Über 187. – 189. Sitzung des Bundestags vom 25.-27. September 2024
Aufgezeichnet am 28.09.2024
Endlich wieder richtige Themen! Und gleich so viele! Neben Bürokratieentlastung und Rentenpaket schaue ich mir die Reform des Tierschutzgesetzes und das Gesetz zur Speicherung von CO2 im Meeresboden an. Danach geht es noch kurz um das neue Gesundheitsinstitut BIPAM und – mal wieder – um das Deutschlandticket.
TOP 1 – Bürokratieentlastungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Johannes Vogel, FDP
Lukas Benner, Grüne
Zanda Martens, SPD
Günter Krings, CDU
Links:
Logbuch Netzpolitik: LNP495 Digitalisierungsluftbrücke
Tagesschau: „Bürokratieentlastungsgesetz: Ein Geschenk an Kriminelle“
TOP 2 – Rentenpaket II
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Dagmar Schmidt, SPD
Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister, SPD
Lennard Oehl, SPD
Mathias Middelberg, CDU/CSU
Katharina Beck, Grüne
Johannes Vogel, FDP
Links:
Wikipedia: KENFO
KENFO: Download Portfoliodaten
TOP 3 – Kohlendioxid-Speicherungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Grüne
Thomas Gebhardt, CDU/CSU
Stefan Seidler, SSW
Links:
DAM Research Mission CDRmare (YouTube): Folge 6 – CCS – darf man das? Rechtliche Aspekte der CO2-Speicherung
TOP 4 – Tierschutzgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Cem Özdemir, Bundeslandwirtschaftsminister
Ophelia Nick, Parl. Staatssekretärin, Grüne
Anke Hennig, SPD
Arthur Auernhammer, CDU/CSU
TOP 5 – Öffentliche Gesundheit
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister, SPD
Georg Kippels, CDU/CSU
TOP 6 – Deutschlandticket
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Nyke Slawik, Grüne
Links:
DLF: Deutschlandticket soll 2025 teurer werden – das sind die Gründe
Zeit: Kabinett gibt angekündigte Mittel für Deutschlandticket frei
Mehr Links
taz: Gesetzeslücke bei Immobiliengeschäften: Kaputtes Geschäftsmodell
Erwähnte Folgen:
- PR034 Datenschutz, BAFöG und Bürokratieentlastung
- PR039 Verfassungsgericht, NIS2, Netzausbau, Notfallversorgung und mehr
- PR040 Berlin, Sicherheitspaket, Krankenhäuser und Steuern
- ParlamentsPREVIEW Oktober 2024
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT
Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.
Bundestagszusammenfasser
Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
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