Eine kurze Folge heute, denn glücklicherweise ist nicht viel passiert. Ich schaue in die Haushalte für dieses und nächstes Jahr, tauche etwas tiefer in das Sondervermögen Infrastruktur ein und freue mich über die erfolgreiche Richterwahl.
TOP 1a – Haushalt 2025
Aufzeichnungen Tag 1
Aufzeichnungen Tag 2
Aufzeichnungen Tag 3
In den Einspielern:
Lars Klingbeil (Bundesminister der Finanzen/SPD)
Lisa Paus (B90/Grüne)
Dr. Sebastian Schäfer (B90/Grüne)
Links:
Ausgefallene Haushaltstricks:
TAZ: Strafzahlungen aus dem Klimafonds: Erfreuliche Einigkeit
Correctiv: Lars Klingbeil erfindet 20 Klima-Milliarden
Bundeshaushalt.de
Spiegel: Klingbeil plündert Kleiderkammer der Bundeswehr
RND: Union und SPD verschaffen konservativer Denkfabrik R21 staatliche Fördergelder
Bundestag DIP: Drucksache 21/1064 Beschlussempfehlung der Ergänzung
Stern: Historiker Rödder löst neue AfD-Debatte in der CDU aus
Denkfabrik R21: Diagnosen für Deutschland: Eine bürgerliche Reformagenda
TOP 1b – Sondervermögen Infrastruktur
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zum Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz
In den Einspielern:
Dr. Thorsten Rudolph (SPD)
Dr. Sebastian Schäfer (B90/Grüne)
Matthias Gastel (B90/Grüne)
Lukas Krieger (CDU/CSU)
Carl-Philipp Sassenrath (CDU/CSU)
Dr. Yannick Bury (CDU/CSU)
Links:
IW Köln: Bundeshaushalt 2026: Wie Schwarz-Rot mit dem Sondervermögen Haushaltslöcher stopft
Bundesrechnungshof: Bericht zum Einzelplan des Gesundheitsministeriums
Tagesspiegel: Bahn: Zu wenig Geld: Neubauprojekte bei der Bahn gefährdet
TOP 2 – Haushalt 2026
Aufzeichnungen Tag 1
Aufzeichnungen Tag 2
Aufzeichnungen Tag 3
BTZusFas: Haushalt 2026
In den Einspielern:
Lars Klingbeil (Bundesminister der Finanzen/SPD)
Dr. Dietmar Bartsch (Die Linke)
Friedrich Merz (Bundeskanzler/CDU/CSU) (Rede zum Haushalt 2025)
Friedrich Merz (Bundeskanzler/CDU/CSU) (Rede zum Haushalt 2026)
Dr. Mathias Middelberg (CDU/CSU)
Links
TOP 3 – Richterwahl
Aufzeichnungen und Dokumente
Bekanntgabe des Wahlergebnisses
In den Einspielern:
Julia Klöckner (Bundestagspräsidentin/CDU/CSU)
Omid Nouripour (Bundestagsvizepräsident/B90/Grüne)
Erwähnte Folgen:
- PR047 Die letzte Sitzung_final_1
- PR052 Haushalt, Herkunftsländer, Bauturbo, Richterwahl(-verschiebung)
- ParlamentsPREVIEW: Sicherheitspaket 2 (mit Andre Meister), Schwarzarbeit, Rente, Stromsteuer u.v.m.
- PR055 Tariftreue, MAD, Lachgas und K.O.-Tropfen
- PR056 GEAS-Reform, Wehrdienst, Rente, Taser und Geschäftsordnung
- PR059 Haushalt, Wehrdienst, Rente und sichere Herkunftsländer
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT
Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.
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Im Bundestagszusammenfasser findest du alle Links und Zusammenfassungen zu Gesetzesvorhaben, die gerade in den Bundesministerien, im Bundestag oder in den Ausschüssen in Arbeit sind.