PR019 Und mal ist man der Baum

Über die 87.-92. Sitzung des Bundestags vom 01.-17. März 2023
Aufgezeichnet am 18.03.2023

Wir sprechen diesmal über ein Gesetz zur Förderung des inklusiven Arbeitsmarkts, die Stiftung Unabhängige Patientenberatung und das Demokratiefördergesetz. Außerdem kommen wir noch mal auf das Wahlrecht zurück und versuchen zu verstehen, was da denn jetzt eigentlich schiefgelaufen ist. Zur Aufheiterung sprechen wir zum Schluss noch kurz über die Debatte zur EU-Charta der Regional- und Minderheitensprachen.

TOP 1 – Inklusiver Arbeitsmarkt

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

Videos zu Behindertenwerkstätten:

https://www.youtube.com/watch?v=4RC_ACfNIrI
https://www.youtube.com/watch?v=3I1SK23iaU4
https://www.youtube.com/watch?v=JCvS1IrrM-g

TOP 2 – Stiftung Unabhängige Patientenberatung

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

TOP 3 – Demokratiefördergesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

TOP 4 – Wahlrechtsreform

Aufzeichnungen und Dokumente
Zwischenbericht der Kommission (02. September 2022)
Protokoll der letzten Kommissionssitzung (01. Dezember 2022)
Stellungnahme der Kommission zu dem Gesetzentwurf (10.02.2023)

Umfrage von pollytix zum Wahlsystem

Weitere verabschiedete Gesetze

In der ParlamentsPREVIEW findet ihr jetzt auch ein Archiv mit allen Links zu verabschiedeten Gesetzen: ParlamentsPREVIEW 

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2 Kommentare

  1. Bei der Blutspende gibt es sowohl einen Punkt auf dem Fragebogen, der abfragt, ob die betreffende Person homosexuell ist. Im Gespräch mit Arzt oder Ärztin wird das Thema dann nochmal angesprochen und abgefragt. Ich denke, dass auf diese Weise der Personenkreis „gefiltert“ wird/wurde.

  2. Vielen Dank für eure wie immer super Zusammenfassung und Bewertung.

    Zum Thema Verbesserung der Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin folgende Anmerkungen.

    Zunächst einmal ist die Endbudgetierung der hausärztlichen Versorgung – zu der auch die Kindermedizin gehört – eine Vereinbarung des Koalitionsvertrags, die nun teilweise umgesetzt wird.

    Zum Hintergrund: durch die Budgetierung der Leistungen kann es passieren, das man bei der Versorgung von Patienten im 3 Monat eines Quartals nur noch einen Bruchteil der Leistungen vergütet bekommt, da das eigene Budget überschritten ist. Man könnte also die Praxis in jedem Quartal 3 Wochen zu lassen. Künftig gibt es einen Festbetrag für die Leistungen. Es lohnt sich jetzt also das Arbeiten. Gerade vor dem Hintergrund der großen Anzahl an Infekten aktuell, ist das Budget schnell am Ende…

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