Über die 114.- 116. Sitzung des Bundestags vom 05.-07 Juli 2023
Ich kämpfe mich durch diese schlechte Parodie einer Sitzungswoche, in der das Gebäudeenergiegesetz nicht debattiert wurde, der Cum-Ex-Untersuchungsausschuss abgelehnt wurde und kein Gesetz zur Sterbehilfe beschlossen wurde. Aber immerhin bekam ich die Gelegenheit, zu erklären, was ein Hammelsprung ist.
TOP 1 – Abgesetzt: Gebäudeenergiegesetz
Im Einspieler:
Dietmar Bartsch, Die Linke
Links:
Pressemitteilung der BVerfG
Tagesschau: Heißester Tag der Geschichte
TOP 2 – CumEx-Untersuchungsausschuss
In den Einspielern:
Die einzelnen Redebeiträge sind für diese Debatte leider nicht direkt verlinkbar.
Johannes Fechner, SPD
Patrick Schnieder, CDU
Links:
Einsetzungsbeschluss UA Breitscheidplatz
DLF: Antrag der Union auf UA zur Warburg-Affäre vor dem Aus
TOP 3 – Sterbehilfe
In den Einspielern:
Die einzelnen Redebeiträge sind für diese Debatte leider nicht direkt verlinkbar.
Lars Castellucci
Renate Künast
Links:
Urteil des BVerfG aus 2020
Jung&Naiv: BPK zum gemeinsamen Gesetzentwurf Künast/Helling-Plahr
BR: Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe sorgen für Kritik
ZDF: Ärzte warnen vor Eile und drohen mit Boykott
Weitere Abstimmungen
Sektoruntersuchungen des Bundeskartellamts
Was war sonst noch?
Debatte und Hammelsprung bei der ausgefallenen Abstimmung zum Energieeffizienzgesetz
(Hammelsprung ab 00:44:25, Ergebnis ab 01:20:55)
ParlamentsPREVIEW
In der ParlamentsPREVIEW findet ihr Links zu Gesetzentwürfen und Formulierungshilfen, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
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