Schlagwort: Bundesrat

PR070 Reparaturen, Apotheken, Kindergeld und Bahnstrecken

Ein Kommentar
Über die 79.-81. Sitzung des Bundestags vom 20.-22. Mai 2026
 
Die Woche, in der plötzlich Hektik ausbrach. Ich schaue mir an, wie das Recht auf Reparatur und das antragslose Kindergeld umgesetzt werden sollen und versuche, einen Überblick über die Apothekenreform zu bekommen. Außerdem werfe ich noch einen Blick auf drei Bahnprojekte und ärgere mich über liegengebliebene Gesetze aus dem Bundesrat.
 
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Sabrina Gehder
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Bundestag

Intro

Neu: BTZF Briefing – der Newsletter des Bundestagszusammenfassers

TOP 1 – Recht auf Reparatur

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Umsetzung der Richtlinie zum Recht auf Reparatur

Zuständiger Ausschuss:
Recht und Verbraucherschutz

In den Einspielern:
Dr. Stefanie Hubig (Bundesministerin der Justiz, SPD)
Dr. Till Steffen (B90/Grüne)

Links:
Infoseite der IHK München
EVZ: Infoseite des Europäischen Verbraucherzentrums mit Ländervergleich

TOP 2 – Apothekenreform

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Apothekenversorgungs-Weiterentwicklungsgesetz – ApoVWG

In den Einspielern:
Ates Gürpinar (Die Linke)
Dr. Stephan Pilsinger (CDU/CSU)
Dr. Christos Pantazis (SPD)
Dr. Paula Piechotta (B90/Grüne)

Links:
Praxis von Stephan Pilsinger: Hausarztpraxis Günzburg Weststadt
Bundestag: Dr. med. Stephan Pilsinger
Tagesschau: Apothekenreform beschlossen – was ändert sich für Patienten?
Pharmazeutische Zeitung: Standort Deutschland in Gefahr

TOP 3 – Antragsloses Kindergeld

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes

Zuständiger Ausschuss:
Finanzausschuss

In den Einspielern:
Lars Klingbeil (Bundesminister der Finanzen/SPD)
Dr. Anja Weisgerber (CDU/CSU)
Dr. Franziska Brantner (B90/Grüne)

Links:
BMAS: Umsetzung der Sozialstaatsreform
SPIEGEL: Bärbel Bas (SPD) braucht noch Zeit für Sozialstaatsreform

TOP 5 – Bahnprojekte

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Leif Erik Bodin (CDU/CSU)
Regina Kraushaar (Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung Sachsen)

Links:
NDR: Zweigleisig nach Sylt? Der Wunsch und die Wirklichkeit
NDR: Marschbahn nach Sylt: Bundestag stimmt Ausbau-Plänen zu
FAZ (€): Verkehrsminister Schnieder: „Das Bord-Bistro der Bahn ist unverzichtbar“
Bundestag: Ergebnisse der Vorplanung Ausbaustrecke Hamburg/Hannover
NDR: Y-Trasse vs. Alpha-E: Chronologie zur Bahnstrecke Hamburg-Hannover

TOP 5 – Bundesratsgesetze

In den Einspielern:
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident a.D. Baden-Württemberg

Links:
BTZusFas: Gesetzentwürfe des Bundesrats im Bundestag

Was war sonst noch?

Wikipedia: Gesetz zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten
BTZusFas: Änderung des Steuerberatungsgesetzes

Erwähnte Folgen:

Transkript

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PR032 Bürgerrat, USB-C-Pflicht, Digital Services Act

3 Kommentare
Über die 156.-161. Sitzung des Bundestags vom 13.-22. März 2024 Aufgezeichnet am 23. März 2024
 
In dieser Folge werfe ich einen Blick auf die Empfehlungen des Bürgerrat und höre mal, was die Abgeordneten davon halten. Außerdem schaue ich mir noch die USB-C-Pflicht im Funkanlagengesetz und das Umsetzungsgesetz zum Digital Services Act an.
 

Über die 156.-161. Sitzung des Bundestags vom 13.-22. März 2024
Aufgezeichnet am 23. März 2024

In dieser Folge werfe ich einen Blick auf die Empfehlungen des Bürgerrat und höre mal, was die Abgeordneten davon halten. Außerdem schaue ich mir noch die USB-C-Pflicht im Funkanlagengesetz und das Umsetzungsgesetz zum Digital Services Act an.

TOP 1 – Bürgerrat

Aufzeichnungen und Dokumente
Präsentation der Empfehlungen am 14. Januar

In den Einspielern:
Renate Künast, Grüne
Hermann Färber, CDU/CSU
Gero Hocker, FDP
Peggy Schierenbeck, SPD
Petra Nicolaisen, CDU/CSU

Links:
Tagesschau: Expertengremium für bessere Tierhaltung stellt Arbeit ein
BMEL: Statistik zu Lebensmittelverschwendung
Alex-Petersen, Jesper/Lundborg, Petter (2018): “Long-term effects of childhood nutrition: evidence from a school lunch reform” (Open Access)

TOP 2 – Funkanlagengesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Lena Werner, SPD
Nicole Bauer, FDP
Tabea Rößner, Grüne
Ralph Lenkert, Linke
Jan Metzler, CDU/CSU

Links:
Impact Assessment der EU Kommission

TOP 3 – Digital Services Act

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Volker Wissing, Bundesminister Digitales und Verkehr, FDP
Reinhard Brandl, CDU/CSU
Anke Domscheidt-Berg, Linke
Tabea Rößner, Grüne
Carmen Wegge, SPD

Links:
EU-Kommision: FAQ zum Digital Services Act
Netzpolitik.org: EU einigt sich auf Digitale-Dienste-Gesetz
Verbraucherzentrale: Was regeln Digital Services Act und Digital Markets Act?
Netzpolitik.org: Was wir über den Skandal um Facebook und Cambridge Analytica wissen

Transkript

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Erwähnte Folgen:

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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