Eine nicht ganz normale Folge, in der ich zurückblicke auf die Kabinettsumbildung und wissen möchte, welche Botschaften aus Sachsen-Anhalt bei den Bundestagsfraktionen angekommen sind. Und dann gucke ich auch noch kurz in den Haushalt.
TOP 1 – Vereidigung der neuen Minister
In den Einspielern:
YouTube/ZDF: Pressekonferenz zur Kabinettsumbildung am 24.07.2026
YouTube: Carsten Linnemann am 06.05.2025
YouTube/Handelsblatt: Pressekonferenz am 27.07.2026
Links:
Alle Quellen zur Kabinettsumbildung (PDF)
Maurice Höfgen, 31.07.2026: Warum Merz JETZT den Verkehrsminister wechselt
Geld für die Welt: Lindners Chefökonom lobbyiert für private Fonds?
TOP 2 – Generaldebatte / LTW Sachsen-Anhalt
Aufzeichnungen und Dokumente
In den Einspielern:
Friedrich Merz (Bundeskanzler/CDU/CSU)
Katharina Dröge (B90/Grüne)
Dr. Matthias Miersch (SPD)
Heidi Reichinnek (Die Linke)
Links:
LdN492 Sachsen-Anhalt: Wie kommen Rechtsextreme an die Macht?
Frag den Staat: Task Force Demokratie
GFF: #Bereit: Schutzschild gegen Grundrechtsverstöße in Sachsen-Anhalt
Polylux Netzwerk für einen anderen Osten
Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt
Tagesschau: Nach Urteil: Merz hält an Zurückweisung Asylsuchender fest
taz: Dobrindt verlängert Grenzkontrollen: Deutschland schottet sich noch länger ab
TOP 3 – Haushalt
BTZusFas: Haushalt 2027
BTZusFas: Haushaltsbegleitgesetz 2027
Zuständiger Ausschuss:
Haushaltsausschuss
In den Einspielern:
Dr. Mathias Middelberg (CDU/CSU)
Links:
bundeshaushalt.de
Frankfurter Rundschau: Klimafonds: 2,7 Milliarden sollen in den Bundeshaushalt fließen
Was war sonst noch?
Die Zeit: Staatsanwaltschaft ermittelt nach Unfall gegen CDU-Politiker Bareiß
Tagesschau: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen CDU-Abgeordnete Bosbach
Stern.de: Tilman Kuban: Vorwürfe gegen CDU-Mann – Immunität aufgehoben
Bundestag.de: Geschäftsordnung Anlage 5: Immunitätsangelegenheiten
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT
Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.
Hallo Sabrina,
ein kleine Bemerkung zu den PPP Projekten.
Das es auf den Straßen keine Einnahmen gibt stimmt nicht so ganz. Es gibt die LKW-Maut. Und es gab in der Vergangenheit auch schon PPPs bei denen die Unternehmen daran beteiligt wurden.
Allerdings lief das auch nur so lala. Bei den Autobahnen ist das durch die Autobahn GmbH alles etwas undurchsichtiger geworden, aber da sollte ja auch eine Beteiligung der Finanzwirtschaft eigentlich ausgeschlossen werden.
Vielleicht sehen wir hier jetzt aber auch die Rolle rückwärts.
Viele Grüße
Sehr geehrte Sabrina,
deiner Befürchtung, dass deine Kommentare zu lang seien, möchte ich entschieden widersprechen.
Sie sitzen genau an der richtigen Stelle, sind klug und sachgerecht und dürften exakt den Gedanken wiedergeben, den der normale Hörer an dieser Stelle selbst gehabt haben müsste.
Danke und Grüße,
Virgil.