Über die 121.-125. Sitzung des Bundestags vom 20.-29.09.2023
Aufgezeichnet am: 02.10.2023
Endlich mal wieder richtige Themen! Ich habe in die ersten Lesungen zum Klimaschutzgesetz und zum Onlinezugangsgesetz 2.0 reingehört und versuche, das Zukunftsfinanzierungsgesetz zusammenzufassen. Außerdem schaue ich mir noch die Nationale Wasserstoffstrategie der Bundesregierung an.
TOP 1 – Klimaschutzgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Lisa Badum, Grüne
Matthias Miersch, SPD
Anja Weisgerber, CDU/CSU
Thomas Gebhart, CDU/CSU
TOP 2 – Onlinezugangsgesetz 2.0
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
Webseite zum Onlinezugangsgesetz
In den Einspielern:
Judith Gerlach, Staatsministerin für Digitales, Bayern
Dunja Kreiser, SPD
Carmen Wegge, SPD
Philipp Amthor, CDU
TOP 3 – Zukunftsfinanzierungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums (mit Stellungnahmen)
Debatte zur Startup-Strategie der Bundesregierung
In den Einspielern:
Marco Buschmann, Bundesjustizminister, FDP
Stefan Müller, CDU
Janine Wissler, Linke
TOP 4 – Wasserstoffstrategie
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, Grüne
Mark Helfrich, CSU
Sonstiges: Einwegkunststofffondsverordnung
Simplicissimus: Warum McDonald’s in Frankreich besser ist (YouTube)
Erwähnte Folgen:
- PR028 Wehrhafte Demokratie, Klimaanpassungsgesetz, Wirtschaftsboom mit Christian
- PR031 Abgeordnetenbestechung, Haushalt, OZG und Cannabis
- PR033 Selbstbestimmungsgesetz, Bezahlkarte, Solarpaket, Klimaschutzgesetz
- PR035 Post, Immissionsschutz, Musterverfahren und Vermittlungsausschuss
- PR036 Agrarpaket, Medizinforschung, Energiewende und Balkonkraftwerke
Bundestagszusammenfasser
Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
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