Der Podcast, in dem wir einmal im Monat die Plenarsitzungen des Bundestags Revue passieren lassen und Ausblick auf die nächsten geben.
Wortwolke zu den schriftlichen Fragen mit den bis zum 13.12.21 eingegangenen Antworten der Bundesregierung (Drucksache 20/290)
Hintergrund
Bundestagsabgeordnete dürfen jeden Monat bis zu vier schriftliche Fragen an die Bundesregierung stellen. Die Antworten sind oft recht interessant, kommen allerdings einmal pro Woche gesammelt in einem langen PDF ohne brauchbares Inhaltsverzeichnis. Um uns die Arbeit zu erleichtern, erzeugen wir jede Woche eine Wortwolke des Antwort-Dokuments.
Bundestagsabgeordnete dürfen jeden Monat bis zu vier schriftliche Fragen an die Bundesregierung stellen. Die Antworten sind oft recht interessant, kommen allerdings einmal pro Woche gesammelt in einem langen PDF ohne brauchbares Inhaltsverzeichnis. Um uns die Arbeit zu erleichtern, erzeugen wir jede Woche eine Wortwolke des Antwort-Dokuments.
Schriftliche Fragen mit den bis zum 06.12.21 eingegangenen Antworten der Bundesregierung (Drucksache 20/235)
Datum der Aufzeichnung: 18. Dezember 2021
Fehlerkorrektur: Sven Giegold geht nicht ins Finanz-, sondern ins Wirtschaftsministerium.
Die Mikro-Störung im Kapitel Ganztagsbetreung dauert nur ca. 2-3 Sätze.
Im Dezember fanden die Sitzungen 4-9 statt, die Sammlung der Tagesordnungen findest du hier.
Neue Bundesregierung und Einsetzung der Ausschüsse
Rechtliche Grundlage zur Trennung von Amt und Mandant: https://www.bundestag.de/resource/blob/569394/b40bb790e89bdca94bcefff3d3a91411/WD-3-268-18-pdf-data.pdf
Beschluss zur Einsetzung der Ausschüsse: https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000228.pdf
Vorsitz-Kandidaten der AfD:
Corona
Gesetzentwurf zur Änderung des IfSG und anderer Gesetze: https://dserver.bundestag.de/btd/20/001/2000188.pdf
Gesetzentwurf Stabilisierungsfonds: https://dserver.bundestag.de/btd/20/001/2000189.pdf
Regelungen der Rekapitalisierungsmaßnahmen: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/B/bundesregelung-rekapitalisierung-covid-19.pdf?__blob=publicationFile&v=4
Nachtragshaushalt
Gesetzentwurf des Finanzministeriums: https://dserver.bundestag.de/btd/20/003/2000300.pdf
„Die Wandlung des Christian Lindner“ (Tagesschau.de) https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/analyse-nachtragshaushalt-lindner-101.html
Pendlerpauschale
Antrag der CDU/CSU: https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000203.pdf
Antrag der AfD: https://dserver.bundestag.de/btd/20/001/2000196.pdf
Ganztagsbetreuung
Gesetzentwurf der Ampel-Koalition: https://dserver.bundestag.de/btd/20/001/2000190.pdf
Gesetzentwurf der CDU/CSU: https://dserver.bundestag.de/btd/20/000/2000083.pdf
Königsteiner Schlüssel: https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6nigsteiner_Schl%C3%BCssel
Schriftliche Frage Konstantin Kuhle & Antwort der Bundesregierung: https://dserver.bundestag.de/btd/20/001/2000132.pdf (S. 28)
Abgeordnetengesetz
Beschlussvorlage: https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000269.pdf
Geglätteter Text:
“Der Bundestag wolle beschließen:
Das Anpassungsverfahren nach § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes bleibt für die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages wirksam.”
Was war sonst noch?
