PR057 KRITIS Dachgesetz, CCS, Sprengstoff und Deutschlandticket

Über die 36. – 38. Sitzung des Bundestags vom 05.-07. November 2025

Es war Kehrwoche im Bundestag, wir räumen heute nur alte Ampelgesetze aus dem Weg. Ich schaue in das KRITIS Dachgesetz und die CO2-Speicherung, wundere mich ein letztes Mal über das Sprengstoffgesetz und verbreite Hoffnung für das Deutschlandticket.

Sabrina Gehder

Bundestag

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TOP 1 – KRITIS-Dachgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: KRITIS-Dachgesetz

In den Einspielern:
Alexander Dobrindt (Bundesminister des Innern/CDU/CSU)
Jan Köstering (Die Linke)
Detlef Seif (CDU/CSU) am 05.12.2024
Henri Schmidt (CDU/CSU)
Sebastian Schmidt (CDU/CSU)
Rasha Nasr (SPD)

TOP 2 – Kohlendioxid-Speichergesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Kohlendioxid-Speichergesetzes

In den Einspielern:
Katherina Reiche (Bundesministerin für Wirtschaft und Energie)
Nicklas Kappe (CDU/CSU)
Michael Kellner (B90/Grüne)
Jörg Cezanne (Die Linke)

Links:
YouTube: CCS-Protestaktion vor dem Bundesrat 2011
YouTube: CCS-Protest in Neutrebbin (Brandenburg)
Tagesschau, Mai 2024: Regierung stimmt für umstrittene CO2-Speicherung
Handelsblatt, Februar 2024: Robert Habeck will CO2 auf hoher See unterirdisch speichern

TOP 3 – Sprengstoffgesetz

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Sprengstoffgesetzes

In den Einspielern:
Marc Henrichmann (CDU/CSU)
Marcel Emmerich (B90/Grüne)
Katrin Fey (Die Linke)

Links:
BMI: Runder Tisch Geldautomatensprengungen Evaluierung
BKA: Bundeslagebild Angriffe auf Geldautomaten im Jahr 2024

TOP 4 – Deutschlandticket

Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: 11. Änderung des Regionalisierungsgesetzes (Finanzierung Deutschlandticket 2026)

In den Einspielern:
Stephan Stracke (CDU/CSU)
Victoria Broßart (B90/Grüne)
Isabel Cademartori (SPD)

Links:
VDV: Evaluation Deutschlandticket, 1. Halbjahr 2025
Beschluss der Verkehrsministerkonferenz vom 18.09.2025

Was war sonst noch?

Augsburger Allgemeine: Durchsuchung in Augsburg: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Scheirich auf
Spiegel: Razzia bei AfD-Abgeordnetem aus Bayern
Berliner Zeitung: Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Raue auf

Erwähnte Folgen:

Transkript

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