Wir nutzen die parlamentarische Sommerpause, um das erste Jahr der 20. Legislaturperiode Revue passieren zu lassen und bewerten das, was die neue Bundesregierung bisher geliefert hat. Natürlich komplett unfair, subjektiv und willkürlich, wie es so unsere Art ist.
Wir nutzen die parlamentarische Sommerpause, um das erste Jahr der 20. Legislaturperiode Revue passieren zu lassen und bewerten das, was die neue Bundesregierung bisher geliefert hat. Natürlich komplett unfair, subjektiv und willkürlich, wie es so unsere Art ist.
Wir entlassen den Bundestag in die Sommerpause und sprechen unter anderem über Sterbehilfe, BaföG, die Bereithaltung von Kohlekraftwerken und das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz. Außerdem haben wir mal wieder einen Trojaner gefunden und wundern uns, dass erneut für drei Abgeordnete die Immunität aufgehoben wurde.
Über die 43.-48. Sitzung des Bundestags vom 22. Juni bis 08. Juli 2022
Wir entlassen den Bundestag in die Sommerpause und sprechen unter anderem über Sterbehilfe, BaföG, die Bereithaltung von Kohlekraftwerken und das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz. Außerdem haben wir mal wieder einen Trojaner gefunden und wundern uns, dass erneut für drei Abgeordnete die Immunität aufgehoben wurde.
In dieser Folge versuchen wir (vergeblich...), uns etwas kürzer zu fassen, die Themenliste war aber wieder lang. Wir klären noch einmal einige Punkte zu den Entlastungspaketen und zum Pflegebonus, sprechen über das Neun-Euro-Ticket und das Bundeswehr Sondervermögen. Außerdem haben wir Neuigkeiten vom Einspruch des Bundeswahlleiters und aus der Wahlrechtskommission.
Über die 36.-42. Sitzung des Bundestags vom 18. Mai bis 03. Juni 2022
In dieser Folge versuchen wir (vergeblich…), uns etwas kürzer zu fassen, die Themenliste war aber wieder lang. Wir klären noch einmal einige Punkte zu den Entlastungspaketen und zum Pflegebonus, sprechen über das Neun-Euro-Ticket und das Bundeswehr Sondervermögen. Außerdem haben wir Neuigkeiten vom Einspruch des Bundeswahlleiters und aus der Wahlrechtskommission.
(Wir hoffen, die Shownotes sind jetzt wieder okay, wir konnten nicht herausfinden, warum die letztes Mal gelegentlich komisch angezeigt wurden…)
Wir arbeiten uns durch eine laaaaange Liste von Gesetzen, unter anderem das Sondervermögen Bundeswehr, das Klimaschutz-Osterpaket und diverse Maßnahmen zur Entlastung bei Steuern und Energiepreisen. Mit dabei auch die Erhöhung des Mindestlohns und Sonderzahlungen für Empfänger:innen von Transferleistungen. Und wir haben auch wieder ein Trojanergesetz gefunden.
Über die 30.-35. Sitzung des Bundestags vom 27. April bis 13. Mai 2022
Wir arbeiten uns durch eine laaaaange Liste von Gesetzen, unter anderem das Sondervermögen Bundeswehr, das Klimaschutz-Osterpaket und diverse Maßnahmen zur Entlastung bei Steuern und Energiepreisen. Mit dabei auch die Erhöhung des Mindestlohns und Sonderzahlungen für Empfänger:innen von Transferleistungen.
Wir sprechen unter anderem über verschiedene Reden zum Angriff auf die Ukraine, über mehrere Gesetze zum Thema Energie und Heizkosten und natürlich, wie immer, über Corona, die Impfpflicht und Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Letzteres aber natürlich zum letzten Mal, ist ja schließlich Freedom Day. Bitte den Sarkasmus-Sensor während der gesamten Folge eingeschaltet lassen.
Zur 19. – 22. Sitzung des Bundestags vom 27. Februar bis 18. März.
Wir sprechen unter anderem über verschiedene Reden zum Angriff auf die Ukraine, über mehrere Gesetze zum Thema Energie und Heizkosten und natürlich, wie immer, über Corona, die Impfpflicht und Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Letzteres aber natürlich zum letzten Mal, ist ja schließlich Freedom Day. Bitte den Sarkasmus-Sensor während der gesamten Folge eingeschaltet lassen.
Fehlerkorrektur: Die Finanzmittel für die EEG-Umlage kommen aus dem Energie- und Transformations Fonds, nicht aus dem Bundeshaushalt.
Wir sprechen unter anderem über die Impfpflicht-Debatte, das Debakel um die Corona-Dings-Verordnung, die Anhörung zum Nachtragshaushalt und zwei Bundeswehreinsätze. Außerdem fragen wir uns, was jetzt eigentlich aus dem Einspruch des Bundeswahlleiters geworden, wann die Mindestlohnerhöhung kommt und was die Zentrumspartei im Bundestag verloren hat.
Fehlerkorrektur: Der Nachtragshaushalt beläuft sich auf 6 Milliarden, nicht Millionen.
Wir hören in die ersten Bundestags-Reden der Bundesminister:innen rein und drehen eine große Runde über den Koalitionsvertrag.
Datum der Aufzeichnung: 15. Januar 2022
Der Bundestag hat sich in der ersten Sitzungswoche des Jahres mit einer großen Debatte über die Politik aller Ministerien beschäftigt. Wir nutzen das, um ebenfalls einen Rundumschlag zu machen und ackern uns durch die Ressorts, hören in die Reden der Minister:innen rein und schauen, was im Koalitionsvertrag steht.
Daneben gab es noch ein paar kleine Themen, u.a. sprechen wir über den Bundeswehreinsatz im Irak, einige Vorkommnisse in der AfD-Fraktion und das Lobbyregister.
Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung
