PR066 Altersvorsorge, Transplantationen, Verkehrsdaten, Berufsabschlüsse und Merz-Rant

Über die 67.-69. Sitzung des Bundestags vom 25.-27. März 2026
 
Ich harre weiter aus und warte auf echte Reformen - eine haben wir aber diesmal schon dabei. Ich schaue mir die finale Fassung der privaten Altersvorsorge an, die - natürlich auf meine Anregung hin - einige Verbesserungen enthält. Außerdem spreche ich noch über Nierentransplantationen, ein paar Gesetze zu Verkehrsdaten und die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen. Das ist auch eine gute Überleitung, um über Friedrich Merz zu sprechen.
 
avatar
Sabrina Gehder
avatar
Bundestag

In der ersten Version waren zwei Clips vertauscht, ist jetzt aber korrigiert. Sorry 🙂

TOP 1 – Private Altersvorsorge

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Altersvorsorgereformgesetz

In den Einspielern:
Michael Thews (SPD)
Frauke Heiligenstadt (SPD) Zwischenfrage von Isabelle Vandre ab Min. 09:51
Katharina Beck (B90/Grüne)
Dr. Carsten Brodesser (CDU/CSU)

Links:
Tagesschau: Was sich bei der privaten Altersvorsorge ändert
SZ: „Jetzt brennt der Baum“
Verbraucherzentrale: Neues Altersvorsorgedepot: Renten-Chance oder teure Verkaufsfalle?

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Parlamentsrevue unterstützen

Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier.

Kontakt:

PR030 Kürzungen, Staatsangehörigkeit, Rückführungen

Über 146. – 148. Sitzung des Deutschen Bundestags vom 17. bis 19. Januar 2024 Aufgezeichnet am 20.01.2024
 
Wer hat an der Uhr gedreht?? Das neue Jahr startet mit großem Tempo, aber ich versuche Schritt zu halten. Zum Auftakt schaue ich mir die Kürzungen im Haushaltsfinanzierungsgesetz an und beobachte mit Sorge den Spagat zwischen der Reform des Staatsangehörigkeitsrecht und dem Rückführungsverbesserungsgesetz. Ist es wirklich schon zu spät? Ach ja, und dann habe ich auch noch was gebastelt, was ich euch zeigen möchte.
 

Über 146. – 148. Sitzung des Deutschen Bundestags vom 17. bis 19. Januar 2024
Aufgezeichnet am 20.01.2024

Wer hat an der Uhr gedreht?? Das neue Jahr startet mit großem Tempo, aber ich versuche Schritt zu halten. Zum Auftakt schaue ich mir die Kürzungen im Haushaltsfinanzierungsgesetz an und beobachte mit Sorge den Spagat zwischen der Reform des Staatsangehörigkeitsrecht und dem Rückführungsverbesserungsgesetz. Ist es wirklich schon zu spät? Ach ja, und dann habe ich auch noch was gebastelt, was ich euch zeigen möchte.

Bundestagszusammenfasser

Gesetzgebung auf einen Blick findest du jetzt auf
bundestagszusammenfasser.de

TOP 1 – Haushaltsfinanzierungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Christian Lindner, Bundesfinanzminister, FDP
Susanne Mittag, SPD
Stephan Stracke, CDU/CSU

Links:
Tagesschau: Was bringen schärfere Bürgergeldsanktionen?
Urteil des BVerfG zu Sanktionen im Sozialrecht, 05.11.2019

TOP 2 – Staatsangehörigkeitsrecht

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Canan Bayram, Grüne
Alexander Throm, CDU/CSU
Stephan Thomae, FDP

TOP 3 – Rückführungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums (mit Stellungnahmen)

In den Einspielern:
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD
Helge Limburg, Grüne
Stephan Thomae, FDP

Links:
Netzpolitik.org: Rückführungsverbesserungsgesetz: Eingeschleuste Staatstrojaner
Tagesspiegel: Zwei Rechtsgutachten warnen: Ausgerechnet die Seenotrettung Minderjähriger könnte doch strafbar werden
Correctiv.org: Geheimplan gegen Deutschland

TOP 4 – Wiederholungswahl in Berlin

Links:
DLF: Was könnte sich im Bundestag ändern? 

Personelle Veränderungen

Trauerrede von Bärbel Bas zum Tod von Wolfgang Schäuble

Erwähnte Folgen:

Parlamentsrevue unterstützen

Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier.

Kontakt: