Die Woche, in der Julia Klöckner auf eine Phishing-Attacke reingefallen ist. Aus Versehen schaue ich mir fast nur Energiethemen an. Ich finde überraschend die Entlastungsprämie, scheitere an der THG-Quote und werfe einen ersten Blick in die Gas- und Wasserstoff-Richtlinie. Und da es nichts besseres zu tun gab, habe ich mir auch noch Debatten zu Atomkraftwerken angehört.
Zeit: Phishing-Angriffe auf Signal: Warum Politiker derzeit so viel Angst vor Spionage haben wie noch nie
Heise: Signal-Angriffs-Warnung: Zweite Frau im Staat wohl Auslöser
Achtung: Die Landtagsrevue gibt es ab Juni nur noch hier: https://landtagsrevue.de/
TOP 1 – Tankrabatt und Entlastungsprämie
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: 2. Energiesteuersenkungsgesetz zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe
BTZusFas: 9. Änderung des Steuerberatungsgesetzes
Ergebnis der namentlichen Abstimmung
In den Einspielern:
Fritz Güntzler (CDU/CSU, inkl. Zwischenfragen von Katharina Beck und Pascal Meiser)
Olaf Scholz in Konzertierte Aktion: Scholz kündigt neue Maßnahmen an (YouTube)
Friedrich Merz in Phoenix: Reaktion auf Energiepreise: Ergebnisse nach Gesprächen der Koalition
Jens Behrens (SPD)
Links:
zur Entlastungsprämie
Statistisches Bundesamt: Über acht von zehn Tarifbeschäftigten erhielten bis Ende 2024 eine Inflationsausgleichsprämie
Hans-Böckler-Stiftung: Inflationsausgleichsprämie erhöht Einkommen von 26 Millionen Beschäftigten um 52 Milliarden Euro
Tagesschau: Arbeitgeber kritisieren geplante 1.000-Euro-Prämie scharf
ZDH: Handwerkspräsident fordert: Entlastungsprämie wieder einkassieren
ZDF: Krisenbonus: Großteil von Mittelstand würde Prämie nicht zahlen
Phoenix: „Konzertierte Aktion“ – Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz
Phoenix: „Konzertierte Aktion“: Statements Olaf Scholz und von der DGB-Vorsitzenden Yasmin Fahimi
zum Steuerberatungsgesetz
Deutscher Steuerberaterverband e.V.: DStV-Präsident erfolgreich im Parlament: Finanzausschuss setzt klares Zeichen zur Unabhängigkeit der Steuerberatung
Steuerberaterkammer Niedersachsen: Dipl.-Kfm. Fritz Güntzler
TOP 2 – Treibhausgasminderungsquote
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
In den Einspielern:
Daniel Rinkert (SPD)
Benedikt Büdenbender (CDU/CSU)
Dr. Jan-Niclas Gesenhues (B90/Grüne)
Violetta Bock (Die Linke)
Links:
BMUKN: Treibhausgasminderungsquote Infoseite
ZDF Frontal: Betrug bei Klimaschutz? Autofahrer zahlen Milliarde für Fake
Umweltbundesamt: Kraftstoffe und Antriebe
IEA: Is the biofuel industry approaching a feedstock crunch?
Wikipedia: Bioethanol
TOP 3 – Gas- und Wasserstoff-Richtlinie
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Umsetzung der EU-Gas- und Wasserstoffrichtline
Zuständiger Ausschuss:
Wirtschaft und Energie
In den Einspielern:
Dr. Nina Scheer (SPD)
Nicklas Kappe (CDU/CSU)
Links:
Europäischer Rat: „Fit für 55“: Rat verabschiedet Gas- und Wasserstoffpaket
Europäischer Rat: Fit for 55 Paket
TOP 4 – Debatten über Atomenergie
Aufzeichnung aktuelle Stunde 40 Jahr Tschernobyl
Aufzeichnung Debatte zur Reaktivierung der Kernkraft
In den Einspielern:
Harald Ebner (B90/Grüne)
Alexander Engelhard (CDU/CSU)
Lars Rohwer (CDU/CSU)
Links:
Tagesschau: Spahn will über Reaktivierung von Atomkraftwerken reden
EnBW: Rückbau in Neckarwestheim
Wirtschaftswoche: EnBW-Chef hält nichts von Atom-Plänen der Union
Handelblatt: RWE-Chef hält deutsches Atom-Comeback für „sehr unrealistisch“
Radiant Energy Group: Restart of Germany’s Reactors: Can it be Done?
Bundestag DIP: Suchergebnis nach Radiant Energy Group
Süddeutsche: Wie Kernkraft-Fans gegen den Atomausstieg kämpfen
YouTube/Politik mit Anne Will: Wäre Atomkraft doch eine Lösung? Mit Christian Stöcker
TOP 5 – Vergabebeschleunigungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Vergabebeschleunigungsgesetz
In den Einspielern:
Sebastian Roloff (SPD)
Was war sonst noch?
Spiegel: Matthias Moosdorf muss wegen Attacke gegen Fraktionsvize mit Strafe rechnen
Taz: AfD-Streit um Außenpolitik eskaliert: Fraktionsvorstand ruft Putins Cellisten zur Ordnung
Stern: Immunität zweier Abgeordneter von AfD und Linke aufgehoben
Berliner Zeitung: Immunität von Linken- und AfD-Abgeordneten aufgehoben
Erwähnte Folgen:
- PR053: Pflege, Energiewirtschaft, Taser und Geschäftsordnung
- PR058 Aktivrente, Krankenhäuser, Schwarzarbeit, NIS 2
- PR065 Spritpreise, KI-Verordnung, Steuerberatung und Wissenschaftsfreiheit
- PR067 Wehrdienst (Nachtrag), Tankrabatt (Vol. 2), Verbraucherkredite, Rechenzentren und Energieeffizienz
- PR069 Barrierefreiheit, Fußfesseln, Luftverkehrsteuer und Krankenversicherung
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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