PR025 Jahresausblick (und Gebäudeenergiegesetz)

Über die 117.-120. Sitzung des Bundestags vom 05.-08. September 2023
Aufgezeichnet am: 09.09.2023

Der Jahresrückblick ist aus Gründen ausgefallen, dafür gibt es in dieser Folge einen ausführlichen Jahresausblick. Das dritte Jahr der Ampelkoalition hat begonnen und die Liste der Vorhaben für die nächsten Monate ist lang – das müssen wir uns mal genauer anschauen. Außerdem spreche ich natürlich über die nachgereichte Abstimmung über das Gebäudeenergiegesetz.

TOP 1 – Gebäudeenergiegesetz, Part 3

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

FAQ auf Tagesschau.de 

TOP 2 – Jahresausblick

Infoseite Kindergrundsicherung beim BMFSFJ

Einspieler:
Christian Lindner, Bundesfinanzminister, FDP
Lisa Paus, Bundesfamilienministerin, Die Grünen
Volker Wissing, Bundesverkehrsminister, FDP
Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister, SPD
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD
Marco Buschmann, Bundesjustizminister, FDP

Was war sonst noch?

Statement von Hagen Reinhold, FDP

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findet ihr alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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