Über die 96.-101. Sitzung des Bundestags vom 19.-28. April 2023
Ich spreche mit der Bundestagsabgeordneten Franziska Hoppermann über den geplanten CumEx-Untersuchungsausschuss und nehme das Fachkräfteeinwanderungsgesetz unter die Lupe. Dazwischen freue ich mich über eine nette Debatte über die Öko-Kennzeichnung und lese euch aus dem Jahresbericht der Wehrbeauftragten vor.
TOP 1 – Jahresbericht der Wehrbeauftragten
In den Einspielern:
Eva Högl, SPD, Wehrbeauftragte des Bundestag
Boris Pistorius, SPD, Bundesminister der Verteidigung
TOP 2 – Öko-Landbau und Öko-Kennzeichengesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
Öko-Kennzeichen-Verordnung mit Darstellung der Label
In den Einspielern:
Isabel Mackensen-Geis (SPD)
Peggy Schierenbeck (SPD)
Karl Bär (Die Grünen)
Ina Latendorf (Die Linke)
Hermann Färber (CDU)
TOP 3 – Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Hubertus Heil, SPD, Bundesarbeitsminister
Nancy Faeser, SPD, Bundesinnenministerin
Aufzeichnung der Pressekonferenz am 29.3. bei Jung&Naiv (YouTube)
TOP 4 – Untersuchungsausschuss Scholz/Warburg Bank
Im Interview: Franziska Hoppermann (CDU)
Parlamentspreview
In der Parlamentspreview findet ihr Links zu Gesetzentwürfen und Formulierungshilfen, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.
https://parlamentsrevue.de/parlamentspreview-2/
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