PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff

Über die 121.-125. Sitzung des Bundestags vom 20.-29.09.2023
Aufgezeichnet am: 02.10.2023

Endlich mal wieder richtige Themen! Ich habe in die ersten Lesungen zum Klimaschutzgesetz und zum Onlinezugangsgesetz 2.0 reingehört und versuche, das Zukunftsfinanzierungsgesetz zusammenzufassen. Außerdem schaue ich mir noch die Nationale Wasserstoffstrategie der Bundesregierung an.

TOP 1 – Klimaschutzgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Lisa Badum, Grüne
Matthias Miersch, SPD

Olaf in der Beek, FDP

Anja Weisgerber, CDU/CSU
Thomas Gebhart, CDU/CSU

TOP 2 – Onlinezugangsgesetz 2.0

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

Webseite zum Onlinezugangsgesetz

In den Einspielern:
Judith Gerlach, Staatsministerin für Digitales, Bayern

Dunja Kreiser, SPD
Carmen Wegge, SPD

Philipp Amthor, CDU

TOP 3 – Zukunftsfinanzierungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums (mit Stellungnahmen)

Blockchain Bundesverband

Debatte zur Startup-Strategie der Bundesregierung

In den Einspielern:
Marco Buschmann, Bundesjustizminister, FDP

Stefan Müller, CDU

Janine Wissler, Linke

TOP 4 – Wasserstoffstrategie

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, Grüne

Mark Helfrich, CSU

Sonstiges: Einwegkunststofffondsverordnung

Simplicissimus: Warum McDonald’s in Frankreich besser ist (YouTube)

Erwähnte Folgen:

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findet ihr alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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