Spezial: Vom Bundestagszusammenfasser zum PaZuFa

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Gespräch mit Benedikt Schäfer vom 13.02.2026
 
Ich spreche mit Benedikt über neue Features im Bundestagzusammenfasser und die nächsten Schritte für noch mehr Transparenz in der Gesetzgebung. Denn es gibt noch so viele andere Parlamente, die zusammengefasst werden müssen.
 
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Sabrina Gehder
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Benedikt Schäfer

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Projekt bei GitHub
OpenAPI-Spezifikationen

Erster Eindruck der API (Entwicklungsumgebung)

Bundestagszusammenfasser
BTZusFas: Transparenz-Wertung der Bundesministerien
Logbuch Netzpolitik: LNP489 Das Kabinett ist nicht maschinenlesbar
Lobby Control: Derzeitige Lobby-Fußspur fast wirkungslos
Parlamentsspiegel

LTR009 Erbschaftssteuer (SH), Resilienzstrategie (NDS), Datenschutz (MV), Lehrkräfte (NRW)

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Aufgezeichnet am 06.02.2026
 
Fantastische Neuigkeiten für die Landtagsrevue: Wir haben jemanden für Niedersachsen gefunden! Bene, Karo, Melisa, Michael und ich in die niedersächsische Resilienzstrategie, diskutieren über Erbschaftssteuer, den Bericht des Datenschutzbeauftragten in Mecklenburg-Vorpommern und die Lehrkräfteausbildung in Nordrhein-Westfalen.
 
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Sabrina Gehder
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Bene
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Karo
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Melisa
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Michael Schächinger
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Wir hatten zwischendurch immer mal wieder Verbindungsprobleme und bitten, die Aussetzer zu entschuldigen.

Funk: Alternative Slogans der Bundesländer (Teil 1)
Funk: Alternative Slogans der Bundesländer (Teil 2)
YouTube: Thüringer Klöße Lied

Schleswig-Holstein

Finanztipp: Allgemeine Infos zur Erbschaftssteuer
ZDF Heute: Reform der Erbschaftssteuer: Was bei Betrieben schwierig ist
SPD Antrag: Drucksache 20/4003 (PDF)
FDP Antrag: Drucksache 20/4007 (PDF)
OECD: Bericht zu verschiedenen Erbschaftssteuermodellen

Niedersachsen

NDR: Rede Michel Friedmann zur Holocaust-Gedenkstunde
Landtag: Antragstext
NDR: Stand des Sirenen-Netzes in Niedersachsen
BMI: Resilienzstrategie des Bundes
BMI: Schutz kritischer Infrastrukturen (KRITIS) im Bund
Niedersachsen.de: Notfall-Monitor Niedersachsen
BBK: Ratgeber Vorsorgen für Krisen und Katastrophen

Mecklenburg-Vorpommern

Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Datenschutz MV: Kontrolle im Callcenter zum Datenschutz der Beschäftigten
Netzwerk für Medienbildung Medienaktiv M-V
Jugendportal zum Thema Datenschutz und Informationsfreiheit
Katapult: Schweriner AfD-Abgeordnete muss Kamera wohl abbauen

Nordrhein-Westfalen

Landtag: Gesetzentwurf Drucksache 18/17126 (PDF)
Landtag: Antrag der SPD Drucksache 18/17446 (PDF)

Kurzmeldungen

Hamburg

Bürgerschaft: Antrag der Landesregierung
PRÜF! Infoseite
YouTube: Talk von Nico zu PRÜF auf dem 39c3

Rheinland-Pfalz

Gesetzentwurf
Änderungsantrag
Rede von Susanne Müller
Beschlussprotokoll der 101. Plenarsitzung
Protokoll der 44. Sitzung des Ausschusses für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Wikipedia: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Wikipedia: Liste der Landkreise und kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz
Wikipedia: Übersicht der Parteizugehörigkeit der Landrät:innen
Stellungnahme von Queernet RLP zur Anhörung
Übersicht zum Gesetz der Fraktion Die Grünen

Bayern

BR: Die Bayern trinken weniger Bier – Brauereien in der Krise
SWR: Wie macht man alkoholfreies Bier?
Pressemitteilung #202 des Wirtschaftsministeriums (PDF)
SZ: Bayern, die Waffenschmiede der Bundesrepublik:

