Über die 133. – 138. Sitzung des Bundestags vom 08.-17. November 2023
Aufgezeichnet am 18. November 2023
Neun-Und-Zwanzig!! Über 29 Gesetze wurde in diesen beiden Sitzungswochen abgestimmt! Deshalb habe ich mir gleich sieben davon etwas näher angesehen. Ich spreche unter anderem über das Stiftungsfinanzierungsgesetz, das Klimaanpassungsgesetz, das Wachstumschancengesetz und noch anderen Gesetzen, die sich mit denen in einen Topf werfen lassen.
Update Fehlerbehebung: Jetzt auch mit Trojaner-Jingle!
Nachreichung: Nachtragshaushalt 2021 verfassungswidrig
PR005 Impfen hilft
Bundesverfassungsgericht: Nachtragshaushalt ist nichtig
Tagesschau: Was das Urteil für die Klimapolitik bedeutet
Lage der Nation: Folge 357
TOP 1 – Wehrhafte Demokratie
Stiftungsfinanzierungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
Änderung des Soldatengesetzes
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Johannes Fechner, SPD
Konstantin von Notz, Grüne
Ingo Schäfer, SPD
Johannes Arlt, SPD
Links:
PM zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
ZDF Magazin Royale zur Desiderius-Erasmus-Stiftung
Wikipedia: Freiheitlich-Demokratische Grundordnung
YouTube / PolyMatter: How Coup dÉtats really work
TOP 2 – Klimaanpassungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Steffi Lemke, Grüne, Bundesministerin für Umwelt etcpp
Stefan Bilger, CDU/CSU
TOP 3 – Wirtschaftsboom mit Christian
Zukunftsfinanzierungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
Wachtumschancengesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
SPRIND-Freiheitsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
In den Einspielern:
Katja Hessel, Parl. Staatssekretärin im BMF, FDP
Links:
PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff
Forschergeist: FG091 Sprunginnovationen
IW: Wachstumschancengesetz: Eine vertane Chance auf mehr Wachstum
Erwähnte Folgen:
- PR005 Impfen hilft
- PR018
- PR021 Aggressive Steuergestaltung
- PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff
- PR027 Cannabis, Mindeststeuer, Wärmeplanung und Krankenhausregister (und ein Rant)
Bundestagszusammenfasser
Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
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