Landtagsrevue – Parlamentsrevue

LTR006 Ärztliche Versorgung (MV), Chancengleichheit (NW), Wohnraum (BE), FreiKarte (HB)

2025-11-01 Sabrina 3 Kommentare

Aufgezeichnet am 31.10.2025

Zusammen mit Michael, Melisa und Thorsten schaue ich auf die ärztliche Versorgung in MeckPomm und das Wohnraumgesetz in Berlin. Außerdem werfen wir einen Blick in den Abschlussbericht der Enquete-Kommission Chancengleichheit in NRW und freuen uns über die Verlängerung der FreiKarte in Bremen. Warum aber NRW so viel besser gelaunt ist als wir anderen, konnten wir auch nicht herausfinden.

Sabrina Gehder

Melisa

Thorsten Fischer

Michael Schächinger

„Glücksatlas 2025“: Hamburger sind erneut am zufriedensten

Mecklenburg-Vorpommern

115. Sitzung des Landtages MV Beschlussprotokoll
Entwurf zum Gesetztestext
Bedarfsplanungsrichtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses
Bedarfsplanung der KV-MV

Nordrhein-Westfalen

104. Sitzung des Landtages NRW Plenarprotokoll
Abschlussbericht der Enquettekommission Drucksache 18/15900
Podcast 18 Millionen vom WDR, Folge: So sieht (vielleicht) die Schule der Zukunft aus

Berlin

Berlin.de: Sozialer Wohnungsbau Berlin
Wikipedia: Sozialer Wohnungsbau in Berlin
Volksbegehren Mietenvolksentscheid
Neubauförderung Berlin
Berliner Wohngeldrechner:

Bremen

FreiKarte in Bremen – Infoseite
Aufzeichnung der Debatte (ab 5:32:27)
Dokumente zum Vorgang
buten un binnen: Nutzung der FreiKarte 2024

Baden-Württemberg

Regelungsbefreiungsgesetz: Mehr Spielraum für Kommunen in BaWü

Niedersachsen

Antrag „Zahnärztliche Vorsorge für alle Kinder in Kitas stärken“
Aufzeichnung Sitzung vom 09.10.2025

Rheinland-Pfalz

Gesetzentwurf Drucksache 18/13067

Hamburg

Antrag: Igel in Hamburger Parks und Gärten schützen
NDR: Volksentscheide in Hamburg: „Ja“ zu mehr Klimaschutz, „Nein“ zum Grundeinkommen

Thüringen

WRINT: Freiheitsschock (Mit Ilko-Sascha Kowalczuk)
WRINT: WR1577 Walter Ulbricht
WRINT: WR1014 Die Übernahme Ostdeutschlands

Erwähnte Folgen:

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Landtagsrevue unterstützen

Die Landtagsrevue unter dem Dach der Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mit dem Verwendungszweck „Landtagsrevue“ kommt dein Support direkt dem Projekt zugute und wird für Team-Events oder Equipment-Beschaffung verwendet. Mehr Infos dazu findest du hier.

Kontakt:

LTR005: Volksentscheide (HH), Erneuerbare Energien (BB), Verfassungsänderung (SL), Olympia (BY)

2025-10-04 Sabrina 3 Kommentare

Aufgezeichnet am 03.10.2025

Am Tag der Deutschen Einheit schaue ich mit Christian, Iorvik, Lisa und Lukas in alle Ecken des Landes. In Hamburg und München stehen Volksentscheide an, Brandenburg reformiert die Sonderabgaben für Erneuerbare Energien und das Saarland die Landesverfassung. Was es mit der Salamanderpest in Hessen auf sich hat, können wir in dieser Folge aber nicht klären.

Sabrina Gehder

Lukas Cramer

Lisa Stengel

Christian Backes

cbackes.me Icon

Iorvik Verhoeven

Tag der Deutschen Einheit im Saarland

Hamburg

Der erste staatliche Modellversuch zum Grundeinkommen – am 12.10. in Hamburg!
Volksbegehren zum Grundeinkommen in Hamburg
Gesetzentwurf
Stellungnahmen
Hamburger Zukunftsentscheid
Gesetzentwurf Zukunftsentscheid
Stellungnahmen

Brandenburg

Gesetzentwurf
Vergleich Bundesländer Windenergie (Bundesverband WindEnergie)
Vergleich Bundesländer Solarenergie (Strom-Report)
Bericht der Agentur für Erneuerbare Energien

Saarland

Aktuelle Fassung der Landesverfassung
Antrag Präambel Drucksache 17/1738
Antrag Artikel 12 Drucksache 17/1737
Antrag Artikel 96 Drucksache 17/1739
Anträge
Aufzeichnung der Debatte
Protokoll
Gesetz des VerfGHG