Sachsen-Anhalt

Landtag Sachsen-Anhalt: Sven Schulze neuer Ministerpräsident
Landtag Sachsen-Anhalt: Eine buchige Reise in die Vergangenheit

Hessen

Wahlrecht.de: Übersicht über die Wahlsysteme bei Kommunalwahlen
Hessenschau: Kommunalwahl-Reform von CDU und SPD ist verfassungswidrig

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PR062 Bürokratie im BMI, KRITIS Dachgesetz, Bankenrichtlinie und CO2-Einlagerung im Meer

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Über die 55.-57. Sitzung des Bundestags vom 28.-30. Januar 2026
 
In dieser Folge schaue ich mir sehr genau an, was das Innenministerium unter Bürokratieabbau versteht und was der Bundestag noch im KRITIS Dachgesetz geändert hat. Außerdem gibt es noch mehr Bürokratieabbau und CO2-Einlagerung im Meeresboden. Bei allem begleitet mich die Frage, warum die Regierungsparteien so ungern über ihre eigenen Gesetze sprechen.
 
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Sabrina Gehder
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Bundestag

media.ccc.de: Die Känguru-Rebellion: Digital Independence Day
DI.Day Infoseite

TOP 1 – Bürokratie im BMI

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz für den Bürokratierückbau im Bereich des BMI

Zuständiger Ausschuss:
Innenausschuss

In den Einspielern:
Daniela Ludwig (Parlamentarische Staatssekretärin, CSU)
Dr. Martin Plum (CDU/CSU)
Katrin Fey (Die Linke)
Lukas Benner (B90/Grüne)

Links:
DIP: 4. Bericht über sichere Herkunftsstaaten, Drucksache 20/10750
Stellungnahmen der Verbände: Gesetz für den Bürokratierückbau im Bereich des BMI

TOP 2 – KRITIS Dachgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: KRITIS-Dachgesetz

In den Einspielern:
Dr. Konstantin von Notz (B90/Grüne)
Rasha Nasr (SPD)
Dr. Katja Strauss-Köster (CDU/CSU)
Jan Köstering (Die Linke)

Links:
Table Media: Beschluss des Koalitionsausschusses vom 28.01.2026

TOP 3 – Bankenrichtlinie

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz

In den Einspielern:
Katharina Beck (B90/Grüne)
Fritz Güntzler (CDU/CSU) in der öffentlichen Anhörung (ab 00:04:44)
Daniel Quinten (Verband der Volks- und Raiffeisenbanken) in der öffentlichen Anhörung (ab 00:05:56)
Philip M. A. Hoffmann (CDU/CSU)

Links:
Suche nach Goldplating bei Open Parliament
Finanzausschuss: Öffentliche Anhörung
Bürgerbewegung Finanzwende: Stellungnahme zum BRUBEG
Die Deutsche Kreditwirtschaft: Stellungnahme zum BRUBEG vom 06.11.2025

TOP 4 – CO2-Einlagerung im Meeresboden

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
BTZusFas: Vertragsgesetz zur Umsetzung der Änderungen des Londoner Protokolls

In den Einspielern:
Hans Koller (CDU/CSU)

Links:
Handelsblatt, Nov. 2024: Union will Ampel-Gesetz zur CO2-Speicherung mittragen
Tagesschau: Ein CO2-Speicher unter der Nordsee

TOP 5 – Bürokratie in der Gewerbeordnung

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung / Aufhebung von Berichtspflichten

Zuständiger Ausschuss:
Wirtschaft und Energie

In den Einspielern:
Daniel Bettermann (SPD)
Vanessa Zobel (CDU/CSU)
Sandra Stein (B90/Grüne)
Jörg Cezanne (Die Linke)

Links:
VDIV: Offener Brief zur Abschaffung der Weiterbildungspflicht
T-Online: Dieses Heizungslabel hat ausgedient
IFO: Studie Entgangene Wirtschaftsleistung durch hohen Bürokratieaufwand

Was war sonst noch?

Süddeutsche: Da hat Donald Trump einen Punkt

Erwähnte Folgen:

Transkript

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PR061 Bürgergeld, Data Act, Meere, Wölfe und Schweine

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Über die 52. – 54. Sitzung des Bundestags vom 14.-16. Januar 2026
 
Wir starten das neue Jahr mit einem kleinen Natur- und Tierschutz-Schwerpunkt. Abgesehen vom Bürgergeld und dem Data Act schaue ich mir das Hochseeschutz-Abkommen und eine Änderung im Jagdgesetz an. Und die jährliche Verschiebung der Tierhaltung darf auch nicht fehlen.
 
