufgezeichnet am 14.02.2025

Das war’s für diese Wahlperiode! Der Bundestag kam noch einmal zu einer letzten Sitzung zusammen und hat über die Gesamtsituation debattiert. Ich höre mal rein und dann wird abgerechnet.

Nachreichung Wahlrecht

Zweitstimme.org: Prognosen für Erststimmenanteile der Parteien

TOP 1 – Gesamtsituation

Aufzeichnung

In den Einspielern:
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister
Christian Lindner, FDP
Thorsten Frei, CDU
Yvonne Magwas, CSU
Kevin Kühnert, SPD

Links:
DIW Berlin: Steuerreformvorschläge der Parteien : Ambitionierte Entlastungen für arbeitende Mitte und Unternehmen treiben Defizite

ZEW: Reformvorschläge der Parteien zur Bundestagswahl 2025: Finanzielle Auswirkungen

DNR: Wahlprogrammanalyse 2025 aus Sicht des Deutschen Naturschutzrings

Wie viel Klimaneutralität steckt in den Wahlprogrammen? – DIW Econ 

Wie wird Deutschland klimaneutral? Handlungsoptionen für Technologieumbau, Verbrauchsreduktion und Kohlenstoffmanagement

Wahlprogramme: Was die Entlastungen der Parteien bedeuten – Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

Hidden Track: Männer, die aufs Wasser starren

Erwähnte Folgen:

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Spezial: Wahlrecht mit Thomas Brandt

10 Kommentare
Aufgezeichnet am 04.02.2025
 
Ich habe mich noch mal mit Thomas Brandt zusammengeschaltet, um über das Wahlrecht für die Bundestagswahl zu sprechen. tl,dl: Geht wählen and don't split your vote!
 

Aufgezeichnet am 04.02.2025

Ich habe mich noch mal mit Thomas Brandt zusammengeschaltet, um über das Wahlrecht für die Bundestagswahl zu sprechen. tl,dl: Geht wählen and don’t split your vote!

Thomas’ Podcasts findet ihr hier: https://chaos-media.de/
Mastodon: @advi@chaos.social

Links:
Wahl-o-mat der Bundeszentrale für politische Bildung
Real-o-mat von Frag den Staat
FAQ zur Bundestagswahl (bpb)
Hintergründe zur Wahlrechtsform (bpb)
Noch mehr Infos zur Bundestagswahl (bpb)
Wikipedia: 20. Deutscher Bundestag
BMI: Anerkannte nationale Minderheiten in Deutschland