Über die 199. – 201. Sitzung des Bundestags vom 13.-15. November 2024
Aufgezeichnet am 15.11.2024
Es sind doch mehr als 10 Minuten geworden! Ich spreche über die Regierungserklärung zur aktuellen Lage und werfe einen Blick in die Höfeordnung – oder besser gesagt in den (Staats-)Trojaner, der sich darin versteckt. Und der neue Finanzminister darf auch kurz was sagen.
TOP 1 Regierungserklärung des Kanzlers
In den Einspielern:
Olaf Scholz, Bundeskanzler, SPD
Friedrich Merz, CDU
Markus Söder, CSU
Links:
BTZusFas: Steuerfortentwicklungsgesetz
Wachstumsinitiative der Bundesregierung
TOP 2 Höfeordnung und Quellen-TKÜ
Aufzeichnung und Dokumente
Vorhabenseite des Ministeriums
In den Einspielern:
Carsten Müller, CDU
Philipp Hartewig, FDP
Clara Bünger, Linke
Links:
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens bei Wohnungseinbruchdiebstahl
Netzpolitik.org: Bauernhöfe vererben und Einbrecher abhören
§100a StPO
Ausblick
Erwähnte Folgen:
- PR018
- PR019 Und mal ist man der Baum
- PR039 Verfassungsgericht, NIS2, Netzausbau, Notfallversorgung und mehr
- PR040 Berlin, Sicherheitspaket, Krankenhäuser und Steuern
- PR041 Was erlaube Scholz?
Transkript
Hier findest du das vollständige Transkript dieser Folge:
HTML | WebVTT
Bitte beachte, dass das Transkript automatisch erstellt wurde und daher Fehler enthalten kann.
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Bei der Bezeichnung der Staatswanze als Trojaner habe ich einen Schmerz: Trojaner waren eine Software, die vorgab, nützliche Funktionen zu bringen, die aber dann auch unerwünschte Wirkungen hatte. Die Bundeswanze hat aber gar keine öffentliche Funktion und wird entsprechend auch nicht freiwillig installiert. Wenn Elster neben der Steuer-Funktion auch schnüffeln würde, wäre das eine trojanische Software.
Und bei der historischen Bezeichnung: Die Bewohner Trojas haben das Pferd reingeholt, das war ein Danaer. Also installiert Big BKA Bundesdanaer per Einbruch für die Verfolgung von Einbrechern.
Ich würde so gerne zuhören….
Leider halte ich das ständige „genau“ nicht mehr aus……
Auch an unpassenden Stellen „genau“.
Sprache ist hier handwerkliche Grundlage…und kann so schön sein.
Verlange ich zu viel???
Du hast diese Folge nicht gehört, gell?