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Bundestag

Nachtrag

Rahel Becker/Anna Kassautzki: Power Cycles statt Burnout – Wie Einflussnahme nicht verpufft  

TOP 1 – Bürgergeld

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Reform des Bürgergelds
BTZusFas: Leistungsrechtsanpassungsgesetz

Zuständiger Ausschuss:
Arbeit und Soziales

In den Einspielern:
Annika Klose (SPD)
Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales/SPD)
Timon Dzienus (B90/Grüne)
Dr. Carsten Linnemann (CDU/CSU)
Sylvia Rietenberg (B90/Grüne)
Lutz Brinkmann (CDU/CSU)

Links:
Extra3: Einsparungen beim Bürgergeld (YouTube)
IAB: Totalverweigerer: Viel Lärm um Nichts? (IAB Forschungsbericht 20/2025)
DLF: Faktencheck zum Bürgergeld
Bertelsmann Stiftung: Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft

TOP 2 – Data Act und Data Governance

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Durchführung des Data Act
BTZusFas: Daten-Governance-Gesetz

Zuständiger Ausschuss:
Digitales und Staatsmodernisierung

In den Einspielern:
Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales, CDU)
Jeanne Dillschneider (B90/Grüne)
Sonja Lemke (Die Linke)

Links:
IT Daily: Smart-Betten heizen während AWS-Ausfall unkontrolliert auf
Verbraucherzentrale: Stellungnahme zum aktuellen Gesetzentwurf
BMWK: Entwurf Data Act Umsetzung vom 05. Februar 2025

TOP 3 – Hochseeschutz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Ausführungsgesetz zum UN-Seerechtsübereinkommen
BTZusFas: Hochseeschutzgesetz
BTZusFas: Abkommen mit den Niederlanden zu Kohlenwasserstofflagerstätten in der Nordsee

Zuständiger Ausschuss:
Hochseeschutz: Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Erdgas-Abkommen Niederlande: Wirtschaft und Energie

In den Einspielern:
Steffi Lemke (B90/Grüne)
Christian Moser (CDU/CSU)

Links:
BMUKN: Infoseite des Ministeriums zum UN-Hochseeschutzabkommen
Offshore Technology: N05-A Gas Field, Dutch North Sea
Wikipedia: Gasförderprojekte ONE-Dyas
NDR: Gasbohrung vor Borkum: One-Dyas macht Druck auf Landesregierung

TOP 4 – Jagdgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes

Zuständiger Ausschuss:
Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

In den Einspielern:
Alois Rainer (Bundesminister für Landwirtschaft, CSU)
Klaus Mack (CDU/CSU)
Harald Ebner (B90/Grüne)

Links:
Tagesspiegel: Rache für von der Leyens gerissenes Pony „Dolly“?
RiffReporter: Umweltminister Schneider übergeht bei der Bewertung des Wolfs die eigenen Leute
ZDF Heute: Heftige Kritik an Plan zur Wolfsjagd
BR: Umstrittene Entscheidung – wirklich genug Wölfe in Bayern?
BR-Drucksache 119/25
BMUKN: Deutschland meldet günstigen Erhaltungszustand des Wolfs an EU-Kommission
DWWB: Berichte zu Prävention und Nutztierschäden
BfN: Wolfsvorkommen Karte 2023/2024

TOP 5 – Tierhaltungskennzeichnung

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: 2. Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes

In den Einspielern:
Jens Behrens (SPD)
Ina Latendorf (Die Linke)
Silvia Breher (Parlamentarische Staatssekretärin für Landwirtschaft, CSU)

Links:
Referentenentwurf zur Reform der Tierhaltungskennzeichnung
TRIS-Datenbank für EU-Notifizierungsverfahren

Was war sonst noch?

Chaos im AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt
Tagesschau: AfD-Abgeordneter Wenzel Schmidt verliert Mitgliedsrechte
Tagesschau: Warum es in der AfD Sachsen-Anhalt rumort
Table Media: Ex-Generalsekretär erhebt schwere Vorwürfe gegen AfD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt (Kostenfrei, Registrierung erforderlich)
Spiegel: AfD will Ex-Generalsekretär Schmidt rauswerfen

Erwähnte Folgen:

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LTR008 Brennpunkt Brandenburg, Leerstandsgesetz (HE), Asylhaftanstalten (ST)

Ein Kommentar
Aufgezeichnet am 05.01.2025
 
Etwas ausgedünnt und angeschlagen schauen wir wieder in die Bundesländer. Iorvik hat aktuelle Entwicklungen aus Brandenburg dabei, Jackie darf endlich vom Leerstandsgesetz in Hessen erzählen und mit Konstantin diskutieren wir über Abschiebehaftanstalten in Sachsen-Anhalt und anderen Bundesländern. Aufgrund von diversen technischen Problemen gibt es diesmal leider keine YouTube-Version.
 
