LTR005: Volksentscheide (HH), Erneuerbare Energien (BB), Verfassungsänderung (SL), Olympia (BY)

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Aufgezeichnet am 03.10.2025
 
Am Tag der Deutschen Einheit schaue ich mit Christian, Iorvik, Lisa und Lukas in alle Ecken des Landes. In Hamburg und München stehen Volksentscheide an, Brandenburg reformiert die Sonderabgaben für Erneuerbare Energien und das Saarland die Landesverfassung. Was es mit der Salamanderpest in Hessen auf sich hat, können wir in dieser Folge aber nicht klären.
 
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Sabrina Gehder
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Lukas Cramer
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Lisa Stengel
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Christian Backes
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Iorvik Verhoeven

Tag der Deutschen Einheit im Saarland

Hamburg

Der erste staatliche Modellversuch zum Grundeinkommen – am 12.10. in Hamburg!
Volksbegehren zum Grundeinkommen in Hamburg
Gesetzentwurf
Stellungnahmen
Hamburger Zukunftsentscheid
Gesetzentwurf Zukunftsentscheid
Stellungnahmen

Brandenburg

Gesetzentwurf
Vergleich Bundesländer Windenergie (Bundesverband WindEnergie)
Vergleich Bundesländer Solarenergie (Strom-Report)
Bericht der Agentur für Erneuerbare Energien

Saarland

Aktuelle Fassung der Landesverfassung
Antrag Präambel Drucksache 17/1738
Antrag Artikel 12 Drucksache 17/1737
Antrag Artikel 96 Drucksache 17/1739
Anträge
Aufzeichnung der Debatte
Protokoll
Gesetz des VerfGHG

Bayern

Offizielle Webseite der Bewerbung
Zusammenfassender SZ-Artikel mit pro und contra Argumenten

Nordrhein-Westfalen

Plenarprotokoll
Drucksache 18/15585
Beschlussprotokoll

Bremen

Vorgang Frauen im Handwerk stärken
Aufzeichnung der Debatte

Mecklenburg-Vorpommern

Drucksache 8/5198
Drucksache 8/5199
Drucksache 8/5200

Niedersachsen

Gesetzentwurf Agrarstruktursicherungsgesetz
Aufzeichnung erste Lesung

Erwähnte Folgen:

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PR054: Haushalt, Sondervermögen und Richterwahl (finally!)

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Aufgezeichnet 24.-25.9.2025
 
Eine kurze Folge heute, denn glücklicherweise ist nicht viel passiert. Ich schaue in die Haushalte für dieses und nächstes Jahr, tauche etwas tiefer in das Sondervermögen Infrastruktur ein und freue mich über die erfolgreiche Richterwahl.
 
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Sabrina Gehder
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Bundestag

TOP 1a – Haushalt 2025

Aufzeichnungen Tag 1
Aufzeichnungen Tag 2
Aufzeichnungen Tag 3

In den Einspielern:
Lars Klingbeil (Bundesminister der Finanzen/SPD)
Lisa Paus (B90/Grüne)
Dr. Sebastian Schäfer (B90/Grüne)

Links:
Ausgefallene Haushaltstricks:
TAZ: Strafzahlungen aus dem Klimafonds: Erfreuliche Einigkeit
Correctiv: Lars Klingbeil erfindet 20 Klima-Milliarden

Bundeshaushalt.de
Spiegel: Klingbeil plündert Kleiderkammer der Bundeswehr
RND: Union und SPD verschaffen konservativer Denkfabrik R21 staatliche Fördergelder
Bundestag DIP: Drucksache 21/1064 Beschlussempfehlung der Ergänzung
Stern: Historiker Rödder löst neue AfD-Debatte in der CDU aus
Denkfabrik R21: Diagnosen für Deutschland: Eine bürgerliche Reformagenda

TOP 1b – Sondervermögen Infrastruktur

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz

In den Einspielern:
Dr. Thorsten Rudolph (SPD)
Dr. Sebastian Schäfer (B90/Grüne)
Matthias Gastel (B90/Grüne)
Lukas Krieger (CDU/CSU)
Carl-Philipp Sassenrath (CDU/CSU)
Dr. Yannick Bury (CDU/CSU)

