Schlagwort: Energiewende

PR036 Agrarpaket, Medizinforschung, Energiewende und Balkonkraftwerke

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Über die 177. – 180. Sitzung des Bundestags vom 26. Juni – 05. Juli 2024
Aufgezeichnet am 06. Juli 2024

Ich entlasse den Bundestag in die Sommerpause – aber nicht ohne einmal ganz genau in das Medizinforschungsgesetz und in zwei Pakete zu Landwirtschaft und Energiewende zu schauen. Außerdem habe ich mir noch das Schwangerschaftskonfliktgesetz vorgenommen und freue mich über eine weitere Vereinfachung für Balkonkraftwerke.

TOP 1 – Agrarpaket

Verlängerung der Tarifermäßigung für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
Änderung des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes
Gesetz zur Änderung agrarrechtlicher Vorschriften

In den Einspielern:
Parsa Marvi, SPD
Cem Özdemir, Bundeslandwirtschaftsminister, Grüne
Fritz Güntzler, CDU/CSU

Links:
BMEL: Evaluierungsbericht des Agrar-Organisationen- und Lieferkettengesetzes

TOP 2 – Medizinforschungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Heike Baehrens, SPD
Paula Piechotta, Grüne
Hubert Hüppe, CDU/CSU
Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit, SPD
Andrew Ullmann, FDP

Links:
RND: Das „Lex Lilly“: Wie Karl Lauterbach die Wünsche von Pharmakonzernen erfüllt
11KM: Preispoker der Pharmafirmen: Warum in Europa lebenswichtige Medikamente fehlen
Schriftliche Frage zu Treffen mit Eli Lilly (Frage von Kathrin Vogler, Die Linke)

TOP 3 – Energiepaket

Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Gesetze über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen
Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie

In den Einspielern:
Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Grüne
Mark Helfrich, CDU/CSU
Ingrid Nestle, Grüne
Andreas Jung, CDU/CSU
Michael Kruse, FDP
Nina Scheer, SPD

TOP 4 – Schwangerschaftskonfliktgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Katja Mast, SPD
Bettina Margarethe Wiesmann, CDU/CSU
Canan Bayram, Grüne

TOP 5 – Balkonkraftwerke

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Canan Bayram, Grüne
Jan-Marco Luczak, CDU/CSU
Katharina Willkomm, FDP

Was war sonst noch?

Handelsblatt: Ex-Konzernvorstände von VW müssen erneut auf die Anklagebank
Spiegel: VW-Manager weisen Untreuevorwurf zurück
Tagesschau: Weniger Schienenlärm auch fürs Mittelrheintal?
Bundestag.de: Petitionsausschuss senkt Quorum auf 30.000 Mit­zeich­nungen bei Petitionen
TAZ: Grünen-Abgeordnete wechselt zu CDU
Tagesschau: Ermittler durchsuchen Bystrons Haus in Tschechien

Erwähnte Folgen:

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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PR033 Selbstbestimmungsgesetz, Bezahlkarte, Solarpaket, Klimaschutzgesetz

7 Kommentare

Über die 162. – 167. Sitzung des Bundestags vom 10.-26. April 2024
Aufgezeichnet am 27.04.2024

Schnallt euch an und haltet euch gut fest – diese Folge ist eine Achterbahnfahrt durch die Höhen und Tiefen der vergangenen Sitzungswochen. Ich spreche über das Selbstbestimmungsgesetz, den Bezahlkarten-Trojaner und den Deal aus Solarpaket und Klimaschutzgesetz.

Parlamentsrevue beim Deutschen Podcastpreis

LNP489: Das Kabinett ist nicht maschinenlesbar

TOP 1 – Selbstbestimmungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Petra Pau, Vizepräsdentin des Bundestag
Nyke Slawik, Grüne
Susanne Hierl, CDU/CSU
Mareike Lotte Wulf, CDU/CSU

TOP 2 – Bezahlkarte

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD
Misbah Khan, Grüne
Andreas Audretsch, Grüne
Detlef Seif, CDU/CSU
Stephanie Aeffner, Grüne

Links:
Netzpolitik.org: Mehr Daten für das Ausländerzentralregister
GFF: Das Ausländer­zentral­register – Eine Daten­sammlung außer Kontrolle
Bayrischer Flüchtlingsrat: Die Bezahlkarte ist diskriminierend und mutmaßlich rechtswidrig
ProAsyl: Bezahlkarte ohne Standards

TOP 3 – Solarpaket

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Nina Scheer, SPD
Bengt Bergt, SPD
Andreas Lenz, CDU/CSU
Ralf Lenkert, Linke

