Es wird sich einiges ändern in der Parlamentsrevue: Corinna ist nicht mehr dabei und Sabrina macht nun im Alleingang weiter. Aber keine Sorge, die Parlamentsrevue schaut sich auch weiterhin alle Gesetze und wichtige Debatten des Bundestag an, diesmal aus der 93. – 95. Sitzung des Bundestags vom 29.-31. März 2023.
Es geht um die Regierungsbefragung mit Bundeskanzler Olaf Scholz und eine Änderung in der Strom- und Gaspreisbremse. Und Hanno vom Wahl-O-Cast verrät uns, was es mit der Stellungnahme des Bundestags zum Europa-Wahlrecht auf sich hat.
TOP 1 – Regierungsbefragung
TOP 2 – Strom- und Gaspreisbremse
TOP 3 – Beschluss zum EU-Wahlrecht
Hanno habe ich mir vom Wahl-O-Cast ausgeliehen:
WOC024 – Europawahl 2019 mit dem europäischen Föderalisten
WOC026 – Nach der EU-Wahl: Die von-der-Leyen-Kommission
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Parlamentspreview
In der Parlamentspreview findet ihr Links zu Gesetzentwürfen und Formulierungshilfen, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
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