Links:
IW Köln: Bundeshaushalt 2026: Wie Schwarz-Rot mit dem Sondervermögen Haushaltslöcher stopft
Bundesrechnungshof: Bericht zum Einzelplan des Gesundheitsministeriums
Tagesspiegel: Bahn: Zu wenig Geld: Neubauprojekte bei der Bahn gefährdet

TOP 2 – Haushalt 2026

Aufzeichnungen Tag 1
Aufzeichnungen Tag 2
Aufzeichnungen Tag 3
BTZusFas: Haushalt 2026

In den Einspielern:
Lars Klingbeil (Bundesminister der Finanzen/SPD)
Dr. Dietmar Bartsch (Die Linke)
Friedrich Merz (Bundeskanzler/CDU/CSU) (Rede zum Haushalt 2025)
Friedrich Merz (Bundeskanzler/CDU/CSU) (Rede zum Haushalt 2026)
Dr. Mathias Middelberg (CDU/CSU)

Links

Finanzplan 2025-2029

TOP 3 – Richterwahl

Aufzeichnungen und Dokumente
Bekanntgabe des Wahlergebnisses

In den Einspielern:
Julia Klöckner (Bundestagspräsidentin/CDU/CSU)
Omid Nouripour (Bundestagsvizepräsident/B90/Grüne)

Erwähnte Folgen:

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PR053: Pflege, Energiewirtschaft, Taser und Geschäftsordnung

3 Kommentare
Aufgezeichnet am 13.09.2025
 
Der Bundestag ist zurück aus der Sommerpause und hat jede Menge Themen mitgebracht. Ich spreche über Gesetze zur Pflege und zur Energiewirtschaft, wundere mich über den Taser-Einsatz bei der Bundespolizei und schaue mir die neue Geschäftsordnung an. Vorher muss ich aber noch ein paar Sachen loswerden, über die ich längst mal sprechen wollte.
 
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Sabrina Gehder
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Podcast-Tipp: Thüringenrevue von Julia & Hylax

Sachen, über die ich mal reden wollte

TOP 1 – Pflegegesetze

Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Pflegekompetenzgesetz (PKG)
BTZusFas: Pflegefachassistenzeinführungsgesetz

In den Einspielern:
Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit, CDU/CSU)
Claudia Moll (SPD)
Astrid Timmermann-Fechter (CDU)
Simone Fischer (B90/Grüne)

Links:
RND: Pflegekräfte dürften künftig mehr – auch ohne Arzt
Ärzteblatt: Ausländische Pflegekräfte haben in Deutschland oft weniger Befugnisse als im Heimatland

TOP 2 – Energiegesetze

Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) in den Bereichen Wind auf See und Stromnetze
BTZusFas: Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich und anderes
BTZusFas: Gesetz zur Abschaffung der Gasspeicherumlage

In den Einspielern:
Lars Rohwer (CDU/CSU)
Dunja Kreiser (SPD)
Helmut Kleebank (SPD)

Links:
DeStatis: Anteil des EU-Energie­verbrauchs aus erneuerbaren Energien
Wikipedia: Energy Sharing

TOP 3 – Taser-Einsatz für die Bundespolizei

Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Einführung des Taser-Einsatzes für die Bundespolizei

In den Einspielern:
Irene Mihalic (B90/Grüne)
Alexander Dobrindt (Bundesminister des Innern/CDU/CSU)
Karin Fey (Die Linke)

Links:
Tagesschau: Warum der Einsatz von Tasern umstritten ist
Zeit.de: Amnesty prangert weltweiten Missbrauch von Elektroschockern an
CILIP: Taser-Einsätze der Polizei
Tagesschau: Wenn Polizisten auf psychisch Kranke schießen
Zeit.de: Tödliches Unwissen
DLF: Überstunden der Bundespolizei steigen wegen Grenzkontrollen
Frag den Staat: IFG Anfrage zum Abschlussbericht des Pilotprojekts

TOP 4 – Neufassung der Geschäftsordnung

Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzung
BTZusFas: Änderung des Abgeordnetengesetzes (Kürzung Kostenpauschale / Erhöhung Ordnungsgelder)

In den Einspielern:
Johannes Fechner (SPD)
Hendrik Hoppenstedt (CDU/CSU)
Irene Mihalic (B90/Grüne)
Stefan Seidler (SSW)

Links:
Wikipedia: Konstituierende Sitzung des 8. Thüringer Landtags

Was war sonst noch?

