Schlagwort: Nordrhein-Westfalen

LTR006 Ärztliche Versorgung (MV), Chancengleichheit (NW), Wohnraum (BE), FreiKarte (HB)

3 Kommentare
Aufgezeichnet am 31.10.2025
 
Zusammen mit Michael, Melisa und Thorsten schaue ich auf die ärztliche Versorgung in MeckPomm und das Wohnraumgesetz in Berlin. Außerdem werfen wir einen Blick in den Abschlussbericht der Enquete-Kommission Chancengleichheit in NRW und freuen uns über die Verlängerung der FreiKarte in Bremen. Warum aber NRW so viel besser gelaunt ist als wir anderen, konnten wir auch nicht herausfinden.
 
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Sabrina Gehder
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Melisa
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Thorsten Fischer
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Michael Schächinger

„Glücksatlas 2025“: Hamburger sind erneut am zufriedensten

Mecklenburg-Vorpommern

115. Sitzung des Landtages MV Beschlussprotokoll
Entwurf zum Gesetztestext
Bedarfsplanungsrichtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses
Bedarfsplanung der KV-MV

Nordrhein-Westfalen

104. Sitzung des Landtages NRW Plenarprotokoll
Abschlussbericht der Enquettekommission Drucksache 18/15900
Podcast 18 Millionen vom WDR, Folge: So sieht (vielleicht) die Schule der Zukunft aus

Berlin

Berlin.de: Sozialer Wohnungsbau Berlin
Wikipedia: Sozialer Wohnungsbau in Berlin
Volksbegehren Mietenvolksentscheid
Neubauförderung Berlin
Berliner Wohngeldrechner:

Bremen

FreiKarte in Bremen – Infoseite
Aufzeichnung der Debatte (ab 5:32:27)
Dokumente zum Vorgang
buten un binnen: Nutzung der FreiKarte 2024

Baden-Württemberg

Regelungsbefreiungsgesetz: Mehr Spielraum für Kommunen in BaWü

Niedersachsen

Antrag „Zahnärztliche Vorsorge für alle Kinder in Kitas stärken“
Aufzeichnung Sitzung vom 09.10.2025

Rheinland-Pfalz

Gesetzentwurf Drucksache 18/13067

Hamburg

Antrag: Igel in Hamburger Parks und Gärten schützen
NDR: Volksentscheide in Hamburg: „Ja“ zu mehr Klimaschutz, „Nein“ zum Grundeinkommen

Thüringen

WRINT: Freiheitsschock (Mit Ilko-Sascha Kowalczuk)
WRINT: WR1577 Walter Ulbricht
WRINT: WR1014 Die Übernahme Ostdeutschlands

Erwähnte Folgen:

Transkript

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LTR002: Richterwahl (TH), CumCum (NRW), Schulgesetz (BY) und CSDs (MV)

3 Kommentare
Aufgezeichnet am 04.07.2025
 
Heute schaue ich mit Julia, Lisa, Melisa und Michael wieder in die Landtage. Diesmal sprechen wir über die Richterwahl in Thüringen, CumCum-Ermittlungen in NRW, das Schulgesetz in Bayern und rechte Bedrohung für CSDs in Mecklenburg-Vorpommern.
 
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Sabrina Gehder
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Julia Burkhardt
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Lisa Stengel
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Michael Schächinger

TOP 1 – Richterwahl in Thüringen

FAZ Einspruch (Podcast)
(Auf FAZ.net ist der Podcast hinter einer Paywall, aber überall sonst abrufbar…)

Verfassungsblog: Wie in Thüringen weiter Richterinnen und Richter auf Lebenszeit ernannt werden können
Verfassungsblog: Warum die AfD mit der Blockade der Neubesetzung des Richterwahlausschusses in Thüringen die Ernennung neuer Richter:innen nicht verhindern kann
Legal Tribune Online zum Gutachten von Prof. Dr. Michael Brenner
MDR: Justizministerium sieht Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte weiter handlungsfähig
Thüringen 2024 vom Verfassungsblog

TOP 2 – CumCum-Geschäfte

Drucksache 18/14017
Plenarprokoll

TOP 3 – Schulgesetz und Neutralitätspflich in Bayern

Drucksache
Aufzeichnung der Sitzung (Einspieler Nicole Bäumler ab 06:55:04)
Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen in aktueller Fassung
SZ: Klimaaktivistin Lisa Poettinger wird nicht fürs Lehramt zugelassen
Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler)
Webseite „Entlastungstracker“
Monika Gruber (Kabarettistin, Wikipedia)
„Lage der Nation“ Folge 411 zum Thema „Neutralität an Schulen“
GEW: „Lehrkräfte müssen nicht neutral sein“
SZ: AfD kommt auf die Liste der extremistischen Organisationen
Projekt „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“

TOP 4 Rechte Bedrohung von CSDs

BR: Bedrohungslage CSD in Bayern
BR: CSD gegen CSU: Der Streit um die Teilnahme an der PolitParade

Kurzmeldungen

Hessen

Leerstandsgesetz: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM SPD Fraktion: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM Linke Fraktion: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM Grüne Fraktion: https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/leerstandsgesetz-nicht-gegen-wirksame-instrumente-des-mieterschutzes-eintauschen/
PsychKHG: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66

Saarland

Aufzeichnung: YouTube
Tagesordnung, Drucksachen und Beschlüsse: https://www.landtag-saar.de/aktuelles/mitteilungen/abstimmungsergebnisse-der-38-landtagssitzung-vom-25-juni-2025-900-uhr
Wiki AML: https://de.wikipedia.org/wiki/Advanced_Mobile_Location

Sachsen

Erster Entwurf des SächsÖBeG: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=2889&dok_art=Drs&leg_per=8
Aktuelle Stunde zum AKW: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/sitzung/2420?dateForBacklink=04.06.2025
Zusammenfassung vom mdr: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/landtag-atomkraft-kernkraftwerk-tschechien-100.html
Das aktuelle Braunkohlekraftwerk in Tušimice (mit Standortanzeige): https://de.wikipedia.org/wiki/Kraftwerk_Tu%C5%A1imice
Was ist ein SMR: https://de.wikipedia.org/wiki/Small_Modular_Reactor

Sachsen-Anhalt

Personelle Umbesetzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

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