Über die 96.-101. Sitzung des Bundestags vom 19.-28. April 2023
Ich spreche mit der Bundestagsabgeordneten Franziska Hoppermann über den geplanten CumEx-Untersuchungsausschuss und nehme das Fachkräfteeinwanderungsgesetz unter die Lupe. Dazwischen freue ich mich über eine nette Debatte über die Öko-Kennzeichnung und lese euch aus dem Jahresbericht der Wehrbeauftragten vor.
In der Parlamentspreview findet ihr Links zu Gesetzentwürfen und Formulierungshilfen, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
Über die 87.-92. Sitzung des Bundestags vom 01.-17. März 2023 Aufgezeichnet am 18.03.2023
Wir sprechen diesmal über ein Gesetz zur Förderung des inklusiven Arbeitsmarkts, die Stiftung Unabhängige Patientenberatung und das Demokratiefördergesetz. Außerdem kommen wir noch mal auf das Wahlrecht zurück und versuchen zu verstehen, was da denn jetzt eigentlich schiefgelaufen ist. Zur Aufheiterung sprechen wir zum Schluss noch kurz über die Debatte zur EU-Charta der Regional- und Minderheitensprachen.
Über die 78.-80. Sitzung des Bundestags vom 18.01.-20.01.2023
Aufgezeichnet am: 21.01.2023
Wir starten das Jahr mit einer entspannteren Tagesordnung und können uns auch mal ein paar Themen außerhalb der Gesetzgebung vornehmen. Deshalb schauen wir in die Fachkräftestrategie der Bundesregierung und den Grundsatzbeschluss zur Nachhaltigkeitsstrategie. Außerdem geht es um die Richtlinie zu Einwegkunststoffen und den internationalen Austausch länderbezogener Berichte.
Über die 72 – 77. Sitzung des Bundestags vom 30.11.-16.12.2022 Aufgezeichnet am: 17.12.2022
Wir arbeiten uns durch sage und schreibe 31 Gesetze, die in den letzten Wochen verabschiedet wurden. Darunter noch eine Energiepreispauschale, die Gas- und Strompreisbremse, und das Gesetz zum Schutz von Whistleblowern. Außerdem sprechen wir über das Tierarzneimittelgesetz und haben auch wieder ein paar Trojaner gefunden.
Über die 65.-71. Sitzung des Bundestags vom 9.11.-25.11. Aufgezeichnet am: 26.11.2022
Wir sprechen noch einmal über das Bürgergeld und nehmen uns die Gaspreis Dezemberhilfe, ein Gesetz zum Braunkohleausstieg und die teilweise Wahlwiederholung in Berlin vor. Außerdem freuen wir uns über die Abschaffung der Kostenheranziehung in der Jugendhilfe und die Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags, denn man muss ja auch mal loben können.
Über die 59.-64. Sitzung des Bundestags, 12.-21. Oktober 2022 Aufgezeichnet am 22. Oktober 2022
Versprecher beim Thema Heizkostenzuschuss: Es sind 550 Mio. €, nicht 5,5 Mio. Sorry!
Wir nehmen uns den Entwurf für das Bürgergeld und das Jahressteuergesetz vor, sprechen über die Energiepreispauschale für Rentner:innen und natürlich über den Doppelwums. Außerdem geht es noch um Kitas, Krankenhäuser und jede Menge Trojaner.
In der Parlamentspreview findet ihr Links zu Gesetzentwürfen und Formulierungshilfen, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind https://parlamentsrevue.de/parlamentspreview-2/
Über die 23. – 29. Sitzung des Bundestags vom 22. März bis 08. April 2022
In dieser Folge tragen wir die Impfpflicht zu Grabe und sprechen über Steuerentlastungspakete, den Pflegebonus und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Außerdem haben wir schon wieder ein Osterei gefunden, diesmal im Gesetz über Füllstandsvorgaben für Gasspeicher.
Hausmeisterei
Die Parlamentsrevue gibt es jetzt auch auf YouTube. Wann die aktuelle Folge dort erscheint, ist tagesformabhängig.
Zur 19. – 22. Sitzung des Bundestags vom 27. Februar bis 18. März.
Wir sprechen unter anderem über verschiedene Reden zum Angriff auf die Ukraine, über mehrere Gesetze zum Thema Energie und Heizkosten und natürlich, wie immer, über Corona, die Impfpflicht und Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Letzteres aber natürlich zum letzten Mal, ist ja schließlich Freedom Day. Bitte den Sarkasmus-Sensor während der gesamten Folge eingeschaltet lassen.
Fehlerkorrektur: Die Finanzmittel für die EEG-Umlage kommen aus dem Energie- und Transformations Fonds, nicht aus dem Bundeshaushalt.