Tagesschau: Aufhebung der Immunität von AfD-Politiker Krah beantragt
Spiegel: AfD-Politiker Bystron soll sich über Stückelung der Geldscheine beschwert haben
Table Media: AfD: Ausschuss genehmigt Strafverfahren gegen Stephan Brandner

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LTR004: Ärztliche Versorgung (RP), Psych-KHG (HE), Intel-Fläche (ST), Bildungsurlaub (SN)

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Aufgezeichnet am 05.09.2025
 
Mit Mike, Jackie, Konstantin und Gerrit ist die Landtagsrevue nun komplett. Wir schauen auf die ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz, ärgern uns über das "Psychisch-Kranken-Hilfegesetz" in Hessen, wundern uns, was mit den Intel-Flächen in Sachsen-Anhalt passieren soll und freuen uns auf Bildungsurlaub in Sachsen.
 
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Sabrina Gehder
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Jackie
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Mike
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Konstantin
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Gerrit
Mastodon: @gerritbeine@mastodon.social Icon gerritbeine.de Icon Bluesky: @gerritbeine Icon

Hessen:

Gesichtserkennung im Bahnhofsviertel Netzpolitik.org: Hessen setzt Live-Gesichtserkennung ein

Gesetzesentwurf und Ausschusanhörung Psych-KHG
Video) Debatte in der Plenarsitzung 
Netzpolitik.org: Polizei überprüft Psychisch Erkrankte 

Stellungnahmen von Fachverbänden: 
Netzpolitik.org: „Aus einem Genesungsschritt wird ein Sicherheitsrisiko gemacht“
Ärzteblatt: Streit um Meldepflicht für psychisch Kranke in Hessen
Frankfurter Rundschau: Hessen: Psychisch Kranke in Angst 
Main Spitze: Geplantes Psychisch-Kranken-Gesetz: Mehr Kritik als Zuspruch 

Sachsen:

Gesetzentwurf Bildungsfreistellung
Diskussion dazu (mit vielen Hintergrundinfos auch für andere)
Direkte Demokratie in Sachsen
In der Landesverfassung 
Allgemeine Informationen zum Thema Bildungsurlaub
Kürschners Politikkontakte: Frauenanteile in deutschen Parlamenten

Rheinland-Pfalz

3 LArztG RP | Landesnorm Rheinland-Pfalz | Vertragsstrafe | § 3
Landtag Rheinland-Pfalz OPAL
Teilstudienplatz Medizin – Wissenswerte Informationen
Advanced Practice Nursing – Wikipedia
Arztassistent – Wikipedia
HÄPPI Projekt RLP
SüdpfalzDOCs als gGmbH: Neuer Ansatz gegen Hausärztemangel in der Südpfalz
Gesetz zur Landarztquote und Landkinderarzt-Quote


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ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.

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Aufgezeichnet 13.-14.8.25
 
Sommerpause? Welche Sommerpause? Ein großer Schwung von Gesetzentwürfen kommt auf uns zu - ich versuche, vor der Welle zu bleiben. Mit Andre Meister von Netzpolitik.org spreche ich über das neue Sicherheitspaket und das Bundespolizeigesetz. Außerdem schaue ich mir die Entwürfe zur Schwarzarbeitsbekämpfung und zum Rentenpaket an. Und die für die Energiekosten habe ich auch schon gefunden!
 
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Sabrina Gehder
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Andre Meister
Bluesky Icon Andre bei Netzpolitik.org Icon Mastodon Icon Bitcoin Icon

Sicherheitspaket 2

Netzpolitik.org: Gesichtserkennung und KI: Innenminister Dobrindt plant neues Sicherheitspaket
DLF Kultur: Studio 9: Palantir und Gotham – Kritik an Software für Sicherheitsbehörden (mit Manuel Atug)
Hyperbandrauschen Podcast: PALANTIR! (mit Manuel Atug)
Netzpolitik.org: Referentenentwurf: Wir veröffentlichen das neue Bundespolizei-Gesetz
Netzpolitik.org: Bundesverfassungsgericht: Teilerfolg gegen Staatstrojaner
BVerfG: Pressemitteilung zu den Beschlüssen vom 24. Juni
Netzpolitik.org: Justizstatistik 2023: Polizei hackt alle fünf Tage mit Staatstrojanern
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
BTZusFas: 1. Gesetz zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit
BTZusfas: 2. Gesetz zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit

