PR058 Aktivrente, Krankenhäuser, Schwarzarbeit, NIS 2

Über die 39. – 41. Sitzung des Bundestags vom 12.-14. November 2025

Diese Woche war ein echter Abstimmungsmarathon - und fast wären einige ausgefallen. Ich spreche über die Aktivrente, die Reform der Krankenhausreform und die NIS-Umsetzung. Außerdem gibt es viel zu besprechen im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz und ich schaue mal, ob die neue Geschäftsordnung ihren ersten Praxistest besteht.

Sabrina Gehder

Bundestag

TOP 1 – Aktivrente

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Aktivrentengesetz

In den Einspielern:
Fritz Güntzler (CDU/CSU)
Sascha Müller (B90/Grüne)
Dr. Armin Grau (B90/Grüne)

Links:
Wiss. Dienst des Bundestags: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Einkommensteuerbefreiung
DIW: Aktivrente entlastet vor allem besserverdienende Rentner*innen
Bundestag: Kleine Anfrage der Grünen, Drs. 21/2577

IW Köln: Aktivrente kostet 2,8 Milliarden Euro

TOP 2 – Krankenhausreform

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)

In den Einspielern:
Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit/CDU/CSU)
Dr. Armin Grau (B90/Grüne)
Dr. Christos Pantazis (SPD)

Links:
Ärzteblatt: Länder fordern deutliche Änderungen bei der Krankenhausreform

TOP 3 – Schwarzarbeit

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung

Ergebnis der namentlichen Abstimmung

In den Einspielern:
Ingo Vogel (SPD)
Lars Klingbeil (Bundesminister der Finanzen/SPD)
Max Lucks (B90/Grüne)

Links:
GESIS Leibnis Institut f. Sozialwissenschaften: Evaluation nach § 8 des Gesetzes zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft

TOP 4 – NIS2 Umsetzung

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Umsetzung der NIS2-Richtlinie

In den Einspielern:
Daniel Baldy (SPD)
Jan Köstering (Die Linke)
Marc Henrichmann (CDU/CSU) am 13.11.2025
Marc Henrichmann (CDU/CSU) am 11.10.2024

TOP 5 – Geschäftsordnung im Praxistest

Aufzeichnung (ab 14:58)

Links:
Tagesspiegel: Hammelsprung im Bundestag: Was die AfD mit ihrer „Revanche“ erreichen wollte
Bundestag: Ergebnis der namentlichen Abstimmung

Was war sonst noch?

Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen

BMLEH: Schutz von geografischen Angaben und Namen traditioneller Spezialitäten für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

YouTube: Rede des Bundespräsidenten zum 09. November

Erwähnte Folgen:

Transkript

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