PR032 Bürgerrat, USB-C-Pflicht, Digital Services Act

Über die 156.-161. Sitzung des Bundestags vom 13.-22. März 2024
Aufgezeichnet am 23. März 2024

In dieser Folge werfe ich einen Blick auf die Empfehlungen des Bürgerrat und höre mal, was die Abgeordneten davon halten. Außerdem schaue ich mir noch die USB-C-Pflicht im Funkanlagengesetz und das Umsetzungsgesetz zum Digital Services Act an.

TOP 1 – Bürgerrat

Aufzeichnungen und Dokumente
Präsentation der Empfehlungen am 14. Januar

In den Einspielern:
Renate Künast, Grüne
Hermann Färber, CDU/CSU
Gero Hocker, FDP
Peggy Schierenbeck, SPD
Petra Nicolaisen, CDU/CSU

Links:
Tagesschau: Expertengremium für bessere Tierhaltung stellt Arbeit ein
BMEL: Statistik zu Lebensmittelverschwendung
Alex-Petersen, Jesper/Lundborg, Petter (2018): “Long-term effects of childhood nutrition: evidence from a school lunch reform” (Open Access)

TOP 2 – Funkanlagengesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Lena Werner, SPD
Nicole Bauer, FDP
Tabea Rößner, Grüne
Ralph Lenkert, Linke
Jan Metzler, CDU/CSU

Links:
Impact Assessment der EU Kommission

TOP 3 – Digital Services Act

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Volker Wissing, Bundesminister Digitales und Verkehr, FDP
Reinhard Brandl, CDU/CSU
Anke Domscheidt-Berg, Linke
Tabea Rößner, Grüne
Carmen Wegge, SPD

Links:
EU-Kommision: FAQ zum Digital Services Act
Netzpolitik.org: EU einigt sich auf Digitale-Dienste-Gesetz
Verbraucherzentrale: Was regeln Digital Services Act und Digital Markets Act?
Netzpolitik.org: Was wir über den Skandal um Facebook und Cambridge Analytica wissen

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Erwähnte Folgen:

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findet ihr alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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