Sprengstoffgesetz

Jung & Naiv unterstützen
YouTube / Jung & Naiv: Regierungspressekonferenz vom 6. August 2025
BTZusFas: Änderung des Waffengesetzes und des Sprengstoffgesetzes

Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz

Netzpolitik.org: Zoll soll Telefonate abhören dürfen
BMF: Regierungsentwurf des Gesetzes zur Modernisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung

Energieentlastungen

BTZusFas: Gesetz zur Abschaffung der Gasspeicherumlage
BTZusFas: 3. Änderung des Energie- und des Stromsteuergesetzes

Rentenpaket

BTZusFas: Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus / Mütterrente
Lage der Nation: LdN426 Trumps Zoll-Chaos eskaliert zum Handelskrieg…

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LTR003 NOOTS-Vertrag (HH), Medienstaatsvertrag (SH) und Abgeordnetengesetz (BaWü + BB)

2 Kommentare
Aufgezeichnet am 01.08.2025
 
Trotz Sommerloch schaue ich mit Iorvik, Karo, Lukas und Sara in die Landtage. Wir sprechen über den Medien und den NOOTS-Staatsvertrag, Abgeordneten-Diäten und Nebentätigkeiten. Vorher mussten wir aber noch über die ganzen wilden Geschichten sprechen, die in Baden-Württemberg passiert sind.
 
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Sabrina Gehder
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Iorvik Verhoeven
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Lukas Cramer
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Karo
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Sara Köser
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Schleswig-Holstein

6. Medienänderungsstaatsvertrag
Netzpolitik.org:Geplanter Kinderschutz-Modus erntet Kritik
Stellungnahmen: Rundfunkkommission der Länder 

Hamburg

Normenkontrollrat: Wimmelbild IT-Zuständigkeiten Bund/Länder
Lage der Nation: LdN440: Wie kann unser Sozialstaat reformiert werden?
NOOTS-Vertrag: Hamburgische Bürgerschaft Drs. Nr. 23/25
Protokoll: Protokoll der Debatte

Brandenburg

Debatte zur 1. Lesung
Landtag Brandenburg: Rechte und Pflichten der Abgeordneten
Bekanntmachung der Anpassung der Entschädigungen vom 12. November 2024 
Entgelt Hamburg

Grundentschädigung im Ländervergleich und aktuelle Struktur und Zahlen für Baden-Württemberg

Baden-Württemberg

Nachtrag zum Fall Daniel Born:
Er hat den Vizepräsident-Posten und seine Parteiämter (Kreisvorsitz, Präsidiumsmitglied, Landesvorstand) abgegeben, ist aus der SPD-Fraktion ausgetreten und wird nicht zur Wahl im März 2026 antreten. Am Mandat hält er fest. Laut neuester Presse wird geprüft, ob es eine Straftat sein könnte.

SWR: Darf Daniel Born sein Mandat behalten?
Daniel Borns eigene Darstellung: https://www.daniel-born.de/

128. Sitzung vom 23. Juli 2025 | Landtag Baden-Württemberg
Bildungsausschuss vom 22. Juli 2025

Tagesschau: Polizei in BW soll umstrittene Software nutzen dürfen
Tagesschau: Medienbericht: Dobrindt prüft bundesweiten Einsatz von Palantir-Software
DLF: Deutschland bräuchte Hoheit über die eingesetzte Software
DLF Kultur: Palantir und Gotham – Kritik an Software für Sicherheitsbehörden
Landtag BaWü: 128. Sitzung vom 23. Juli 2025
Pressemitteilung: Umfassendes Sicherheitspaket beschlossen

Zum Abgeordnetengesetz:
Gesetz in Drucksache 17/9175
Protokoll der Debatte
Debatte, 1. Beratung TOP6 im Video
2. Beratung: TOP 3 im Video

Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz OPAL
LTO: Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr ein
SWR: Extremisten sollen keinen Zutritt mehr zum RLP-Landtag bekommen – SWR Aktuell
SWR: RLP-Landtag prüft künftig die Verfassungstreue von Mitarbeitern – SWR Aktuell
Klarstellung zur Verwaltungsvorschrift Verfassungstreue . Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Wormser Zeitung: Extremistisch: Das ist die Liste des Innenministeriums
Landtag RLP 26.07.2025 | CSD in Mainz Vielfalt sichtbar machen – auch im politischen Raum

Mecklenburg-Vorpommern

Landtag MV – Präsidentin und Vizepräsidenten
Landtag MV Drs 08/4736
Landtag MV Drs 08/5137
NDR: Mehrere Verbands-Vertreter zu Gast bei AfD-Sommerfest in MV | ndr.de

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Erwähnte Folgen:

PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)

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Aufgezeichnet am 12.07.2025
 
Selten war eine Haushaltswoche so aufregend! Sie begann mit einer guten Nachricht vom Finanzminister und endete mit verschobenen Richterwahlen. Dazwischen spreche ich noch kurz über sichere Herkunftsländer und den Bauturbo.
 
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Sabrina Gehder
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TOP 1 – Haushalt

Aufzeichnungen Tag 1
Aufzeichnungen Tag 2
Aufzeichnungen Tag 3
Aufzeichnungen Tag 4
BTZF: Haushalt 2025
BTZF: Haushaltsbegleitgesetz 2025
BTZF: Gesetz zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz

In den Einspielern:
Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister, SPD
Fabian Fahl (Die Linke)
Claudia Müller (B90/Grüne)
Mathias Middelberg (CDU/CSU)
Katherina Reiche, Bundeswirtschaftsministerin, CDU
Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister, SPD
Sebastian Schäfer (B90/Grüne)

Links:
Bundeshaushalt.de
Bundestag.de: Der Weg zum Bundeshaushalt
Einigungspapier des Koalitionsausschusses (PDF)
NATO: The Hague Summit Declaration 25 June 2025
NATO: Resilience, civil preparedness and Article 3

TOP 2 – Sichere Herkunftsländer

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Sebastian Fiedler (SPD)
Helge Limburg (B90/Grüne)

Links:
Tagesschau: Sichere Herkunftsländer künftig per Rechtsverordnung?
Beschluss der Justizministerkonferenz vom 28. November 2024

TOP 3 – Bauturbo

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Philipp Rottwilm (SPD)
Sylvia Rietenberg (B90/Grüne)

Links:
NDR: Problem Bauüberhang: Wird der „Bau-Turbo“ zum Rohrkrepierer?

TOP 4 – Richterwahlen

Geschäftsordnungsdebatte

In den Einspielern:
Steffen Bilger (CDU/CSU)
Britta Haßelmann (B90/Grüne)
Heidi Reichinnek (Die Linke)

Links:
Spiegel: Union und SPD scheitern an der Richterwahl
Tagesschau: Warum die Wahl der Verfassungsrichter so brisant ist
Table Media: Ringen um Richterwahl: Warum die Union in eine heikle Lage geraten ist

Erwähnte Folgen:

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LTR002: Richterwahl (TH), CumCum (NRW), Schulgesetz (BY) und CSDs (MV)

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Aufgezeichnet am 04.07.2025
 
Heute schaue ich mit Julia, Lisa, Melisa und Michael wieder in die Landtage. Diesmal sprechen wir über die Richterwahl in Thüringen, CumCum-Ermittlungen in NRW, das Schulgesetz in Bayern und rechte Bedrohung für CSDs in Mecklenburg-Vorpommern.
 
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Sabrina Gehder
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Julia Burkhardt
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Lisa Stengel
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Melisa
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Michael Schächinger
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TOP 1 – Richterwahl in Thüringen

FAZ Einspruch (Podcast)
(Auf FAZ.net ist der Podcast hinter einer Paywall, aber überall sonst abrufbar…)

Verfassungsblog: Wie in Thüringen weiter Richterinnen und Richter auf Lebenszeit ernannt werden können
Verfassungsblog: Warum die AfD mit der Blockade der Neubesetzung des Richterwahlausschusses in Thüringen die Ernennung neuer Richter:innen nicht verhindern kann
Legal Tribune Online zum Gutachten von Prof. Dr. Michael Brenner
MDR: Justizministerium sieht Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte weiter handlungsfähig
Thüringen 2024 vom Verfassungsblog