Diese Gesetzesentwürfe wurden in den Hauptausschuss überwiesen:
Abgestimmte Petitionen:
4. Sitzung am 07. Dezember 2021
TOP 1 Gesetzgebung: Corona-Pandemie
5. Sitzung am 08. Dezember 2021
TOP 2 Wahl des Bundeskanzlers
TOP 3 Eidleistung des Bundeskanzlers
TOP 4 Bekanntgabe der Bundesregierung
TOP 5 Eidleistung der Bundesminister:innen
6. Sitzung am 09. Dezember 2021
TOP 6 & 7 Wahlen Vizepräsident:in des Bundestags
TOP 8 Gesetzentwurf von SPD/Grüne/FDP
TOP 9 Anträge der CDU und der AfD: Mobilität, Pendlerpauschale, CO2-Abgabe
TOP 10 Gesetzentwurf von SPD/Grüne/FDP
TOP 11 Antrag der AfD: Folgen der Inflation
ZP 1 Antrag der Linken: Patente für Impfstoffe
TOP 14 Überweisungen im vereinfachten Verfahren
TOP 15 Abschließende Beratung ohne Aussprache
ZP2 Aktuelle Stunde Russische Streitkräfte an der Staatsgrenze der Ukraine
7. Sitzung am 10. Dezember 2021
TOP 13 Gesetzgebung: Corona-Pandemie (2. & 3. Beratung)
8. Sitzung am 15. Dezember 2021
TOP 1 Regierungserklärung des Bundeskanzlers
9. Sitzung am 16. Dezember 2021
TOP 2 Wahl der Mitglieder des Vermittlungsausschusses
TOP 3 Gesetzgebung: 2. Nachtragshaushalt
TOP 4 Antrag der CDU: Amt des Beauftragten für weltweite Religionsfreiheit
TOP 5 Gesetzgebung: 2. & 3. Lesung
TOP 6 Gesetzgebung 2. & 3. Lesung
TOP 7 Antrag AfD: Weiterbetrieb von Atomkraftwerken
TOP 8 Anträge Die Linke: Mindestsicherung, Inflationsausgleich
TOP 9 Beschluss: Anpassungsverfahren gem. Abgeordnentengesetz
ZP 1 Überweisungen im vereinfachten Verfahren
TOP 10 Abstimmung ohne Aussprache
ZP2 Beschluss über die Sitzordnung im Parlament
ZP3 Aktuelle Stunde Umsatzeinbußen durch 2G in Gastronomie und Einzelhandel
Farbcode:
Gesetzgebung
Beschluss
Wahlen
Anträge der Opposition
Allgemeine Debatte ohne Beschluss
Fragen an die Bundesregierung
Am 11. und 18. November fand die 2. und 3. Plenarsitzung des Bundestagss statt. Kernthema war – für den Fall, dass es jemand nicht mitbekommen hat – die Änderung des Infektionsschutzgesetzes und Aufhebung der epidemischen Notlage. Randthemen waren eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes, des Außenwirtschaftsgesetzes und die Bundeszuschussverordnung 2022.
Aufzeichnung am 20.11.2021
Fehlerkorrektur: Bei 37:19 muss es natürlich „ein Drittel“ heißen, nicht zwei.
