PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff

Über die 121.-125. Sitzung des Bundestags vom 20.-29.09.2023
Aufgezeichnet am: 02.10.2023

Endlich mal wieder richtige Themen! Ich habe in die ersten Lesungen zum Klimaschutzgesetz und zum Onlinezugangsgesetz 2.0 reingehört und versuche, das Zukunftsfinanzierungsgesetz zusammenzufassen. Außerdem schaue ich mir noch die Nationale Wasserstoffstrategie der Bundesregierung an.

TOP 1 – Klimaschutzgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Lisa Badum, Grüne
Matthias Miersch, SPD

Olaf in der Beek, FDP

Anja Weisgerber, CDU/CSU
Thomas Gebhart, CDU/CSU

TOP 2 – Onlinezugangsgesetz 2.0

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

Webseite zum Onlinezugangsgesetz

In den Einspielern:
Judith Gerlach, Staatsministerin für Digitales, Bayern

Dunja Kreiser, SPD
Carmen Wegge, SPD

Philipp Amthor, CDU

TOP 3 – Zukunftsfinanzierungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums (mit Stellungnahmen)

Blockchain Bundesverband

Debatte zur Startup-Strategie der Bundesregierung

In den Einspielern:
Marco Buschmann, Bundesjustizminister, FDP

Stefan Müller, CDU

Janine Wissler, Linke

TOP 4 – Wasserstoffstrategie

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, Grüne

Mark Helfrich, CSU

Sonstiges: Einwegkunststofffondsverordnung

Simplicissimus: Warum McDonald’s in Frankreich besser ist (YouTube)

Erwähnte Folgen:

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findet ihr alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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PR017 Fordert nicht zum Handeln auf

Über die 78.-80. Sitzung des Bundestags vom 18.01.-20.01.2023

Aufgezeichnet am: 21.01.2023

Wir starten das Jahr mit einer entspannteren Tagesordnung und können uns auch mal ein paar Themen außerhalb der Gesetzgebung vornehmen. Deshalb schauen wir in die Fachkräftestrategie der Bundesregierung und den Grundsatzbeschluss zur Nachhaltigkeitsstrategie. Außerdem geht es um die Richtlinie zu Einwegkunststoffen und den internationalen Austausch länderbezogener Berichte.

TOP 1 – Neuer Verteidigungsminister

Aufzeichnungen und Dokumente

TOP 2 – Einwegkunststoffe

Aufzeichnungen und Dokumente 

Vorhabenseite des Ministeriums 

Statistiken zu Plastik in den Meeren:

https://www.ecowatch.com/ocean-plastic-guide-2653277768.html#toggle-gdpr
https://www.beyondsurfing.com/plastik-im-meer/#quelle

TOP 3 – Nachhaltigkeitsstrategie

Aufzeichnungen und Dokumente 

Themenseite des Ministeriums 

TOP 4 – Fachkräftestrategie

Aufzeichnungen und Dokumente 

TOP 5 – Austausch länderbezogener Berichte

Aufzeichnungen und Dokumente 

Offene Vorhaben bei FragDenStaat

Vorhabenlisten bei FragdenStaat 

Regierungsmonitor der Bundesregierung 

Koalitionstracker von FragDenStaat 


Weitere verabschiedete Gesetze

In der ParlamentsPREVIEW findet ihr jetzt auch ein Archiv mit allen Links zu verabschiedeten Gesetzen:

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