PR043 Abtreibungen, Organspenden, KRITIS, Bundeswehr und Vorratsdatenspeicherung

Über die 202.-204. Sitzung des Bundestags vom 04.-06. Dezember 2024
Aufgezeichnet am 07.12.2024

Das war mal eine wirklich spannende Sitzungswoche! Mit Ankündigung wäre sie noch besser gewesen.
Ich spreche über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, Organspenden, die Bundeswehr und das KRITIS Dachgesetz. Und dann ist auch noch die Vorratsdatenspeicherung wiederauferstanden.

TOP 3 – Vorratsdatenspeicherung

Aufzeichnungen und Dokumente

In den Einspielern:
Helge Limburg, Grüne
Axel Müller, CDU/CSU (Zwischenfrage ab 03:45)
Manuel Höferlin, FDP
Thorsten Lieb, FDP

Links:
EuGH: Urteil des EuGH vom 30.04.2021, Aktenzeichen C-470/21

Erwähnte Folgen:

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PR036 Agrarpaket, Medizinforschung, Energiewende und Balkonkraftwerke

Über die 177. – 180. Sitzung des Bundestags vom 26. Juni – 05. Juli 2024
Aufgezeichnet am 06. Juli 2024

Ich entlasse den Bundestag in die Sommerpause – aber nicht ohne einmal ganz genau in das Medizinforschungsgesetz und in zwei Pakete zu Landwirtschaft und Energiewende zu schauen. Außerdem habe ich mir noch das Schwangerschaftskonfliktgesetz vorgenommen und freue mich über eine weitere Vereinfachung für Balkonkraftwerke.

TOP 4 – Schwangerschaftskonfliktgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Katja Mast, SPD
Bettina Margarethe Wiesmann, CDU/CSU
Canan Bayram, Grüne

TOP 5 – Balkonkraftwerke

Aufzeichnungen und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums

In den Einspielern:
Canan Bayram, Grüne
Jan-Marco Luczak, CDU/CSU
Katharina Willkomm, FDP

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