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Sabrina Gehder
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Jackie
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Iorvik Verhoeven
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Konstantin

Nachreichungen

Nachreichungen zum Katastrophenschutz in BaWü:
Kommentar von Alex
Pressemeldung DRK 15.10.25: DRK enttäuscht von Entwurf des Katastrophenschutzgesetzes: Chance nicht verpassen – gleiche Rechte für alle Helfenden umsetzen
Pressemeldung DRK 05.12.25: Verabschiedung des neuen Landeskatastrophenschutzgesetzes: Großer Schritt für den Katastrophenschutz in Baden-Württemberg

Zu Beteiligungsmöglichkeiten in den Ländern:
Mehr Demokratie e.V.: Verfahrensregeln für Volksbegehren

Kommentar von Andre zu verschwundenen Lehrkraftstunden

Brennpunkt

DLF: Brandenburgs Finanzminister Crumbach tritt aus BSW aus
ZDF: Brandenburger Minister verlässt BSW – platzt nun die Regierung?
Zeit.de: Matthias Lieschke aus AfD-Fraktion ausgeschlossen

Hessen

Statistik Hessen: Zensus 2022 Wohnraum und Mieten in Hessen
Tageschau: Jährlich braucht es 320.000 neue Wohnungen
Plenar- und Ausschusssitzungen Hessischer Landtag zum Leerstandsgesetz
Mieterschutzverordnung zum angespannten Wohnungsmarkt
DLF: Leere Häuser als Spekulationsobjekte
Leerstandsmelder: https://leerstandsmelder.de/ 

Sachsen-Anhalt

Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes
Pressemitteilung des Innenministeriums Brandenburg

Brandenburg

Aufteilung der Investitionen für die Bundesländer
F&A der Bundesregierung zum Sondervermögen

Rheinland-Pfalz

Landtag: Lobbyistenregister des Landtags Rheinland-Pfalz
Gesetzentwurf SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP 04.12.2025 Drucksache 18/13603
Lobbypedia: Liste der Lobbyregister in den Bundesländern

Bremen

Bürgerschaft: Anfrage inkl. Antworten des Senats,Drucksache 21/1354
Vimeo: Rede von Innensenatorin Eva Högl (ab 03:49:09) 

Nordrhein-Westfalen

Landtag: Infoseite zum Untersuchungsausschuss

Niedersachsen

GFF: Infoseite zur Verfassungsbeschwerde der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
BMI: Ergebnisse der Bund-Länder-AG zum Urteil des Verfassungsgerichts

Saarland

Landtag: Anfrage inklusive Antwort, Drucksache 17/1935
ARD Mediathek: Wir im Saarland – Saar nur!: Auffangstation für Eichhörnchen 

LTR Spezial vom 39C3

Ein Kommentar
Live-Sonderausgabe der Landtagsrevue
 
Die Landtagsrevue war auf Betriebsausflug auf dem Chaos Communication Congress - live und in Farbe! Wir schauen zurück auf das erste Jahr der Landtagsrevue und beantworten eure Fragen rund um die Parlamente.
 
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Lukas Cramer
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Julia Burkhardt
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Links:

Videoaufzeichnung der Live-Folge auf Media.CCC
Frag den Staat: Das Steueroasen-Verzeichnis
Volksinitiative „Rettet den Bürgerentscheid“
NDR: Panne bei Meldeportal zu Drogenschmuggel fällt jahrelang nicht auf
Mehr Demokratie e.V.: Volksentscheid-Ranking in den Ländern

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PR060 Bundespolizei, Finanzmarkt, Verbraucherschutz und Jugendarbeit

Ein Kommentar
Über die 49.-51. Sitzung des Bundestags vom 17.-19. Dezember 2025
 
Ich fege die letzten Themen des Jahres zusammen und schaue mir weitere Punkte aus dem Bundespolizeigesetz an, versuche das Standortfördergesetz zu verstehen und freue mich über das Gesetz zum unlauteren Wettbewerb. Ein Satz zur Jugendarbeit und die Einigung zum Pflegekompetenzgesetz sind auch dabei.
 
