Über die 209. – 211. Sitzung des Bundestags vom 29.-31. Januar 2025
Aufgezeichnet am 01.02.2025
Schnallt euch an und haltet euch gut fest, diese Folge wird eine wilde Fahrt. Ich versuche, die letzte Sitzungswoche so gut es geht aufzuarbeiten und dabei trotzdem weiterzuatmen. Eine echte Herausforderung für die Ambiguitätstoleranz.
TOP 1 – AfD Verbot
In den Einspielern:
Marco Wanderwitz, CDU/CSU
Carmen Wegge, SPD
Renate Künast, Grüne
Johannes Fechner, SPD
Martina Renner, Linke
Konstantin Kuhle, FDP
Philipp Amthor, CDU/CSU
Links:
BVerfG: Urteil zum NPD-Verbotsverfahren 2017
BVerfG: Urteil zum Ausschluss der NPD aus der Parteienfinanzierung
TOP 2 – CDU F***-**
In den Einspielern:
Friedrich Merz, CDU (Nov. 24)
Friedrich Merz, CDU (Jan. 25)
Links:
Mediendienst Integration: Was bedeutet ein Stopp des Familiennachzugs?
DLF: Polizeigewerkschaft: Bundespolizei würde durch Zustrombegrenzungsgesetz „an Grenzen kommen“
Wer darf zu Angehörigen mit subsidiärem Schutz nachziehen?
Bayern: Welche Themen entschieden die Wahl?
Hessen: Welche Themen entschieden die Wahl?
Sachsen: Welche Themen entschieden die Wahl?
Thüringen-Wahl: Welche Themen entschieden die Wahl?
Brandenburg – Wichtigste Themen zur Wahlentscheidung 2024 | Statista
TOP 2 – Gewalthilfegesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Lisa Paus, Bundesfamilienministerin, Grüne
Cornelia Möring, Linke
Links:
Wikipedia: Istanbul Konvention
GREVIO: Länderbericht DE zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (ENG)
Anne Roth: Was Digitale Gewalt mit Restaurantkritik zu tun hat – media.ccc.de
TOP 4 – Untersuchungsausschss Afghanistan
In den Einspielern:
Ralf Stegner, SPD
Thomas Röwekamp, CDU
Jörg Nürnberger, SPD
TOP 5 – Energiepaket
In den Einspielern:
Nina Scheer, SPD
Andreas Jung, CDU
TOP 6 – Mutterschutzgesetz
In den Einspielern:
Franziska Krummwiede-Steiner, Grüne
Erwähnte Folgen:
- ParlamentsPREVIEW September 2024
- PR042 Regierungserklärung und Trojaner-Trojaner
- PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und Vorratsdatenspeicherung
- Spezial: Untersuchungsausschuss Afghanistan
- Spezial: Stefan Seidler über die 20. Legislaturperiode (…und das AfD Verbot)
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT
Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.
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