Spezial: Untersuchungsausschuss Afghanistan

Über die 1. Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Evakuierung aus Afghanistan im Sommer 2021
Aufgezeichnet am 28.12.2024

Gut zwei Jahre hat sich der 1. Untersuchungsausschuss des Bundestags jetzt mit den Ereignissen in Afghanistan im Sommer 2021 beschäftigt. Wie konnte es zu den Fehleinschätzungen kommen? Was ist bei der Evakuierung der Ortskräfte schiefgelaufen? Wer wusste wann was? Ich habe mir die Berichterstattung über den Ausschuss durchgelesen und versuche, den Fragen nachzugehen.

Links:

Artikelsammlung über die Befragungen

Bundestag: Sondersitzung am 25.08.2021

Bundestag: Antwort der BReg zur Anzahl der Ortskräfte

Bundestag: AKK zur Sicherheitslage in Afghanistan, 23.06.2021

Bundestag: Öffentliche Anhörung im Untersuchungsausschuss

Tagesspiegel: Noch vor dem Abzug der Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer will afghanische Ortskräfte nach Deutschland holen

YouTube: Heiko Maas zu den Beschlüssen des Afghanistan-Krisenstabs am 13.08.21 

YouTube: Pressekonferenz Maas am 16.8.21 

FAZ: Afghanistan-Debakel: BND im Zentrum von Schuldzuweisungen

RND: Afghanistan: Britische Botschaft hinterließ sensible Daten afghanischer Helfer

Bundestag: Maas im Bundestag, 04.03.2021 

SZ: Der Fall von Saigon brachte Ende des Vietnamkrieges

DLF Kultur: Vergessen in Afghanistan – Ortskräfte ohne Lobby

Bundestag: Plenardebatte zur Aufnahme von Ortskräften 23.06.21

YouTube: Merkels Rede bei CDU-Parteitag: „Situation von 2015 darf sich nicht wiederholen“

Der Standard: Österreich und Deutschland halten trotz EGMR-Urteils an Afghanistan-Abschiebungen fest

LTO: Afghanistan: EU-Botschafter fordern Abschiebungsstop

DW: EU: Auf Abschieben nach Afghanistan verzichten

Auswärtiges Amt: Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan

Auswärtiges Amt: Reisewarnung Afghanistan 

Spiegel: GIZ verlässt Afghanistan bis 2025

Abkürzungen:

AA – Auswärtiges Amt
BMI – Bundesministerium des Inneren
BMVg – Bundesministerium der Verteidigung
BMZ – Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
GIZ – Deutsche Gesellschaft für Entwicklungszusammenarbeit
IOM – International Organization of Migration

Transkript

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Bundestagszusammenfasser

Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind. 

PR011 Krisen, Babysteps und Ahornsirup

Über die 43.-48. Sitzung des Bundestags vom 22. Juni bis 08. Juli 2022

Wir entlassen den Bundestag in die Sommerpause und sprechen unter anderem über Sterbehilfe, BaföG, die Bereithaltung von Kohlekraftwerken und das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz. Außerdem haben wir mal wieder einen Trojaner gefunden und wundern uns, dass erneut für drei Abgeordnete die Immunität aufgehoben wurde.

Sterbehilfe

PR010 Bürokratiemonster auf Sylt

Aufzeichnung und Dokumente

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

BaföG

Aufzeichnungen und Dokumente

Klimaschutz Paket

PR009 Der Rückstau von 20 Jahren

Abstimmung des Sondervermögens ohne Debatte

Entwurf zu Änderung des Energiewirtschaftsrechts (Klimaschutz-Sofortprogramm)

Dokumente zum Ausbau erneuerbare Energien, Wind-an-Land-Gesetz, Wind-auf-See, Bundesnaturschutzgesetz

Bereithaltung von Ersatzkraftwerken

Aufzeichnungen und Dokumente

Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente

Vergabeblog zum Entwurf

Untersuchungsausschuss Afghanistan

Untersuchungsausschuss:

Enquete-Kommission

Terroristische Online-Inhalte

Aufzeichnungen und Dokumente

Digitalisierungsrichtlinie

Aufzeichnungen und Dokumente

Abgabenordnung und Zinsregel

Aufzeichnungen und Dokumente

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Abschaffung §219a und Entschädigungen Homosexueller

Aufzeichnungen und Dokumente

Handelsabkommen CETA

Aufzeichnungen und Dokumente

Wikipedia zu CETA

Transparente Arbeitsbedingungen

Aufzeichnungen und Dokumente

Neues von der Wahlrechtsreform

Eckpunkte zum Zwischenbericht

Berechnung von Zeit Online, wie sich dann der aktuelle Bundestag zusammensetzen würde (Paywall)

Neues von der Wahlprüfung

Zeit Online: Ampel schlägt Wiederholung in 400 Wahllokalen vor

Was war sonst noch?

Aufhebung der Immunität von drei Abgeordneten:

Friedhelm Boginski (FDP) – Ermittlungsverfahren wg. Verdacht auf Unregelmäßigkeiten mit Parteispenden: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/04/brandenburg-vorwuerfe-gegen-fdp-bundestagsabgeordneten-boginski.html 

Süddeutsche: Stephan Protschka (AfD) – Ermittlungsverfahren wg. Verdacht auf Versicherungsbetrug: https://www.sueddeutsche.de/bayern/stephan-protschka-afd-bayern-ermittlung-bundestag-immunitaet-1.5616778

BR: Petr Bystron (AfD) – Ermittlungsverfahren wg. Verdacht auf Hitlergruß bei einer Veranstaltung: https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-abgeordnete-aus-muenchen-bundestag-hebt-immunitaet-auf,TB0Wm7p