PR024: Gebäudeenergiegesetz, CumEx-Untersuchung, Sterbehilfe

Über die 114.- 116. Sitzung des Bundestags vom 05.-07 Juli 2023

Ich kämpfe mich durch diese schlechte Parodie einer Sitzungswoche, in der das Gebäudeenergiegesetz nicht debattiert wurde, der Cum-Ex-Untersuchungsausschuss abgelehnt wurde und kein Gesetz zur Sterbehilfe beschlossen wurde. Aber immerhin bekam ich die Gelegenheit, zu erklären, was ein Hammelsprung ist. 

TOP 1 – Abgesetzt: Gebäudeenergiegesetz

Aufzeichnungen und Dokumente

Im Einspieler:
Dietmar Bartsch, Die Linke 

Links:
Pressemitteilung der BVerfG
Tagesschau: Heißester Tag der Geschichte 

TOP 2 – CumEx-Untersuchungsausschuss

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Die einzelnen Redebeiträge sind für diese Debatte leider nicht direkt verlinkbar.

Johannes Fechner, SPD
Patrick Schnieder, CDU

Links:
Einsetzungsbeschluss UA Breitscheidplatz
DLF: Antrag der Union auf UA zur Warburg-Affäre vor dem Aus

TOP 3 – Sterbehilfe

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Die einzelnen Redebeiträge sind für diese Debatte leider nicht direkt verlinkbar.

Lars Castellucci
Renate Künast

Links:
Urteil des BVerfG aus 2020
Jung&Naiv: BPK zum gemeinsamen Gesetzentwurf Künast/Helling-Plahr
BR: Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe sorgen für Kritik 
ZDF: Ärzte warnen vor Eile und drohen mit Boykott  

Weitere Abstimmungen

Sektoruntersuchungen des Bundeskartellamts 

Was war sonst noch?

Debatte und Hammelsprung bei der ausgefallenen Abstimmung zum Energieeffizienzgesetz
(Hammelsprung ab 00:44:25, Ergebnis ab 01:20:55)

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findet ihr alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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