Aufzeichnungen der Sitzungen:
2. Sitzung: https://dbtg.tv/cvid/7532255
3. Sitzung: https://dbtg.tv/cvid/7532381
Basisinfos zu Ausschüssen: https://www.bundestag.de/ausschuesse#url=L2F1c3NjaHVlc3NlL2VpbmxlaXR1bmdzdGV4dC0yMC04NjY0MTg
Info des Bundestags zum Hauptausschuss: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw45-de-hauptausschuss-867574
Ausschüsse laut GG:
Sammlung Parlamentsmaterialien Bundestag: https://www.bundestag.de/dokumente/parlamentsdokumentation/dossier
Synopse der Änderungen am IFSG: https://www.buzer.de/gesetz/2148/l.htm
Aufzeichnung der öffentliche Anhörung im Hauptausschuss: https://dbtg.tv/cvid/7532356
Liste der Sachverständigen: https://www.bundestag.de/resource/blob/868644/8c4a4115577bf5818150181d6d44f173/sachverstaendigenliste-data.pdf
Genaue Analyse der Lage der Nation, Folge 267: https://lagedernation.org/podcast/ldn267-cop26-fazit-zukunft-der-atomkraft-neues-corona-gesetz-freiheit-der-impfverweigerer-impfpflicht-in-der-praxis-berliner-mietshaus-geklaut/
Urteil des Landgericht Osnabrück zu Impfpassfälschungen: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Vorlage-von-gefaelschtem-Impfpass-in-Apotheke-keine-Straftat,impfausweis128.html
Steuersätze eines Weihnachtsbaums
Petitionsausschuss, Liste der abgestimmten Petitionen:
Übersicht Teil 1) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/20/000/2000092.pdf
Übersicht Teil 2) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/20/000/2000093.pdf
Für den November sind voraussichtlich zwei Sitzungen geplant, am 11. und am 18.11. Die Tagesordnungen können sich noch kurzfristig ändern, die endgültige Tagesordnung wird vermutlich erst zu Beginn der Sitzungen abgestimmt. Das Thema Corona/Infektionsschutz ist aber schon gesetzt.
Geplante Tagesordnung für die 2. Sitzung am Donnerstag, den 11.11.2021:
Geplante Tagesordnung für die 3. Sitzung am Donnerstag, den 19.11.2021:
Farbcode:
Gesetzgebung
Beschluss
Wahlen
Anträge der Opposition
Allgemeine Debatte ohne Beschluss
Fragen an die Bundesregierung
Die Parlamentsrevue ist jetzt auch bei Spotify verfügbar:
!!! Wir geloben, dass wir an unserer Mikrofon-Disziplin arbeiten !!!
Am 26.10.2021 trat der Bundestag zur ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode zusammen. Im Mittelpunkt stand die Wahl der Bundestagspräsidentin und des Präsidiums.
YouTube: Best of Bundestag https://www.youtube.com/channel/UCkN8kMDOekn8uxxxsvwEnow&gl=DE&hl=de&pc=yt&uxe=23983171&src=1
Alterspräsident
Bundestag.de hat gerade alte Ansprachen der Alterspräsidenten seit 1949 auf der Startseite: https://www.bundestag.de/
Wolfgang Schäuble ist Alterspräsident: https://www.das-parlament.de/2021/42_43/menschen_und_meinungen/865684-865684
Wilhelm von Gottberg (AfD): https://de.wikipedia.org/wiki/Wilhelm_von_Gottberg
Geschäftsordnung
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go_btg-197104
Wahl des Präsidiums
SPD: Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/baerbel-bas-bundestagspraesidentin-103.html
Vizepräsident:innen
nicht gewählt: Michael Kaufmann (AfD) https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Kaufmann_(Politiker)
Zusammensetzungs des Bundestags
Verkündung des Wahlergebnisses durch den Bundeswahlleiter: https://dbtg.tv/cvid/7532106 (zitierte Stelle @ 00:34:15)
Der neue Bundestag: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/sitzverteilung_20wp
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/interview-kropp-101.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/grafiken-bundestag-weiblich-jung-100.html#xtor=CS5-62
Zeit Online Serie über die neuen Abgeordneten: https://www.zeit.de/serie/die-neuen
Laschet hat nicht direkt kandidiert: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_90072610/armin-laschet-verzichtet-auf-direktkandidatur-ein-novum-in-der-cdu-und-riskant.html
Altmeier und Kramp-Karrenbauer verzichten auf Bundestagsmandat: https://www.zeit.de/politik/2021-10/annegret-kramp-karrenbauer-peter-altmaier-analyse
Hallo und herzlich willkommen!
Hallo, ich bin Sabrina und ich berichte jeden Monat (meistens) über die Plenarsitzungen des Bundestags. Wie sich das dann anhört, erfährst du in einem kurzen Zusammenschnitt in diesem Trailer.
Der Bundestag tritt am 26.10. zur konstituierenden Sitzung zusammen, die erste „richtige“ Sitzungswoche startet am 08.11..
