LTR007 Wald (TH), Katastrophen (BW), Polizei (NI), Open Data (RP)

Aufgezeichnet am 13.12.2025
 
Julia, Mike, Sara und ich harmonisieren uns mit der Katastrophe und schauen mal wieder in die Landtage. Wir sprechen über das Waldgesetz in Thüringen, Katastrophenschutz in BaWü, das Polizeigesetz in Niedersachsen und suchen Open-Data-Fortschritte in Rheinland-Pfalz.
 
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Sabrina Gehder
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Julia Burkhardt
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Mike
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Sara Köser

Landtagsrevue live auf dem 39C3
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Nordrhein-Westfalen

Landtag: Beschlussprotokoll
Landtag: Antrag der SPD Drucksache 18/16202

Saarland

Gesetzentwurf: Drucksache 17/1859
Landtag: Haushaltsstabilisierungsgesetz

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LTR003 NOOTS-Vertrag (HH), Medienstaatsvertrag (SH) und Abgeordnetengesetz (BaWü + BB)

Aufgezeichnet am 01.08.2025
 
Trotz Sommerloch schaue ich mit Iorvik, Karo, Lukas und Sara in die Landtage. Wir sprechen über den Medien und den NOOTS-Staatsvertrag, Abgeordneten-Diäten und Nebentätigkeiten. Vorher mussten wir aber noch über die ganzen wilden Geschichten sprechen, die in Baden-Württemberg passiert sind.
 
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Sabrina Gehder
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Iorvik Verhoeven
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Lukas Cramer
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Karo
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Sara Köser

Baden-Württemberg

Nachtrag zum Fall Daniel Born:
Er hat den Vizepräsident-Posten und seine Parteiämter (Kreisvorsitz, Präsidiumsmitglied, Landesvorstand) abgegeben, ist aus der SPD-Fraktion ausgetreten und wird nicht zur Wahl im März 2026 antreten. Am Mandat hält er fest. Laut neuester Presse wird geprüft, ob es eine Straftat sein könnte.

SWR: Darf Daniel Born sein Mandat behalten?
Daniel Borns eigene Darstellung: https://www.daniel-born.de/

128. Sitzung vom 23. Juli 2025 | Landtag Baden-Württemberg
Bildungsausschuss vom 22. Juli 2025

Tagesschau: Polizei in BW soll umstrittene Software nutzen dürfen
Tagesschau: Medienbericht: Dobrindt prüft bundesweiten Einsatz von Palantir-Software
DLF: Deutschland bräuchte Hoheit über die eingesetzte Software
DLF Kultur: Palantir und Gotham – Kritik an Software für Sicherheitsbehörden
Landtag BaWü: 128. Sitzung vom 23. Juli 2025
Pressemitteilung: Umfassendes Sicherheitspaket beschlossen

Zum Abgeordnetengesetz:
Gesetz in Drucksache 17/9175
Protokoll der Debatte
Debatte, 1. Beratung TOP6 im Video
2. Beratung: TOP 3 im Video

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