PR024: Gebäudeenergiegesetz, CumEx-Untersuchung, Sterbehilfe

2023-07-09 Sabrina Kommentar hinterlassen

Außer Spesen nix gewesen

Ich kämpfe mich durch diese schlechte Parodie einer Sitzungswoche, in der das Gebäudeenergiegesetz nicht debattiert wurde, der Cum-Ex-Untersuchungsausschuss abgelehnt wurde und kein Gesetz zur Sterbehilfe beschlossen wurde. Aber immerhin bekam ich die Gelegenheit, zu erklären, was ein Hammelsprung ist.

Über die 114.- 116. Sitzung des Bundestags vom 05.-07 Juli 2023

Ich kämpfe mich durch diese schlechte Parodie einer Sitzungswoche, in der das Gebäudeenergiegesetz nicht debattiert wurde, der Cum-Ex-Untersuchungsausschuss abgelehnt wurde und kein Gesetz zur Sterbehilfe beschlossen wurde. Aber immerhin bekam ich die Gelegenheit, zu erklären, was ein Hammelsprung ist.

TOP 1 – Abgesetzt: Gebäudeenergiegesetz

Aufzeichnungen und Dokumente

Im Einspieler:
Dietmar Bartsch, Die Linke

Links:
Pressemitteilung der BVerfG
Tagesschau: Heißester Tag der Geschichte

TOP 2 – CumEx-Untersuchungsausschuss

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Die einzelnen Redebeiträge sind für diese Debatte leider nicht direkt verlinkbar.

Johannes Fechner, SPD
Patrick Schnieder, CDU

Links:
Einsetzungsbeschluss UA Breitscheidplatz
DLF: Antrag der Union auf UA zur Warburg-Affäre vor dem Aus

TOP 3 – Sterbehilfe

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Die einzelnen Redebeiträge sind für diese Debatte leider nicht direkt verlinkbar.

Lars Castellucci
Renate Künast

Links:
Urteil des BVerfG aus 2020
Jung&Naiv: BPK zum gemeinsamen Gesetzentwurf Künast/Helling-Plahr
BR: Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe sorgen für Kritik
ZDF: Ärzte warnen vor Eile und drohen mit Boykott

Weitere Abstimmungen

Sektoruntersuchungen des Bundeskartellamts

Was war sonst noch?

Debatte und Hammelsprung bei der ausgefallenen Abstimmung zum Energieeffizienzgesetz
(Hammelsprung ab 00:44:25, Ergebnis ab 01:20:55)

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.

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PR011 Krisen, Babysteps und Ahornsirup

2022-07-17 Sabrina Kommentar hinterlassen

Wir entlassen den Bundestag in die Sommerpause und sprechen unter anderem über Sterbehilfe, BaföG, die Bereithaltung von Kohlekraftwerken und das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz. Außerdem haben wir mal wieder einen Trojaner gefunden und wundern uns, dass erneut für drei Abgeordnete die Immunität aufgehoben wurde.

Über die 43.-48. Sitzung des Bundestags vom 22. Juni bis 08. Juli 2022

Sterbehilfe

PR010 Bürokratiemonster auf Sylt

Aufzeichnung und Dokumente

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

BaföG

Aufzeichnungen und Dokumente

Klimaschutz Paket

PR009 Der Rückstau von 20 Jahren

Abstimmung des Sondervermögens ohne Debatte

Entwurf zu Änderung des Energiewirtschaftsrechts (Klimaschutz-Sofortprogramm)

Dokumente zum Ausbau erneuerbare Energien, Wind-an-Land-Gesetz, Wind-auf-See, Bundesnaturschutzgesetz

Bereithaltung von Ersatzkraftwerken

Aufzeichnungen und Dokumente

Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente

Vergabeblog zum Entwurf

Untersuchungsausschuss Afghanistan

Untersuchungsausschuss:

Enquete-Kommission

Terroristische Online-Inhalte

Aufzeichnungen und Dokumente

Digitalisierungsrichtlinie

Aufzeichnungen und Dokumente

Abgabenordnung und Zinsregel

Aufzeichnungen und Dokumente

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Abschaffung §219a und Entschädigungen Homosexueller

Aufzeichnungen und Dokumente

Handelsabkommen CETA

Aufzeichnungen und Dokumente

Wikipedia zu CETA

Transparente Arbeitsbedingungen

Aufzeichnungen und Dokumente

Neues von der Wahlrechtsreform

Eckpunkte zum Zwischenbericht

Berechnung von Zeit Online, wie sich dann der aktuelle Bundestag zusammensetzen würde (Paywall)

Neues von der Wahlprüfung

Zeit Online: Ampel schlägt Wiederholung in 400 Wahllokalen vor

Was war sonst noch?

Aufhebung der Immunität von drei Abgeordneten:

Friedhelm Boginski (FDP) – Ermittlungsverfahren wg. Verdacht auf Unregelmäßigkeiten mit Parteispenden: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/04/brandenburg-vorwuerfe-gegen-fdp-bundestagsabgeordneten-boginski.html

Süddeutsche: Stephan Protschka (AfD) – Ermittlungsverfahren wg. Verdacht auf Versicherungsbetrug: https://www.sueddeutsche.de/bayern/stephan-protschka-afd-bayern-ermittlung-bundestag-immunitaet-1.5616778

BR: Petr Bystron (AfD) – Ermittlungsverfahren wg. Verdacht auf Hitlergruß bei einer Veranstaltung: https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-abgeordnete-aus-muenchen-bundestag-hebt-immunitaet-auf,TB0Wm7p

PR010 Bürokratiemonster auf Sylt

2022-06-12 Sabrina Kommentar hinterlassen

In dieser Folge versuchen wir (vergeblich...), uns etwas kürzer zu fassen, die Themenliste war aber wieder lang. Wir klären noch einmal einige Punkte zu den Entlastungspaketen und zum Pflegebonus, sprechen über das Neun-Euro-Ticket und das Bundeswehr Sondervermögen. Außerdem haben wir Neuigkeiten vom Einspruch des Bundeswahlleiters und aus der Wahlrechtskommission.

Über die 36.-42. Sitzung des Bundestags vom 18. Mai bis 03. Juni 2022

In dieser Folge versuchen wir (vergeblich…), uns etwas kürzer zu fassen, die Themenliste war aber wieder lang. Wir klären noch einmal einige Punkte zu den Entlastungspaketen und zum Pflegebonus, sprechen über das Neun-Euro-Ticket und das Bundeswehr Sondervermögen. Außerdem haben wir Neuigkeiten vom Einspruch des Bundeswahlleiters und aus der Wahlrechtskommission.

(Wir hoffen, die Shownotes sind jetzt wieder okay, wir konnten nicht herausfinden, warum die letztes Mal gelegentlich komisch angezeigt wurden…)