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Bundestag

TOP 1 – Bundespolizeigesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes

In den Einspielern:
Josef Oster (CDU/CSU)
Heiko Teggatz, DPolG, in der Anhörung zum Sicherheitspaket 1 am 23.09.2024
Alexander Dobrindt (Bundesminister des Innern/CDU/CSU)
Dr. Irene Mihalic (B90/Grüne)
Filiz Polat (B90/Grüne)

TOP 2 – Standortfördergesetz und Bankenrichtlinie

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Standortfördergesetz
BTZusFas: Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz

In den Einspielern:
Katharina Beck (B90/Grüne)
Dr. Philipp Rottwilm (SPD)
Lisa Schubert (Die Linke)

Links:
T-Online: Milliarden verzockt: Zahnärzte bangen um Altersvorsorge

TOP 3 – Unlauterer Wettbewerb / Vertragsrecht

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: 3. Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
BTZusFas: Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts

In den Einspielern:
Carmen Wegge (SPD)
Sebastian Steineke (CDU/CSU)
Dr. Till Steffen (B90/Grüne)
Mareike Hermeier (Die Linke)

Links:
Ergebnis der namentlichen Abstimmung zum Vertragsrecht

TOP 4 – Jugendarbeit / Ganztagsbetreuung

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit

In den Einspielern:
Karin Prien (Bundesministerin für Bildung usw, CDU)
Martin Rabanus (SPD)
Dr. Anja Reinalter (B90/Grüne)
Heidi Reichinnek (Die Linke)
Dr. Anja Weisgerber (CDU/CSU) inkl. Zwischenfrage von Corinna Rüffer, Grüne

Links:
BMFSFJ: Interaktive Landkarte zu Betreuungszahlen im Ganztag
BR: Ganztagsausbau: Bayern ruft bislang kaum Fördergelder ab
Hessenschau: Kommunen fühlen sich vom Land alleine gelassen 
Ganztagsschulen.org: Ganztag in Hamburg: „Durch den Tag mit Bildung“
T-Online: Sachsen: Erneut Platz 1 im Bildungsvergleich der Bundesländer 
MDR: Ablehnung durch AfD und CDU: Bundesmittel für Hortprojekt in Stendal nicht erwünscht

TOP 5 – Pflegekompentenzgesetz / Einsparungen bei Krankenhäusern

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Steffen Bilger (CDU/CSU)
Andreas Audretsch (B90/Grüne)
Christian Görke (Die Linke)

Links:
Protokollerklärung der Bundesregierung

Was war sonst noch?

Tagesschau: AfD-Fraktion beschließt Ordnungsverfahren gegen Rüdiger Lucassen
Tagesspiegel: Hat Matthias Moosdorf Kollegen im Bundestag mit Hitlergruß begrüßt?

Erwähnte Folgen:

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LTR007 Wald (TH), Katastrophen (BW), Polizei (NI), Open Data (RP)

4 Kommentare
Aufgezeichnet am 13.12.2025
 
Julia, Mike, Sara und ich harmonisieren uns mit der Katastrophe und schauen mal wieder in die Landtage. Wir sprechen über das Waldgesetz in Thüringen, Katastrophenschutz in BaWü, das Polizeigesetz in Niedersachsen und suchen Open-Data-Fortschritte in Rheinland-Pfalz.
 
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Sabrina Gehder
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Julia Burkhardt
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Mike
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Sara Köser
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Landtagsrevue live auf dem 39C3
Schickt uns Fragen an: landtag@parlamentsrevue.de

Thüringen

Thüringer Landesamt für Umwelt: Meine Umwelt App
Tagesschau: Bilderstrecke: Größter Waldbrand in Thüringen seit 30 Jahren – Bilder aus Gösselsdorf
BVerfG: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen das ausnahmslose Verbot von Windenergieanlagen in Waldgebieten

Baden-Württemberg

Landtag: Aufzeichnung Zweite Beratung am 3.12.2025, TOP 4
Landtag: Aufzeichnung Innenausschuss am 19.11.2025

Landtag: Aufzeichnung Erste Beratung am 15.10.2025, TOP 8
Plenarprotokoll 17/131 und BMI: Zuständigkeiten im Katastrophenschutz

