Über die 87.-92. Sitzung des Bundestags vom 01.-17. März 2023
Aufgezeichnet am 18.03.2023
Wir sprechen diesmal über ein Gesetz zur Förderung des inklusiven Arbeitsmarkts, die Stiftung Unabhängige Patientenberatung und das Demokratiefördergesetz. Außerdem kommen wir noch mal auf das Wahlrecht zurück und versuchen zu verstehen, was da denn jetzt eigentlich schiefgelaufen ist. Zur Aufheiterung sprechen wir zum Schluss noch kurz über die Debatte zur EU-Charta der Regional- und Minderheitensprachen.
TOP 1 – Inklusiver Arbeitsmarkt
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
Videos zu Behindertenwerkstätten:
https://www.youtube.com/watch?v=4RC_ACfNIrI
https://www.youtube.com/watch?v=3I1SK23iaU4
https://www.youtube.com/watch?v=JCvS1IrrM-g
TOP 2 – Stiftung Unabhängige Patientenberatung
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
TOP 3 – Demokratiefördergesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
TOP 4 – Wahlrechtsreform
Aufzeichnungen und Dokumente
Zwischenbericht der Kommission (02. September 2022)
Protokoll der letzten Kommissionssitzung (01. Dezember 2022)
Stellungnahme der Kommission zu dem Gesetzentwurf (10.02.2023)
Umfrage von pollytix zum Wahlsystem
Weitere verabschiedete Gesetze
In der ParlamentsPREVIEW findet ihr jetzt auch ein Archiv mit allen Links zu verabschiedeten Gesetzen: ParlamentsPREVIEW
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