Koalitionsvertrag – Parlamentsrevue

KoaV: Sozialpolitik mit Katharina Lorenz

2025-04-30 Sabrina Kommentar hinterlassen

Aufgezeichnet am 29.04.2025

Diesmal tauche ich mit Katharina Lorenz vom SoVD Niedersachsen in die unendlichen Weiten der Sozialpolitik ein. Was hat der Koalitionsvertrag zu den Themen Rente, soziale Sicherheit, Mobilität und Barrierefreiheit zu bieten? Kurze Antwort: Nicht viel.

Sabrina

Katharina Lorenz

Links

Kein Ponyhof – Aus dem Alltag einer Sozialberatung
Sozialverband Niedersachsen
Sozialverband Deutschland

#44 Entscheidungen unter Druck: Schwangerschaftsabbrüche und ihre Herausforderungen

Erwähnte Folgen:

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
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KoaV: Gesundheitspolitik mit Claudia Czernik und Pascal Nohl-Deryk

2025-04-23 Sabrina 4 Kommentare

Aufgezeichnet am 21.04.2025

Heute sind Claudia Czernik und Pascal Nohl-Deryk vom Podcast Gesund. Macht. Politik. zu Gast und erklären mir das Kapitel Gesundheit & Pflege des Koalitionsvertrags. Spoiler: Es ist nicht hoffnungslos!

Sabrina

Claudia

Gesundheit. Macht. Politik. Podcast Icon

Pascal

Links:

Gesundheit. Macht. Politik Podcast
gmp139 Maren Janella | Armut, Gesundheit und Demokratie
gmp138 Bahman Afzali | ePa – Testphase

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KoaV: Digital- und Netzpolitik mit Linus Neumann

2025-04-17 Sabrina 5 Kommentare

Aufgezeichnet am 16.04.2025

Der Koalitionsvertrag steht und ich spreche mit Linus Neumann über (fast) alles, was die neue Bundesregierung in der Digital- und Netzpolitik umsetzen möchte: Von AI-Gigafactories über Datenschutz und One-Stop-Shops bis zur Vorratsdatenspeicherung und dem Ausbau staatlicher Überwachung.

Sabrina

Linus

Links

Netzpolitik.org: Funklochamt am Ende
LNP413 Der Papagei-Murmeltier-Komplex mit Adriana Groh und Katharina Meyer
„Konnte bisher noch nie gehackt werden“: Die elektronische Patientenakte kommt – jetzt für alle!
Netzpolitik.org: Keine Palantir-Konkurrenz in Sicht

PR004 Koalitionsrundumschlag

2022-01-17 Sabrina Kommentar hinterlassen

Wir hören in die ersten Bundestags-Reden der Bundesminister:innen rein und drehen eine große Runde über den Koalitionsvertrag.

Datum der Aufzeichnung: 15. Januar 2022

Der Bundestag hat sich in der ersten Sitzungswoche des Jahres mit einer großen Debatte über die Politik aller Ministerien beschäftigt. Wir nutzen das, um ebenfalls einen Rundumschlag zu machen und ackern uns durch die Ressorts, hören in die Reden der Minister:innen rein und schauen, was im Koalitionsvertrag steht.

Daneben gab es noch ein paar kleine Themen, u.a. sprechen wir über den Bundeswehreinsatz im Irak, einige Vorkommnisse in der AfD-Fraktion und das Lobbyregister.

Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung

Koalitionsvertrag: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1990812/04221173eef9a6720059cc353d759a2b/2021-12-10-koav2021-data.pdf?download=1

Bundeswehreinsatz im Irak

Artikel bei Augen geradeaus: https://augengeradeaus.net/2022/01/neues-bundeswehr-mandat-fuer-die-anti-is-koalition-unterstuetzung-iraks-im-vordergrund/

Beschlussvorlage der Bundesregierung: https://dserver.bundestag.de/btd/20/004/2000408.pdf

Immunität von Karsten Hilse aufgehoben

https://taz.de/Ermittlungen-gegen-AfD-Abgeordneten/!5822855/

Lobbyregister

Link zum Lobbyregister: https://lobbyregister.bundestag.de

Steinmeier hat Änderung der StPO bemängelt

Link zum Statement von Frank-Walter Steinmeier: https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/12/211222-Gesetzesausfertigung-StPO-362.html;jsessionid=441BEFDF8A8FA619E3EFA758A287AA82.2_cid370?nn=1892032

Fraktionsaustritte von Joachim Huber und Uwe Witt