Niedersachsen

NDR: Mehr KI, bessere Drohnenabwehr: Das soll die Polizei künftig dürfen
taz: Novelle des Polizeigesetzes geplant: Niedersachsens Polizei soll bald Bilder googeln
NDR: Landgericht Verden: Prozess gegen Daniela Klette startet im März
NDR: Kein Palantir: Niedersachsen setzt auf europäische Lösung
Gesetzentwurf: Drucksache 19/8942
Landtag: Aufzeichnung der Debatte

Rheinland-Pfalz

Open Knowledge Foundation: Open Data Ranking
Wikimedia: Stellungnahme zum Gesetz zur Förderung freien Wissens
Landesregierung: Open Data Strategie Rheinland-Pfalz
Transparenz- und Offene-Daten-Plattform des Landes Rheinland-Pfalz

Sachsen-Anhalt

MDR: Interne Querelen: Nicole Anger verlässt Linksfraktion
Landtag Sachsen-Anhalt: Drucksache 8/6089
MDR: DDR-Mopeds Simson-Reimporte: Bund lehnt Tempo-60-Ausnahme für Thüringen ab

Nordrhein-Westfalen

Landtag: Beschlussprotokoll
Landtag: Antrag der SPD Drucksache 18/16202

Mecklenburg-Vorpommern

Landtag: Drucksache 8/5416
BVerfG: Bundesverfassungsgericht – Entscheidung finden – Urteil vom 26. April 2022
BVerfG: Bundesverfassungsgericht – Entscheidung finden – Beschluss vom 17. Juli 2024
GFF: Bayerisches Verfassungsschutzgesetz – GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.

Brandenburg

infratest dimap: Landtagswahl Brandenburg: Wahlumfrage vom 10.12.2025
RBB:Neuer Höchstwert für die AfD – fast jeder Zweite für Neuwahl
SZ:Hält die Politik-Ehe? – Ein Jahr SPD/BSW in Brandenburg
Landtag:Beschlussempfehlung mit Synopse zum BbgEESG

Hamburg

ARD/Reschke: Der reichste Deutsche: Das dunkle Geheimnis hinter seinem Vermögen
Hamburg.de: Bjarke Ingels Group gewinnt Qualifizierungsverfahren zu Neubau einer Oper
Bürgerschaft: Einzelplan 3.3 Haushalt 2025_

Bremen

Bürgerschaft: Drucksache 21/1459, Antrag der Regierungsfraktionen
buten un binnen: Erste Frau im Amt: Eva Högl ist Bremens neue Innensenatorin

Saarland

Gesetzentwurf: Drucksache 17/1859
Landtag: Haushaltsstabilisierungsgesetz

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PR059 Haushalt, Wehrdienst, Rente und sichere Herkunftsländer

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Über die 42. – 48. Sitzung des Bundestags vom 25. November bis 05. Dezember 2025
 
Wenn man nicht so genau hinschaut, war es eine Woche guter Nachrichten! Der Haushalt ist verabschiedet, die Regierung ist nicht am Rentenpaket zerbrochen - was will man mehr? Außerdem wurde auch noch das Wehrdienstgesetz verabschiedet und ich schaue noch einmal ganz genau in das Gesetz zu sicheren Herkunftsstaaten und dem anwaltlichen Pflichtbeistand.
 
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Bundestag

TOP 1 – Haushalt 2026 / Steueränderungsgesetz

Aufzeichnungen Tag 1
Aufzeichnungen Tag 2
Aufzeichnungen Tag 3
Aufzeichnungen Tag 4

In den Einspielern:
Andreas Audretsch (B90/Grüne)
Katrin Uhlig (B90/Grüne)
Ines Schwerdtner (Die Linke)
Jens Behrens (SPD)

Links:
IW Köln: Sondervermögen: Jeder zweite Euro wird zweckentfremdet
IW Köln: Bundeshaushalt 2026: Wie Schwarz-Rot mit dem Sondervermögen Haushaltslöcher stopft
Drucksache 21/2061 Beschlussempfehlung zu Einzelplan 04

TOP 2 – Wehrdienst

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz WDModG)

In den Einspielern:

Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung/SPD)
Dr. Norbert Röttgen (CDU/CSU)
Nyke Slawik (B90/Grüne)
Desiree Becker (Die Linke)

Links:
BMVg: Personalzahlen der Bundeswehr
Bundestag: Ergebnis der namentlichen Abstimmung

TOP 3 – Rente

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus / Mütterrente
BTZusFas: 2. Betriebsrentenstärkungsgesetz
BTZusFas: Aktivrentengesetz

In den Einspielern:
Pascal Reddig (CDU/CSU)
YouTube: Rede von Friedrich Merz am 15.11.25
Heidi Reichinnek (Die Linke)
Bodo Ramelow (Bundestagsvizepräsident/Die Linke)

Links:
Table Media: Entschließungsantrag von Unions- und SPD-Fraktion
TableMedia: Ringen um die Rentenabstimmung: Verzicht auf Entschließungsantrag sorgt für neue Irritationen
CDU/CSU: Parlamentskreis Mittelstand
Bundestag: Ergebnis der namentlichen Abstimmung

TOP 4 – Sichere Herkunftsländer / Pflichtanwälte

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten / Abschaffung des anwaltlichen Vertreters bei Abschiebehaft

In den Einspielern:
Alexander Throm (CDU/CSU) (inkl. Zwischenfragen von Claudia Roth)
Filiz Polat (B90/Grüne)
Sebastian Fiedler (SPD)

Links:
BAMF: Liste der als sicher eingestuften Herkunftsstaaten
Spiegel: Regierungsgegner in Tunesien zu langen Haftstrafen verurteilt
Human Rights Watch: Tunesien: Willkürliche Verhaftungen politischer Gegner*innen
Bundestag: Stellungnahme Dr. Robert Seegmüller
LTO: Nur sicher, wenn es für alle sicher ist – vor­erst
DLF: Welche Auswirkungen hat das EuGH-Urteil?
Bundestag: Aufzeichnung der Anhörung

Erwähnte Folgen:

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Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

PR058 Aktivrente, Krankenhäuser, Schwarzarbeit, NIS 2

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Über die 39. – 41. Sitzung des Bundestags vom 12.-14. November 2025
 
Diese Woche war ein echter Abstimmungsmarathon - und fast wären einige ausgefallen. Ich spreche über die Aktivrente, die Reform der Krankenhausreform und die NIS-Umsetzung. Außerdem gibt es viel zu besprechen im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz und ich schaue mal, ob die neue Geschäftsordnung ihren ersten Praxistest besteht.
 
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Bundestag

TOP 1 – Aktivrente

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Aktivrentengesetz

In den Einspielern:
Fritz Güntzler (CDU/CSU)
Sascha Müller (B90/Grüne)
Dr. Armin Grau (B90/Grüne)

Links:
Wiss. Dienst des Bundestags: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Einkommensteuerbefreiung
DIW: Aktivrente entlastet vor allem besserverdienende Rentner*innen
Bundestag: Kleine Anfrage der Grünen, Drs. 21/2577

IW Köln: Aktivrente kostet 2,8 Milliarden Euro

TOP 2 – Krankenhausreform

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)

In den Einspielern:
Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit/CDU/CSU)
Dr. Armin Grau (B90/Grüne)
Dr. Christos Pantazis (SPD)

Links:
Ärzteblatt: Länder fordern deutliche Änderungen bei der Krankenhausreform

TOP 3 – Schwarzarbeit

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung

Ergebnis der namentlichen Abstimmung

In den Einspielern:
Ingo Vogel (SPD)
Lars Klingbeil (Bundesminister der Finanzen/SPD)
Max Lucks (B90/Grüne)

Links:
GESIS Leibnis Institut f. Sozialwissenschaften: Evaluation nach § 8 des Gesetzes zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft

TOP 4 – NIS2 Umsetzung

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Umsetzung der NIS2-Richtlinie

In den Einspielern:
Daniel Baldy (SPD)
Jan Köstering (Die Linke)
Marc Henrichmann (CDU/CSU) am 13.11.2025
Marc Henrichmann (CDU/CSU) am 11.10.2024

TOP 5 – Geschäftsordnung im Praxistest

Aufzeichnung (ab 14:58)

Links:
Tagesspiegel: Hammelsprung im Bundestag: Was die AfD mit ihrer „Revanche“ erreichen wollte
Bundestag: Ergebnis der namentlichen Abstimmung

Was war sonst noch?

Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen

BMLEH: Schutz von geografischen Angaben und Namen traditioneller Spezialitäten für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

YouTube: Rede des Bundespräsidenten zum 09. November

Erwähnte Folgen:

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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