Bayern

Offizielle Webseite der Bewerbung
Zusammenfassender SZ-Artikel mit pro und contra Argumenten

Nordrhein-Westfalen

Plenarprotokoll
Drucksache 18/15585
Beschlussprotokoll

Bremen

Vorgang Frauen im Handwerk stärken
Aufzeichnung der Debatte

Mecklenburg-Vorpommern

Drucksache 8/5198
Drucksache 8/5199
Drucksache 8/5200

Niedersachsen

Gesetzentwurf Agrarstruktursicherungsgesetz
Aufzeichnung erste Lesung

Erwähnte Folgen:

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Landtagsrevue unterstützen

Die Landtagsrevue unter dem Dach der Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mit dem Verwendungszweck „Landtagsrevue“ kommt dein Support direkt dem Projekt zugute und wird für Team-Events oder Equipment-Beschaffung verwendet. Mehr Infos dazu findest du hier.

Kontakt:

LTR004: Ärztliche Versorgung (RP), Psych-KHG (HE), Intel-Fläche (ST), Bildungsurlaub (SN)

2025-09-06 Sabrina 2 Kommentare

Aufgezeichnet am 05.09.2025

Mit Mike, Jackie, Konstantin und Gerrit ist die Landtagsrevue nun komplett. Wir schauen auf die ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz, ärgern uns über das "Psychisch-Kranken-Hilfegesetz" in Hessen, wundern uns, was mit den Intel-Flächen in Sachsen-Anhalt passieren soll und freuen uns auf Bildungsurlaub in Sachsen.

Sabrina Gehder

Jackie

Instagram: @jacquelineneila Icon

Mike

Mastodon: @palatinatemike@chaos.social Icon

www.mikebourquin.de Icon

Konstantin

Gerrit

Mastodon: @gerritbeine@mastodon.social Icon

gerritbeine.de Icon

Hessen:

Gesichtserkennung im Bahnhofsviertel Netzpolitik.org: Hessen setzt Live-Gesichtserkennung ein

Gesetzesentwurf und Ausschusanhörung Psych-KHG
Video) Debatte in der Plenarsitzung
Netzpolitik.org: Polizei überprüft Psychisch Erkrankte

Stellungnahmen von Fachverbänden:
Netzpolitik.org: „Aus einem Genesungsschritt wird ein Sicherheitsrisiko gemacht“
Ärzteblatt: Streit um Meldepflicht für psychisch Kranke in Hessen
Frankfurter Rundschau: Hessen: Psychisch Kranke in Angst
Main Spitze: Geplantes Psychisch-Kranken-Gesetz: Mehr Kritik als Zuspruch

Sachsen:

Gesetzentwurf Bildungsfreistellung
Diskussion dazu (mit vielen Hintergrundinfos auch für andere)
Direkte Demokratie in Sachsen
In der Landesverfassung
Allgemeine Informationen zum Thema Bildungsurlaub
Kürschners Politikkontakte: Frauenanteile in deutschen Parlamenten

Rheinland-Pfalz

3 LArztG RP | Landesnorm Rheinland-Pfalz | Vertragsstrafe | § 3
Landtag Rheinland-Pfalz OPAL
Teilstudienplatz Medizin – Wissenswerte Informationen
Advanced Practice Nursing – Wikipedia
Arztassistent – Wikipedia
HÄPPI Projekt RLP
SüdpfalzDOCs als gGmbH: Neuer Ansatz gegen Hausärztemangel in der Südpfalz
Gesetz zur Landarztquote und Landkinderarzt-Quote

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Landtagsrevue unterstützen

Die Landtagsrevue unter dem Dach der Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mit dem Verwendungszweck „Landtagsrevue“ kommt dein Support direkt dem Projekt zugute und wird für Team-Events oder Equipment-Beschaffung verwendet. Mehr Infos dazu findest du hier.

Kontakt:

Parlamentsrevue unterstützen

Die Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mehr Infos dazu findest du hier.

Kontakt:

LTR003 NOOTS-Vertrag (HH), Medienstaatsvertrag (SH) und Abgeordnetengesetz (BaWü + BB)

2025-08-03 Sabrina 2 Kommentare

Aufgezeichnet am 01.08.2025

Trotz Sommerloch schaue ich mit Iorvik, Karo, Lukas und Sara in die Landtage. Wir sprechen über den Medien und den NOOTS-Staatsvertrag, Abgeordneten-Diäten und Nebentätigkeiten. Vorher mussten wir aber noch über die ganzen wilden Geschichten sprechen, die in Baden-Württemberg passiert sind.