TOP 2 – CumCum-Geschäfte

Drucksache 18/14017
Plenarprokoll

TOP 3 – Schulgesetz und Neutralitätspflich in Bayern

Drucksache
Aufzeichnung der Sitzung (Einspieler Nicole Bäumler ab 06:55:04)
Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen in aktueller Fassung
SZ: Klimaaktivistin Lisa Poettinger wird nicht fürs Lehramt zugelassen
Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler)
Webseite „Entlastungstracker“
Monika Gruber (Kabarettistin, Wikipedia)
„Lage der Nation“ Folge 411 zum Thema „Neutralität an Schulen“
GEW: „Lehrkräfte müssen nicht neutral sein“
SZ: AfD kommt auf die Liste der extremistischen Organisationen
Projekt „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“

TOP 4 Rechte Bedrohung von CSDs

BR: Bedrohungslage CSD in Bayern
BR: CSD gegen CSU: Der Streit um die Teilnahme an der PolitParade

Kurzmeldungen

Hessen

Leerstandsgesetz: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM SPD Fraktion: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM Linke Fraktion: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM Grüne Fraktion: https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/leerstandsgesetz-nicht-gegen-wirksame-instrumente-des-mieterschutzes-eintauschen/
PsychKHG: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66

Saarland

Aufzeichnung: YouTube
Tagesordnung, Drucksachen und Beschlüsse: https://www.landtag-saar.de/aktuelles/mitteilungen/abstimmungsergebnisse-der-38-landtagssitzung-vom-25-juni-2025-900-uhr
Wiki AML: https://de.wikipedia.org/wiki/Advanced_Mobile_Location

Sachsen

Erster Entwurf des SächsÖBeG: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=2889&dok_art=Drs&leg_per=8
Aktuelle Stunde zum AKW: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/sitzung/2420?dateForBacklink=04.06.2025
Zusammenfassung vom mdr: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/landtag-atomkraft-kernkraftwerk-tschechien-100.html
Das aktuelle Braunkohlekraftwerk in Tušimice (mit Standortanzeige): https://de.wikipedia.org/wiki/Kraftwerk_Tu%C5%A1imice
Was ist ein SMR: https://de.wikipedia.org/wiki/Small_Modular_Reactor

Sachsen-Anhalt

Personelle Umbesetzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

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PR051 Familiennachzug, Einbürgerung, Tierhaltung und Maskendeals

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Aufgezeichnet am 28.06.2025
 
In dieser Woche hieß es "Volle Kraft zurück!". Ich spreche über den Rollback beim Familiennachzug, im Staatsangehörigkeitsrecht und im Landwirtschaftsressort. Außerdem geht es um die Debatte zu Jens Spahns Maskendeals und interressanten Erkenntnissen aus der Anhörung zu den BKA-Gesetzen.
 
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Sabrina Gehder
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Regenbogen-Aktion von Grünen- und Linksfraktion

TOP 1 – Familiennachzug

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Alexander Dobrindt (Bundesinnenminister, CSU)

Links:
Bundestag: Ergebnisse der namentlichen Abstimmung
Tagesschau: „Ohne Familie ist das kein Leben“

TOP 2 – Staatsangehörigkeitsrecht

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Alexander Dobrindt (Bundesinnenminister, CSU)
Rasha Nasr (SPD)
Hakan Demir (SPD)
Sebastian Fiedler (SPD)

Links:
Tagesschau: Migrationsforschung: „Pull-Faktoren werden deutlich überschätzt“
Wiss. Dienst des Bundestags: WD 1 027/20 Push- und Pull-Faktoren in der Migrationsforschung

TOP 3 – Tierhaltung und GAP

Aufzeichnungen und Dokumente (Tierhaltung)
Aufzeichnungen und Dokumente (GAP)
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Dieter Stier (CDU/CSU)
Alois Rainer (Bundesminister für Landwirtschaft, CSU)
Franziska Kersten (SPD)

TOP 4 – Corona und Maskendeals

Aufzeichnungen und Dokumente
Aktuelle Stunde

In den Einspielern:
Ines Schwerdtner (Die Linke)
Simone Borchardt (CDU/CSU)
Christos Pantazis (SPD)
Andreas Audretsch (B90/Grüne)
Albert Stegemann (CDU/CSU)

Links:
Frag den Staat: Bericht der Sachverständigen Beraterin Dr. Margaretha Sudhof
Lage der Nation: LdN435 11. Juni 2025 Spahns Masken Mios, Proteste in L.A….
Wikipedia: Maskenaffäre

TOP 5 – BKA Gesetze

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhaben im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Matthias Rossi, ab 00:18:48
Clemens Arzt, ab 00:04:51
Thomas Silberhorn, ab 00:26:10

Links:
BVerfG: Pressemitteilung vom 12.06.25

Was war sonst noch?

