PR018 Zurück in die Zukunft

Über die 81.-86. Sitzung des Bundestags vom 25. Januar bis 10. Februar 2023
Aufgezeichnet am 18.02.2023

Wir haben uns mal wieder viel zu viele spannende Themen vorgenommen, darunter das Deutschland-Ticket, den neugestarteten Smart Meter Rollout, die Wahlrechtsreform und zwei Gesetzesvorschläge der Linken zur Entkriminalisierung des Containerns und des Fahrens ohne Fahrschein. Außerdem sprechen wir noch ausführlich über den Bericht des TAB zu Algorithmen in digitalen Medien und wie sich ChatGPT zukünftig auf die politische Meinungsbildung auswirken könnte. Macht euch ’nen Tee und bringt etwas Zeit mit.

TOP 1 – Deutschland Ticket

TOP 2 – Wahlrechtsreform

TOP 3 – StGB-Änderungen

TOP 4 – Digitalisierung der Energiewende

(Smart Meter Rollout)

Fahrplan Smart Meter Rollout ab 2023

TOP 5 – Aufenthaltsrecht / Ausländerzentralregister

TOP 6 – Bericht zu Algorithmen in digitalen Medien

Weitere verabschiedete Gesetze

In der ParlamentsPREVIEW findet ihr ein Archiv mit allen Links zu verabschiedeten Gesetzen:

ParlamentsPREVIEW 

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Ein Kommentar

  1. Hallo ihr beiden,

    vielen vielen Dank für das Aufarbeiten der Dinge die im Bundestag so abgehen, dass ist sicher viel Arbeit und toll das ihr es macht.

    Eine kleine Ergänzung. Semestertickets sind keine Zwangstickets sondern Solidartickets von der Studierendenschaft so erkämpft. Sie können nicht abgewählt werden, weil sie sonst nicht so günstig im vergleich zu den normalen Tickets wären. Ich hab als Studi an 2 Unis Semestertickets verhandelt und es ist ein K(r)ampf gewesen.
    Studierende die sich die Tickets nicht leisten können, sollen zu ihren AStAs gehen, dort gibt es immer Unterstützungsmöglichkeiten, sehr unbürokratisch und relativ selten genutzt.

    Freiwilliges Ticketsystem hätten wir das gleiche System wie bei den anderen und das wäre eher schlecht, dass aber die Studierenden beim System vergessen wurden, wundert mich irgendwie nicht. Passiert eigentlich immer.

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