Sabrina Gehder

Iorvik Verhoeven

Lukas Cramer

Karo

Sara Köser

Schleswig-Holstein

6. Medienänderungsstaatsvertrag
Netzpolitik.org:Geplanter Kinderschutz-Modus erntet Kritik
Stellungnahmen: Rundfunkkommission der Länder

Hamburg

Normenkontrollrat: Wimmelbild IT-Zuständigkeiten Bund/Länder
Lage der Nation: LdN440: Wie kann unser Sozialstaat reformiert werden?
NOOTS-Vertrag: Hamburgische Bürgerschaft Drs. Nr. 23/25
Protokoll: Protokoll der Debatte

Brandenburg

Debatte zur 1. Lesung
Landtag Brandenburg: Rechte und Pflichten der Abgeordneten
Bekanntmachung der Anpassung der Entschädigungen vom 12. November 2024
Entgelt Hamburg

Grundentschädigung im Ländervergleich und aktuelle Struktur und Zahlen für Baden-Württemberg

Baden-Württemberg

Nachtrag zum Fall Daniel Born:
Er hat den Vizepräsident-Posten und seine Parteiämter (Kreisvorsitz, Präsidiumsmitglied, Landesvorstand) abgegeben, ist aus der SPD-Fraktion ausgetreten und wird nicht zur Wahl im März 2026 antreten. Am Mandat hält er fest. Laut neuester Presse wird geprüft, ob es eine Straftat sein könnte.

SWR: Darf Daniel Born sein Mandat behalten?
Daniel Borns eigene Darstellung: https://www.daniel-born.de/

128. Sitzung vom 23. Juli 2025 | Landtag Baden-Württemberg
Bildungsausschuss vom 22. Juli 2025

Tagesschau: Polizei in BW soll umstrittene Software nutzen dürfen
Tagesschau: Medienbericht: Dobrindt prüft bundesweiten Einsatz von Palantir-Software
DLF: Deutschland bräuchte Hoheit über die eingesetzte Software
DLF Kultur: Palantir und Gotham – Kritik an Software für Sicherheitsbehörden
Landtag BaWü: 128. Sitzung vom 23. Juli 2025
Pressemitteilung: Umfassendes Sicherheitspaket beschlossen

Zum Abgeordnetengesetz:
Gesetz in Drucksache 17/9175
Protokoll der Debatte
Debatte, 1. Beratung TOP6 im Video
2. Beratung: TOP 3 im Video

Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz OPAL
LTO: Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr ein
SWR: Extremisten sollen keinen Zutritt mehr zum RLP-Landtag bekommen – SWR Aktuell
SWR: RLP-Landtag prüft künftig die Verfassungstreue von Mitarbeitern – SWR Aktuell
Klarstellung zur Verwaltungsvorschrift Verfassungstreue . Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Wormser Zeitung: Extremistisch: Das ist die Liste des Innenministeriums
Landtag RLP 26.07.2025 | CSD in Mainz Vielfalt sichtbar machen – auch im politischen Raum

Mecklenburg-Vorpommern

Landtag MV – Präsidentin und Vizepräsidenten
Landtag MV Drs 08/4736
Landtag MV Drs 08/5137
NDR: Mehrere Verbands-Vertreter zu Gast bei AfD-Sommerfest in MV | ndr.de

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Erwähnte Folgen:

LTR002: Richterwahl (TH), CumCum (NRW), Schulgesetz (BY) und CSDs (MV)

2025-07-05 Sabrina 3 Kommentare

Aufgezeichnet am 04.07.2025

Heute schaue ich mit Julia, Lisa, Melisa und Michael wieder in die Landtage. Diesmal sprechen wir über die Richterwahl in Thüringen, CumCum-Ermittlungen in NRW, das Schulgesetz in Bayern und rechte Bedrohung für CSDs in Mecklenburg-Vorpommern.

Sabrina Gehder

Julia Burkhardt

Lisa Stengel

Melisa

Michael Schächinger

TOP 1 – Richterwahl in Thüringen

FAZ Einspruch (Podcast)
(Auf FAZ.net ist der Podcast hinter einer Paywall, aber überall sonst abrufbar…)

Verfassungsblog: Wie in Thüringen weiter Richterinnen und Richter auf Lebenszeit ernannt werden können
Verfassungsblog: Warum die AfD mit der Blockade der Neubesetzung des Richterwahlausschusses in Thüringen die Ernennung neuer Richter:innen nicht verhindern kann
Legal Tribune Online zum Gutachten von Prof. Dr. Michael Brenner
MDR: Justizministerium sieht Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte weiter handlungsfähig
Thüringen 2024 vom Verfassungsblog

TOP 2 – CumCum-Geschäfte

Drucksache 18/14017
Plenarprokoll

TOP 3 – Schulgesetz und Neutralitätspflich in Bayern

Drucksache
Aufzeichnung der Sitzung (Einspieler Nicole Bäumler ab 06:55:04)
Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen in aktueller Fassung
SZ: Klimaaktivistin Lisa Poettinger wird nicht fürs Lehramt zugelassen
Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler)
Webseite „Entlastungstracker“
Monika Gruber (Kabarettistin, Wikipedia)
„Lage der Nation“ Folge 411 zum Thema „Neutralität an Schulen“
GEW: „Lehrkräfte müssen nicht neutral sein“
SZ: AfD kommt auf die Liste der extremistischen Organisationen
Projekt „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“

TOP 4 Rechte Bedrohung von CSDs

BR: Bedrohungslage CSD in Bayern
BR: CSD gegen CSU: Der Streit um die Teilnahme an der PolitParade

Kurzmeldungen

Hessen

Leerstandsgesetz: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM SPD Fraktion: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM Linke Fraktion: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66
Leerstand PM Grüne Fraktion: https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/leerstandsgesetz-nicht-gegen-wirksame-instrumente-des-mieterschutzes-eintauschen/
PsychKHG: https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/1/02381.pd%66

Saarland

Aufzeichnung: YouTube
Tagesordnung, Drucksachen und Beschlüsse: https://www.landtag-saar.de/aktuelles/mitteilungen/abstimmungsergebnisse-der-38-landtagssitzung-vom-25-juni-2025-900-uhr
Wiki AML: https://de.wikipedia.org/wiki/Advanced_Mobile_Location

Sachsen

Erster Entwurf des SächsÖBeG: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=2889&dok_art=Drs&leg_per=8
Aktuelle Stunde zum AKW: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/sitzung/2420?dateForBacklink=04.06.2025
Zusammenfassung vom mdr: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/landtag-atomkraft-kernkraftwerk-tschechien-100.html
Das aktuelle Braunkohlekraftwerk in Tušimice (mit Standortanzeige): https://de.wikipedia.org/wiki/Kraftwerk_Tu%C5%A1imice
Was ist ein SMR: https://de.wikipedia.org/wiki/Small_Modular_Reactor

Sachsen-Anhalt

Personelle Umbesetzung des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Landtagsrevue unterstützen

Die Landtagsrevue unter dem Dach der Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mit dem Verwendungszweck „Landtagsrevue“ kommt dein Support direkt dem Projekt zugute und wird für Team-Events oder Equipment-Beschaffung verwendet. Mehr Infos dazu findest du hier.

Kontakt:

LTR001: Willkommen zur Landtagsrevue!

2025-06-03 Sabrina 2 Kommentare

Aufgezeichnet am 02.06.2025

Raus aus dem Bundestag, rein in die Landtage - herzlich willkommen zur ersten Folge der Landtagsrevue! Zusammen mit Thorsten aus Berlin und Christian aus dem Saarland schaue ich mir an, was im Mai so in den Parlamenten vor Ort los war. Du vermisst dein Bundesland? Schließ dich uns an!

Sabrina Gehder

Christian Backes

cbackes.me Icon

Thorsten Fischer

Mach mit bei der Landtagsrevue

Mail an: landtag@parlamentsrevue.de
Liste der Bundesländer

Bezüge in den Landtagen

Wikipedia: Bezüge von Abgeordneten

Staatsvertrag zum Barrierefreiheitsgesetz

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Unterschriften-Dokument aus dem Saarland

Verbotsverfahren gegen die AfD

Antrag SPD/Grüne/Linke Bremen: „Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die Alternative für Deutschland“
Plenarprotokoll Bremen
Plenarprotokoll Berlin

Open Data in den Landtagen

YouTube Channel Landtag Saarland
YouTube Channel Abegordnetenhaus Berlin
Vimeo Channel Bremische Bürgerschaft

Neuigkeiten aus dem Saarland

Plenarprotokoll Saarland

Transkript

Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT

Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.

Landtagsrevue unterstützen

Die Landtagsrevue unter dem Dach der Parlamentsrevue ist ein crowdfinanziertes Projekt, dass komplett ohne Werbung auskommt. Deine Unterstützung trägt dazu bei, dass das auch so bleiben kann. Mit dem Verwendungszweck „Landtagsrevue“ kommt dein Support direkt dem Projekt zugute und wird für Team-Events oder Equipment-Beschaffung verwendet. Mehr Infos dazu findest du hier.

Kontakt: