Über die 156.-161. Sitzung des Bundestags vom 13.-22. März 2024
Aufgezeichnet am 23. März 2024
In dieser Folge werfe ich einen Blick auf die Empfehlungen des Bürgerrat und höre mal, was die Abgeordneten davon halten. Außerdem schaue ich mir noch die USB-C-Pflicht im Funkanlagengesetz und das Umsetzungsgesetz zum Digital Services Act an.
TOP 1 – Bürgerrat
Aufzeichnungen und Dokumente
Präsentation der Empfehlungen am 14. Januar
In den Einspielern:
Renate Künast, Grüne
Hermann Färber, CDU/CSU
Gero Hocker, FDP
Peggy Schierenbeck, SPD
Petra Nicolaisen, CDU/CSU
Links:
Tagesschau: Expertengremium für bessere Tierhaltung stellt Arbeit ein
BMEL: Statistik zu Lebensmittelverschwendung
Alex-Petersen, Jesper/Lundborg, Petter (2018): “Long-term effects of childhood nutrition: evidence from a school lunch reform” (Open Access)
TOP 2 – Funkanlagengesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Lena Werner, SPD
Nicole Bauer, FDP
Tabea Rößner, Grüne
Ralph Lenkert, Linke
Jan Metzler, CDU/CSU
Links:
Impact Assessment der EU Kommission
TOP 3 – Digital Services Act
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Volker Wissing, Bundesminister Digitales und Verkehr, FDP
Reinhard Brandl, CDU/CSU
Anke Domscheidt-Berg, Linke
Tabea Rößner, Grüne
Carmen Wegge, SPD
Links:
EU-Kommision: FAQ zum Digital Services Act
Netzpolitik.org: EU einigt sich auf Digitale-Dienste-Gesetz
Verbraucherzentrale: Was regeln Digital Services Act und Digital Markets Act?
Netzpolitik.org: Was wir über den Skandal um Facebook und Cambridge Analytica wissen
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT
Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.
Erwähnte Folgen:
- PR020 Alles neu
- PR022 Bürgerrat, Pflege, Whistleblower und Ertragssteuern
- PR023 Heizungsgesetz, Lobbyregister, Tierhaltungskennzeichnung und Weiterbildung
- PR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, Rückführungen
- PR031 Abgeordnetenbestechung, Haushalt, OZG und Cannabis
Bundestagszusammenfasser
Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
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Gruß, Igor.
Vom Wissing zu hören, es wäre höchste Zeit gegen Desinformation anzugehen, ist urkomisch 🤣
Gute Sache, den Parlamentsbetrieb im Detail zu kommentieren. Schön das hier entdeckt zu haben.
Zielgenaue Forderung, nicht zu viele Daten-Details im Impressum angeben zu müssen bzw. es Datenjägern nicht so einfach zu machen insbesondere kleinen Seitenmachern auf die Pelle rücken zu können. Man kann Transparenz auch etwas „anonymisieren“…
Man merkt Anke Domscheid-Berg an, dass sie vorher bei der Piratenpartei war und ihr Mann, auch Ex-Pirat, Wikileaks mitgründete bzw. mitprogrammierte, wobei er sich lange vor dessen Festnahme von Assange und seiner Veröffentlichungsmethodik distanzierte.