Selbstbestimmungsgesetz – Parlamentsrevue

Über die 162. – 167. Sitzung des Bundestags vom 10.-26. April 2024
Aufgezeichnet am 27.04.2024

Schnallt euch an und haltet euch gut fest – diese Folge ist eine Achterbahnfahrt durch die Höhen und Tiefen der vergangenen Sitzungswochen. Ich spreche über das Selbstbestimmungsgesetz, den Bezahlkarten-Trojaner und den Deal aus Solarpaket und Klimaschutzgesetz.

Parlamentsrevue beim Deutschen Podcastpreis

LNP489: Das Kabinett ist nicht maschinenlesbar

TOP 1 – Selbstbestimmungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Petra Pau, Vizepräsdentin des Bundestag
Nyke Slawik, Grüne
Susanne Hierl, CDU/CSU
Mareike Lotte Wulf, CDU/CSU

TOP 2 – Bezahlkarte

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD
Misbah Khan, Grüne
Andreas Audretsch, Grüne
Detlef Seif, CDU/CSU
Stephanie Aeffner, Grüne

Links:
Netzpolitik.org: Mehr Daten für das Ausländerzentralregister
GFF: Das Ausländerzentralregister – Eine Datensammlung außer Kontrolle
Bayrischer Flüchtlingsrat: Die Bezahlkarte ist diskriminierend und mutmaßlich rechtswidrig
ProAsyl: Bezahlkarte ohne Standards

TOP 3 – Solarpaket

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Nina Scheer, SPD
Bengt Bergt, SPD
Andreas Lenz, CDU/CSU
Ralf Lenkert, Linke

Links:
Umweltbundesamt: Anteil erneuerbare Energien am Bruttostromverbrauch
Tagesschau: Deutsche Solaranlagen-Hersteller rufen um Hilfe

TOP 4 – Klimaschutzgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Katharina Dröge, Grüne
Thomas Gebhart, CDU/CSU
Julia Verlinden, Grüne

Links:
Tagesschau: Gericht verurteilt Regierung zu Klima-Sofortprogramm
Bundesministerium für Digitales und Verkehr: Fahrverbote sind vom Tisch
EU-Verordnung zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen

Erwähnte Folgen:

Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.