Namentliche Abstimmung zum Eisenbahngesetz
Namentliche Abstimmung zum Bundeswehreinsatz im Libanon (UNIFIL)
Namentliche Abstimmung zum Bundeswehreinsatz KFOR
Namentliche Abstimmung zum Bundeswehreinsatz EUFOR ALTEA

BR: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Sichert auf

RBB: Vermieterin reicht Räumungsklage gegen AfD-Bundesgeschäftsstelle ein

Erwähnte Folgen:

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Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

PR050 Wehrbeauftragte, Mietpreisbremse, Steuersenkungen und BKA-Gesetze

Ein Kommentar
Aufgezeichnet am 08.06.2025
 
Langsam nimmt die Wahlperiode Fahrt auf. Ich spreche über die Mietpreisbremse, Steuersenkungen für Unternehmen und den Jahresbericht der Wehrbeauftragten. Außerdem schaue ich mir noch zwei Änderungen am BKA-Gesetz an - aber keine Sorge, die CDU hat gesagt, es sind nur ganz kleine.
 
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Sabrina Gehder
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Liste der Bundesländer

TOP 1 – Jahresbericht der Wehrbeauftragten

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Eva Högl, Wehrbeauftragte

TOP 2 – Mietpreisbremse

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorgang im Bundestagszusammenfasser

Weitere Vorhaben:
Faires-Mieten-Gesetz (B90/Grüne)
Gesetz zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten (Mietwuchergesetz) (Die Linke)
Gesetz zur Verlängerung der Mietpreisbremse (Bundesrat) 

In den Einspielern:
Stefanie Hubig, Bundesjustizministerin, SPD
Hanna Steinmüller, B90/Grüne
Caren Lay, Die Linke
Hakan Demir, SPD
Susanne Hierl, CDU/CSU
Carsten Müller, CDU/CSU

Links:
taz: Verlängerung der Mietpreisbremse: Bringt das was?
BBSR: Daten und Karten – Mietpreisbremse und Kappungsgrenze
Zeit: Wohnungsbau: Wer zur Miete wohnt, hat wohl einfach Pech gehabt 
IW Köln: Auswirkungen von Mietpreisregulierungen auf den Wohnungsmarkt
BVerfG: Anträge gegen die „Mietpreisbremse“ erfolglos 

TOP 3 – Investitionssofortprogramm

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorgang im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Lars Klingbeil, Bundesfinanzminister, SPD
Mathias Middelberg, CDU/CSU
Andreas Audretsch, B90/Grüne
Christian Görke, Die Linke

Links:
Finanzwende e.V.: CumCum-Milliarden: Zeit ist Steuergeld
Stefan Bach, DIW: Steuervorteile begünstigen Reiche
Springer Professional: Geringere Unternehmenssteuern regen Wirtschaft kaum an 
Science Direct: Do corporate tax cuts boost economic growth?

TOP 4 – BKA Gesetze

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZF: Anpassungen im polizeilichen Informationsverbund im BKA-Gesetz
BTZF: Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im BKA-Gesetz ang im Bundestagszusammenfasser

In den Einspielern:
Frederik Bouffier, CDU/CSU
Jan Köstering, Die Linke

Links:
BVerfG: Urteil vom 1. Oktober 2024
GFF: Erfolg für die Freiheitsrechte nach GFF-Klage
tagesschau: Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz in Teilen verfassungswidrig
SWR: Radioreport Recht: Karlsruhe über das BKA-Gesetz

TOP 5 – Ausschusswahlen

Links:
taz: Urteil zu Bundestagsausschüssen: AfD auf die Plätze verwiesen

Was war sonst noch?

Spiegel Online: Bundestag hebt Immunität von zwei Abgeordneten auf

Erwähnte Folgen:

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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