PR028 Wehrhafte Demokratie, Klimaanpassungsgesetz, Wirtschaftsboom mit Christian

Über die 133. – 138. Sitzung des Bundestags vom 08.-17. November 2023
Aufgezeichnet am 18. November 2023

Neun-Und-Zwanzig!! Über 29 Gesetze wurde in diesen beiden Sitzungswochen abgestimmt! Deshalb habe ich mir gleich sieben davon etwas näher angesehen. Ich spreche unter anderem über das Stiftungsfinanzierungsgesetz, das Klimaanpassungsgesetz, das Wachstumschancengesetz und noch anderen Gesetzen, die sich mit denen in einen Topf werfen lassen.

Update Fehlerbehebung: Jetzt auch mit Trojaner-Jingle!

Nachreichung: Nachtragshaushalt 2021 verfassungswidrig

PR005 Impfen hilft
Bundesverfassungsgericht: Nachtragshaushalt ist nichtig 
Tagesschau: Was das Urteil für die Klimapolitik bedeutet
Lage der Nation: Folge 357

TOP 1 – Wehrhafte Demokratie

Stiftungsfinanzierungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente

Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

Änderung des Soldatengesetzes
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Johannes Fechner, SPD
Konstantin von Notz, Grüne
Ingo Schäfer, SPD
Johannes Arlt, SPD

Links:
PM zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
ZDF Magazin Royale zur Desiderius-Erasmus-Stiftung
Wikipedia: Freiheitlich-Demokratische Grundordnung
YouTube / PolyMatter: How Coup dÉtats really work

TOP 2 – Klimaanpassungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Steffi Lemke, Grüne, Bundesministerin für Umwelt etcpp
Stefan Bilger, CDU/CSU

TOP 3 – Wirtschaftsboom mit Christian

Zukunftsfinanzierungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

Wachtumschancengesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

SPRIND-Freiheitsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Katja Hessel, Parl. Staatssekretärin im BMF, FDP

Links:
PR026 Klimaschutz, Onlinezugangsgesetz, Startups und Wasserstoff
Forschergeist: FG091 Sprunginnovationen  
IW: Wachstumschancengesetz: Eine vertane Chance auf mehr Wachstum

Relevante Folgen:

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findet ihr alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

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PR022 Bürgerrat, Pflege, Whistleblower und Ertragssteuern

Über die 102.-107.  Sitzung des Bundestags vom 11. bis 26. Mai 2023

Ich schaue mir das Pflegeunterstützungsgesetz und das Gesetz zur Offenlegung von Ertragssteuern an. Außerdem spreche ich über den Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ und rege mich über die nachträgliche Änderung des Hinweisgeberschutzgesetzes auf. Aus logistischen Gründen ohne Gast.

Nachreichung: Wahlrechtskommission

Abschlussbericht der Wahlrechtskomission
Aufzeichnung der Abschlusssitzung 

TOP 1 – Bürgerrat 

Rubrik Bürgerräte auf der Website des Bundestags 

In den Einspielern:
Marianne Schieder, SPD

Peggy Schierenbeck, SPD

Steffen Bilger, CDU/CSU

Christina Stumpp, CDU/CSU
Artur Auernhammer, CDU/CSU

TOP 2 – Offenlegung von Ertragsteuern

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

BEPS-Projekt Aktionspunkte

In den Einspielern:
Marco Buschmann, FDP, Bundesminister der Justiz

TOP 3 – Hinweisgeberschutzgesetz (reloaded)

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Dirk Wiese, SPD

Günter Krings, CDU/CSU

Till Steffen, Grüne

TOP 4 – Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

In den Einspielern:
Maria Klein-Schmenk, Grüne
Karl Lauterbach, SPD, Bundesgesundheitsminister
Nicole Westig, FDP
Kordula Schulz-Asche, Grüne
Heike Baehrens, SPD
Claudia Moll, SPD

Kordula Schulz-Asche, Grüne 

Karl Lauterbach, SPD, Bundesgesundheitsminister

Matthias David Mieves, SPD

Maria Klein-Schmenk, Grüne
Lars Lindemann, FPD

Parlamentspreview

In der Parlamentspreview findet ihr Links zu Gesetzentwürfen und Formulierungshilfen, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

https://parlamentsrevue.de/parlamentspreview-2/

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