Links:
Umweltbundesamt: Anteil erneuerbare Energien am Bruttostromverbrauch
Tagesschau: Deutsche Solaranlagen-Hersteller rufen um Hilfe

TOP 4 – Klimaschutzgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Katharina Dröge, Grüne
Thomas Gebhart, CDU/CSU
Julia Verlinden, Grüne

Links:
Tagesschau: Gericht verurteilt Regierung zu Klima-Sofortprogramm
Bundesministerium für Digitales und Verkehr: Fahrverbote sind vom Tisch
EU-Verordnung zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen

Erwähnte Folgen:

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PR027 Cannabis, Mindeststeuer, Wärmeplanung und Krankenhausregister (und ein Rant)

4 Kommentare

Über die 127. bis 132. Sitzung des Bundestags vom 11.-20. Oktober 2023
Aufgezeichnet am 21.10.2023

Die Themenauswahl fiel schwer in dieser Woche – so viele Themen! Aber das Cannabisgesetz durfte nicht fehlen, ebensowenig die kommunale Wärmeplanung. Außerdem schaue ich mir die globale Mindeststeuer und das Krankenhaustransparenzgesetz an – und dann musste ich noch was zum Pauschalentlastungsgesetz loswerden. Eine Folge, in der mal wieder alles dabei war.

TOP 1 – Cannabisgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Burkhard Blienert, Drogenbeauftragter der BReg
Kristine Lütke, FDP

TOP 2 – Mindestbesteuerungsrichtlinie

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

FAQ des Finanzministeriums zum BEPS-Projekt

PR022: Thema Offenlegung von Ertragssteuern
PR017: Thema Country-by-Country Reporting

In den Einspielern:
Katja Hessel, FDP, Parl. Staatssekretärin im BMF
Fritz Güntzler, CDU/CSU
Janine Wissler, Die Linke

Teilnehmende Länder

Infografik der Länder, die sich der globalen Mindeststeuer angeschlossen haben.

TOP 3 – Kommunale Wärmeplanung

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Klara Geywitz, SPD, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Michael Kießling, CDU/CSU
Daniel Föst, FDP

TOP 4 – Krankenhaustransparenzgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

Weiße Liste

In den Einspielern:
Karl Lauterbach, SPD, Bundesminister für Gesundheit
Stephan Pilsinger, CDU/CSU
Ates Gürpinar, Die Linke 

TOP 5 – Pauschalentlastungsgesetz

Kanzler Scholz zur Asylpolitik: „Wir müssen schneller abschieben“ | tagesschau.de 
Asylanträge in Deutschland bis 2023 | Statista 

Links zu weiteren Gesetzen

Zum Lobbyregister:
Bundestag beschließt verbessertes Lobbyregister | LobbyControl 

Zur Straßenverkehrsordnung: 
Israel, Hamas, Volker Wissing, Extinction Rebellion, Pull-Faktoren, Lidl, Verbrenner-Aus und AfD-Verbot | Die Wochendämmerung  

Personelle Veränderungen

Tagesschau: Thomas Lutze wechselt von der Linksfraktion zur SPD
Tagesschau: Sahra Wagenknecht gründet eigene Partei

Erwähnte Folgen:

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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PR018 Zurück in die Zukunft

Ein Kommentar

Über die 81.-86. Sitzung des Bundestags vom 25. Januar bis 10. Februar 2023
Aufgezeichnet am 18.02.2023

Wir haben uns mal wieder viel zu viele spannende Themen vorgenommen, darunter das Deutschland-Ticket, den neugestarteten Smart Meter Rollout, die Wahlrechtsreform und zwei Gesetzesvorschläge der Linken zur Entkriminalisierung des Containerns und des Fahrens ohne Fahrschein. Außerdem sprechen wir noch ausführlich über den Bericht des TAB zu Algorithmen in digitalen Medien und wie sich ChatGPT zukünftig auf die politische Meinungsbildung auswirken könnte. Macht euch ’nen Tee und bringt etwas Zeit mit.

TOP 1 – Deutschland Ticket

TOP 2 – Wahlrechtsreform

TOP 3 – StGB-Änderungen

TOP 4 – Digitalisierung der Energiewende

(Smart Meter Rollout)

Fahrplan Smart Meter Rollout ab 2023

TOP 5 – Aufenthaltsrecht / Ausländerzentralregister

TOP 6 – Bericht zu Algorithmen in digitalen Medien

Weitere verabschiedete Gesetze

In der ParlamentsPREVIEW findet ihr ein Archiv mit allen Links zu verabschiedeten Gesetzen:

ParlamentsPREVIEW 

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